The National Times - Scholz: Wahl Macrons ist "starkes Bekenntnis zu Europa"

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Scholz: Wahl Macrons ist "starkes Bekenntnis zu Europa"

POLITIK 24.04.2022

Scholz: Wahl Macrons ist "starkes Bekenntnis zu Europa" / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht in der Wiederwahl des französischen Präsidenten Emmanuel Macron ein wichtiges Signal für Europa. "Deine Wählerinnen und Wähler haben heute auch ein starkes Bekenntnis zu Europa gesendet", schrieb Scholz am Sonntagabend im Onlinedienst Twitter. Der Kanzler gratulierte Macron zu seinem Sieg in der Stichwahl gegen die Rechtspopulistin Marine Le Pen und äußerte sich erfreut darüber, "dass wir unsere gute Zusammenarbeit fortsetzen".

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Scholz hatte am Donnerstag in einem ungewöhnlichen Schritt gemeinsam mit den Regierungschefs Spaniens und Portugals in der Zeitung "Le Monde" die Franzosen zur Wahl Macrons aufgerufen. Sie hätten die Wahl zwischen einem demokratischen Kandidaten und "einer Kandidatin der extremen Rechten, die sich offen mit denen solidarisiert, die unsere Freiheit und Demokratie angreifen", hatten die Regierungschefs geschrieben.

Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gratulierte Macron. "Ihre Wiederwahl ist auch für uns Deutsche eine gute Nachricht", schrieb Steinmeier an den französischen Staatschef. Macron habe bei dieser Wahl in einem schwierigen Umfeld Kurs gehalten.

Einer zunehmend komplexen wirtschaftlichen und internationalen Lage sei er nicht mit vermeintlich einfachen Antworten begegnet, sondern mit einem klaren Kompass, betonte der Bundespräsident. "Damit haben Sie der Demokratie in Frankreich und in Europa einen großen Dienst erwiesen."

O.Nicholson--TNT

Weißes Haus verwehrt Journalisten von CNN und weiteren US-Medien den Zutritt

Einen Tag nach einem von US-Präsident Donald Trump gegen sie verhängten Hausverbot hat das Weiße Haus Journalisten der US-Sender CNN und MS NOW sowie des Nachrichten-Portals Politico am Samstag den Zutritt verwehrt. Die betroffenen Medien verurteilten Trumps Schritt als Verletzung der US-Verfassung und kündigten an, weiterhin über die Regierung zu berichten.

Bundeswehr-Generalinspekteur Breuer wird neuer Vorsitzender des Nato-Militärausschusses

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, wird neuer Vorsitzender des Nato-Militärausschusses. Die Generalstabschefinnen und -chefs der Nato-Mitgliedstaaten wählten Breuer am Samstag einstimmig, wie das Verteidigungsministerium in Berlin mitteilte. Er wird damit Mitte kommenden Jahres die Nachfolge von Giuseppe Cavo Dragone auf dem Posten antreten. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sprach von einer "ausgezeichneten Nachricht" für das Verteidigungsbündnis.

Zusammenstöße zwischen Polizei und Rechtsradikalen in Den Haag

Im niederländischen Den Haag ist es zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen der Polizei und hunderten Rechtsradikalen gekommen. Trotz eines Verbots zogen am Samstag rund 500 Demonstranten durch das Stadtzentrum, skandierten antisemitische Parolen und attackierten die Beamten mit Feuerwerk und Wurfgeschossen. Es gab mehrere Festnahmen, die Polizei setzte Schlagstöcke und Wasserwerfer gegen die Demonstranten ein.

US-Abkommen mit Dänemark zu Grönland wird von jeder Seite als Erfolg verbucht

Die Einigung zwischen den USA und Dänemark zur Sicherheit Grönlands hat jede Seite für sich als Erfolg verbucht. Die Vereinbarung sei "gut für die Nato und für Europa", erklärte die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen am späten Freitagabend. US-Präsident Donald Trump betonte seinerseits, die Vereinbarung über die Zukunft der autonomen dänischen Arktisinsel übertrage die "dauerhafte Kontrolle über die Sicherheit und alle anderen Belange in Grönland" an Washington. Um die Zukunft Grönlands hatte es lange ein erbittertes Ringen mit Drohungen von Trumps Seite gegeben.

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