Landtag in Rheinland-Pfalz wählt Nachfolger von Ministerpräsidentin Dreyer

The National Times - Landtag in Rheinland-Pfalz wählt Nachfolger von Ministerpräsidentin Dreyer

POLITIK 10.07.2024

Landtag in Rheinland-Pfalz wählt Nachfolger von Ministerpräsidentin Dreyer / Foto: © AFP/Archiv

Der Landtag von Rheinland-Pfalz wählt am Mittwoch (13.00 Uhr) den Nachfolger der bisherigen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Einziger Bewerber aus den Reihen der Mainzer Ampelkoalition ist der bisherige Arbeits- und Sozialminister Alexander Schweitzer (SPD). Er benötigt für seine Wahl mindestens 51 Stimmen der insgesamt 101 Abgeordneten, die Koalition verfügt über 54 Stimmen.

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Dreyer kündigte vor drei Wochen nach elf Jahren ihren Rücktritt als Ministerpräsidentin an und begründete den Schritt mit schwindender Energie. Schweitzer galt schon länger als möglicher Nachfolger. Er war von 2014 bis 2021 Landtagsfraktionschef der SPD und seitdem Landesminister. Die nächste Landtagswahl in Rheinland-Pfalz findet regulär im Frühjahr 2026 statt. Als einzige Änderung im Kabinett kündigte Schweitzer an, seinen bisherigen Posten mit der bisherigen Vizechefin der nordrhein-westfälischen SPD, Dörte Schall, zu besetzen.

Lewis--TNT

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Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas läuft in der SPD die Debatte über eine Neubesetzung des Parteivorsitzes. Mehrere Namen kursierten am Dienstag, offizielle Bewerbungen gab es aber noch nicht. Auch der verbliebene Ko-Partei-Chef Lars Klingbeil ließ offen, ob er erneut für den Posten in der Doppelspitze kandidiert. Aus den Ländern kamen auch Rufe, Partei- und Ministeramt künftig zu trennen.

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