Sipri-Bericht: Friedensforschungsinstitut besorgt über atomare Aufrüstung

Wetter - Sydney 15°C

Sipri-Bericht: Friedensforschungsinstitut besorgt über atomare Aufrüstung

POLITIK 17.06.2024

Sipri-Bericht: Friedensforschungsinstitut besorgt über atomare Aufrüstung / Foto: © Russian Defence Ministry/AFP/Archiv

Angesichts der zunehmenden geopolitischen Spannungen hat die Bedeutung von Atomwaffen einer Studie zufolge besorgniserregend zugenommen. Die neun Atommächte hätten "ihre Atomwaffenarsenale weiter modernisiert", hieß es in einem am Montag veröffentlichten Bericht des Internationalen Stockholmer Friedensforschungsinstituts (Sipri). Mehrere von ihnen hätten im vergangenen Jahr "neue nuklear bewaffnete oder nuklearfähige Waffensysteme in Betrieb genommen".

Textgröße ändern:

"Wir haben seit dem Kalten Krieg nicht mehr erlebt, dass Atomwaffen eine so herausragende Rolle in den internationalen Beziehungen spielen", erklärte der Sipri-Experte Wilfred Wan.

Im Januar hielten die Atommächte laut Sipri etwa 9600 der weltweit gut 12.100 nuklearen Sprengköpfe in ihren Lagern für mögliche Einsätze bereit, etwa 2100 davon in "hoher Alarmbereitschaft".

Fast alle dieser Sprengköpfe befinden sich im Besitz der USA und Russlands, die zusammen über fast 90 Prozent aller Atomwaffen weltweit verfügen. Erstmals halte in diesem Jahr vermutlich auch China einige Atomsprengköpfe in "hoher Alarmbereitschaft", hieß es in dem Sipri-Bericht weiter. Bei den übrigen Atommächten handelt es sich um Frankreich, Indien, China, Israel, Großbritannien, Pakistan und Nordkorea.

Obwohl die Gesamtzahl der Atomsprengköpfe weiter zurückgehe, steige die Zahl "der einsatzbereiten nuklearen Sprengköpfe" von Jahr zu Jahr an, erklärte Sipri-Direktor Dan Smith. Diese Entwicklung werde sich in den kommenden Jahren vermutlich weiter beschleunigen, was "äußerst besorgniserregend" sei.

"Wir leben derzeit in einer der gefährlichsten Zeiten in der Geschichte der Menschheit", erklärte Smith. "Es ist an der Zeit für die Großmächte, einen Schritt zurückzutreten und nachzudenken. Am besten gemeinsam."

Im Februar 2023 hatte Russland seine Beteiligung am New-Start-Abkommen ausgesetzt. Der bis 2026 laufende Vertrag mit den USA zur Begrenzung der jeweiligen Atomwaffenbestände aus dem Jahr 2010 ist das letzte bilaterale Atomabkommen zwischen Moskau und Washington. Im Mai hatte die russische Armee zudem auf Anordnung von Kreml-Chef Wladimir Putin den Einsatz von taktischen Atomwaffen geübt.

Greenpeace-Atomwaffenexperte Christoph von Lieven erklärte, es sei eine "zutiefst verunsichernde Nachricht", dass in einer Zeit tiefgreifender Konflikte und Krisen, die Zahl der einsatzbereiten Atomsprengköpfe weiter steige. Die wachsende Gefahr eines unbeabsichtigten Atomkriegs sei "zu existenziell", um ihr nichts entgegenzusetzen, betonte er. "Es ist an der Zeit, dass die Nato einen atomaren Erstschlag explizit ausschließt. Darauf sollte Deutschland drängen und gleichzeitig dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beitreten."

E.Cox--TNT

Schweitzer will sich "mit aller Kraft" für Rentenreform einsetzen

Der designierte Bundesarbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) will "alles daran setzen", die Rentenreform zügig auf den Weg zu bringen. Es lägen Vorschläge auf dem Tisch, die "inhaltlich weiter diskutiert werden müssen", sagte er am Dienstag in Berlin an der Seite von Finanzminister und SPD-Chef Lars Klingbeil (SPD). "Aber am Ende brauchen wir auch Entscheidungen. Und diese Entscheidungen müssen dann auch in ein Gesetzgebungsverfahren fließen."

Spanisches Königspaar besucht Exklave Ceuta in Nordafrika

Der spanische König Felipe VI. und Königin Letizia haben ihren Besuch der spanischen Exklaven Ceuta und Melilla in Nordafrika begonnen. Das spanische Königspaar begrüßte am Dienstag in Ceuta jubelnde Menschen, die teilweise spanische Fahnen schwenkten, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP vor Ort berichtete. Ende Juli waren mehr als 70.000 Menschen aus Marokko zu Fuß oder schwimmend nach Ceuta gelangt, es gab dutzende Tote.

EU importiert weiter Gas aus Russland - nennt aber geringere Zahlen als Moskau

Die EU hat seit Beginn des Kriegs in der Ukraine weiter Öl und Gas aus Russland importiert - nennt aber geringere Zahlen als Moskau. Zwischen März 2022 und Juli 2026 beliefen sich die Importe auf einen Wert von 197 Milliarden Euro, wie eine Sprecherin der EU-Kommission am Dienstag in Brüssel mitteilte. Das ist deutlich weniger als der für Energie zuständige russische Vizeregierungschef Alexander Nowak angegeben hatte. Die Importe sind zudem deutlich gesunken.

Privilegien für Unternehmenserben: Bundesverfassungsgericht prüft Erbschaftsteuer

Die Vorteile für Unternehmenserben haben am Dienstag das Bundesverfassungsgericht beschäftigt. Karlsruhe prüft, ob es gegen das Grundgesetz verstößt, dass die Erben von Firmen meist deutlich weniger Steuern zahlen müssen als die Erben von anderem Vermögen. Es geht um Milliarden - aber auch um Arbeitsplätze, den Standort Deutschland und ein Gefühl von Gerechtigkeit. (Az. 1 BvR 804/22)

Textgröße ändern:

The National Times - Sipri-Bericht: Friedensforschungsinstitut besorgt über atomare Aufrüstung