Neuer Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz: Landtag wählt SPD-Politiker Schweitzer

The National Times - Neuer Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz: Landtag wählt SPD-Politiker Schweitzer

POLITIK 10.07.2024

Neuer Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz: Landtag wählt SPD-Politiker Schweitzer / Foto: © AFP

Der SPD-Politiker Alexander Schweitzer ist zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt worden. Schweitzer erhielt am Mittwoch im Mainzer Landtag 57 Stimmen und damit mehr, als die dortige Ampelkoalition Sitze hat. Der 50-Jährige wird Nachfolger seiner Parteikollegin Malu Dreyer, die zurücktrat.

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In der Sitzung anwesend waren 100 von 101 Abgeordneten. 39 stimmten gegen Schweitzer, vier enthielten sich. Schweitzer nahm die Wahl unmittelbar nach Bekanntgabe des Ergebnisses an und bedankte sich mit den Worten: "Vielen Dank für das Ergebnis und vielen Dank für ihre Unterstützung." Als Geschenk nach der Wahl erhielt Schweitzer von Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) ein Trikot der deutschen Fußballnationalmannschaft.

Dreyer hatte vor drei Wochen nach elf Jahren ihren Rücktritt als Ministerpräsidentin angekündigt und den Schritt mit schwindender Energie begründet. Schweitzer galt schon länger als möglicher Nachfolger. Er war von 2014 bis 2021 Landtagsfraktionschef der SPD und seitdem Landesminister.

Die nächste Landtagswahl in Rheinland-Pfalz findet regulär im Frühjahr 2026 statt. Als einzige Änderung im Kabinett kündigte Schweitzer an, seinen bisherigen Posten mit der bisherigen Vizechefin der nordrhein-westfälischen SPD, Dörte Schall, zu besetzen.

T.Cunningham--TNT

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Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas läuft in der SPD die Debatte über eine Neubesetzung des Parteivorsitzes. Mehrere Namen kursierten am Dienstag, offizielle Bewerbungen gab es aber noch nicht. Auch der verbliebene Ko-Partei-Chef Lars Klingbeil ließ offen, ob er erneut für den Posten in der Doppelspitze kandidiert. Aus den Ländern kamen auch Rufe, Partei- und Ministeramt künftig zu trennen.

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