Umfrage sieht AfD vor Landtagswahl in Thüringen vor CDU und BSW

The National Times - Umfrage sieht AfD vor Landtagswahl in Thüringen vor CDU und BSW

POLITIK 18.06.2024

Umfrage sieht AfD vor Landtagswahl in Thüringen vor CDU und BSW / Foto: © AFP/Archiv

Zweieinhalb Monate vor der Landtagswahl in Thüringen sieht eine Umfrage für den Mitteldeutschen Rundfunk die AfD auf Platz eins vor der CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Die vom Landesverfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestufte AfD von Spitzenkandidat Björn Höcke kommt der am Dienstag veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap zufolge auf 28 Prozent, die CDU von Spitzenkandidat Mario Voigt folgt mit 23 Prozent. Das BSW würde aus dem Stand 21 Prozent erreichen.

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Es folgt mit elf Prozent die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow, die in Thüringen derzeit eine Minderheitsregierung mit SPD und Grünen anführt. Die SPD wird bei sieben Prozent gesehen, während die Grünen mit vier Prozent den Wiedereinzug in den Erfurter Landtag verpassen würden. Auch die FDP müsste das Landesparlament mit weniger als drei Prozent verlassen.

Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage vom März verliert die AfD einen Prozentpunkt, während die CDU drei Punkte gewinnt. Das BSW kann sich um sechs Punkte verbessern. Die Parteien der aktuellen Landesregierung verlieren allesamt. Die Linke rutscht um fünf Punkte ab, die SPD verliert zwei Punkte, die Grünen büßen einen Punkt ein.

Gewählt wird in Thüringen am 1. September zeitgleich mit Sachsen, am 22. September folgt Brandenburg. Die Regierungsbildung bliebe weiter schwierig, keine in Deutschland bekannte Koalition hätte eine Mehrheit. Ohne AfD und Linke könnte die CDU aber etwa mit dem BSW und der SPD koalieren, was Voigt trotz einer Absage an eine solche Zusammenarbeit auf Bundesebene nicht ausschließt.

K.M.Thompson--TNT

Elf Vermisste nach erneutem Angriff auf Schiffe vor Bulgariens Küste

Nach neuen Angriffen auf zwei Handelsschiffe im Schwarzen Meer vor der bulgarischen Küste werden elf Besatzungsmitglieder vermisst. Eines der Schiffe sei gesunken, teilten die bulgarischen Behörden am Dienstag mit. Ein ukrainisches Frachtschiff wurde nach Angaben des bulgarischen Ministerpräsidenten Rumen Radew von drei Drohnen getroffen. Er vermute Russland hinter dem Vorfall, sagte er. Die EU und die Ukraine verurteilten die Angriffe. Die Nato kündigte eine mögliche Anpassung ihrer Verteidigungsmaßnahmen an.

SPD sucht nach Bas-Rücktritt neue Vorsitzende - Klingbeil legt sich nicht fest

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas läuft in der SPD die Debatte über eine Neubesetzung des Parteivorsitzes. Mehrere Namen kursierten am Dienstag, offizielle Bewerbungen gab es aber noch nicht. Auch der verbliebene Ko-Partei-Chef Lars Klingbeil ließ offen, ob er erneut für den Posten in der Doppelspitze kandidiert. Aus den Ländern kamen auch Rufe, Partei- und Ministeramt künftig zu trennen.

Schülerproteste in Frankreich: Landesweit zahlreiche Demonstrationen

Tausende von jungen Menschen sind in Frankreich am Dienstag erneut auf die Straße gegangen, um für bessere Lern- und Studienbedingungen zu demonstrieren. Am Vormittag unterstützte überraschend die schwedische Aktivistin Greta Thunberg in der Vorstadt Saint-Denis die Schülerproteste. An der Demonstration in Paris nahm auch der linkspopulistische Präsidentschaftskandidat Jean-Luc Mélenchon teil. Die französische Regierung wirft seiner Partei vor, die Proteste zu instrumentalisieren.

Gericht: Verbot von Brandenburger AfD-Wahlspot war rechtens

Das Verbot eines Wahlspots der AfD in Brandenburg aus dem Jahr 2024 ist einem Gerichtsurteil zufolge rechtens gewesen. Das Verwaltungsgericht Potsdam wies eine neuerliche Klage des AfD-Landesverbands am Montag ab, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Damit wurde eine Entscheidung vom Februar 2025 bestätigt. Damals hatte die AfD einen Eilantrag gegen das Verbot durch die Medienanstalt Berlin-Brandenburg gestellt.