The National Times - Nato bekräftigt Beitrittsperspektive für Finnland und Schweden

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Nato bekräftigt Beitrittsperspektive für Finnland und Schweden

POLITIK 28.04.2022

Nato bekräftigt Beitrittsperspektive für Finnland und Schweden / Foto: © AFP

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Beitrittsperspektive für Finnland und Schweden bekräftigt: "Wenn sie einen Antrag stellen, werden Finnland und Schweden mit offenen Armen in der Nato empfangen", sagte Stoltenberg am Donnerstag bei einem Besuch im Europaparlament in Brüssel. Er wollte nach eigenen Angaben im Tagesverlauf mit dem finnischen Präsidenten Sauli Niinistö beraten. Bei dem Telefonat sollte es auch um mögliche Sicherheitsgarantien gehen.

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Russland hatte Finnland und Schweden mehrfach vor den "Konsequenzen" eines Nato-Beitritts gewarnt. In beiden Ländern war die öffentliche Zustimmung dazu mit dem Ukraine-Krieg deutlich gestiegen. Zugleich gibt es Befürchtungen, mit einem Beitrittsantrag ins Visier Moskaus zu geraten. Denn der Nato-Beistandsartikel fünf gilt nur für Vollmitglieder. Stoltenberg sagte, für die Übergangszeit müssten "Vereinbarungen" gefunden werden.

Schwedischen Medienberichten zufolge könnten beide Länder ihr Beitrittsgesuch womöglich schon Mitte Mai bei der Nato einreichen. Darüber könnten dann theoretisch die Staats- und Regierungschefs der 30 Nato-Länder auf ihrem Gipfel in Madrid Ende Juni beraten.

Stoltenberg wiederholte, eine Mitgliedschaft sei dann "schnell" möglich. Beide Länder seien Demokratien und ihre Streitkräfte entsprächen den Nato-Standards. Zudem habe es in den vergangenen Jahren zahlreiche gemeinsame Manöver gegeben. Auf den Antrag folgt normalerweise der sogenannte Aktionsplan für die Mitgliedschaft (Membership Action Plan), der die genauen Schritte festlegt. Am Ende müssen alle Nato-Länder zustimmen.

T.Bennett--TNT

Flydubai-Copilot plante nach Erkenntnissen von Ermittlern "Terrorakt"

Der Anschlagsverdacht gegen den Copiloten der Flydubai-Maschine hat sich erhärtet. Der Mann habe einen "Terrorakt" geplant, teilte der Generalstaatsanwalt der Vereinigten Arabischen Emirate, Hamad Saif al-Schamsi, am Samstag aufgrund der bisherigen Ermittlungsergebnisse mit. Der Copilot habe den Kapitän während des Flugs von Dubai nach Israel mit der Rettungsaxt im Cockpit angegriffen. Angaben zum Motiv der Tat machte der Generalstaatsanwalt nicht. Es werde weiter ermittelt.

Tag der Deutschen Einheit: Bovenschulte fordert Abwehr von Demokratie-Gegnern

Bei der Eröffnung des Festakts zum Tag der Deutschen Einheit hat Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte (SPD) zur Verteidigung der Demokratie aufgerufen. "Noch nie seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland hatten Kräfte, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung infrage stellen, so viel Zuspruch wie heute", sagte Bremens Bürgermeister am Samstag im Konzerthaus der Hansestadt. Es dürfe "kein Zurückweichen geben, keinen Millimeter", mahnte er. "Die Demokratie braucht uns alle."

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Der Copilot der Flydubai-Maschine hat nach Angaben der emiratischen Behörden einen "Terrorakt" geplant. Der aus dem Oman stammende Mann habe den Piloten am Mittwoch auf dem Flug von Dubai nach Israel mit der Notaxt im Cockpit angegriffen, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur WAM am Samstag die Generalstaatsanwaltschaft. Der Copilot verletzte den Piloten schwer, konnte aber von Passagieren überwältigt werden, so dass die Maschine mit mehr als 170 Menschen an Bord später sicher landete.

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