The National Times - Bijan Djir-Sarai zum neuen FDP-Generalsekretär gewählt

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Bijan Djir-Sarai zum neuen FDP-Generalsekretär gewählt

POLITIK 23.04.2022

Bijan Djir-Sarai zum neuen FDP-Generalsekretär gewählt / Foto: © AFP

Der Bundestagsabgeordnete Bijan Djir-Sarai ist zum neuen Generalsekretär der FDP gewählt worden. Der 45-Jährige erhielt auf dem Parteitag am Samstag in Berlin 89 Prozent der gültigen Stimmen. Djir-Sarai hatte das Amt in den vergangenen Monaten bereits kommissarisch ausgeübt, nachdem der vorherige Generalsekretär Volker Wissing den Posten mit der Ernennung zum Bundesverkehrsminister aufgegeben hatte.

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In seiner Bewerbungsrede am Samstag kündigte Djir-Sarai an, dass er "niemals, niemals, niemals ein zusätzlicher Regierungssprecher sein" werde. "Meine Mission lautet: FDP." Er sehe es als Aufgabe des Generalsekretärs, aber auch der ganzen Partei, deutlich zu machen, "dass wir nicht Teil eines politischen Lagers sind, sondern selbstverständlich eine eigenständige politische Kraft der Mitte".

Djir-Sarai wurde 1976 in der iranischen Hauptstadt Teheran geboren. Sein Abitur legte er in Grevenbroich in Nordrhein-Westfalen ab, in Köln studierte er Betriebswirtschaftslehre. Der FDP trat er 1996 bei, im Jahr 2009 wurde er erstmals in den Bundestag gewählt, wo er sich vor allem als Außenpolitiker einen Namen machte.

M.Davis--TNT

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Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, wird neuer Vorsitzender des Nato-Militärausschusses. Die Generalstabschefinnen und -chefs der Nato-Mitgliedstaaten wählten Breuer am Samstag einstimmig, wie das Verteidigungsministerium in Berlin mitteilte. Er wird damit Mitte kommenden Jahres die Nachfolge von Giuseppe Cavo Dragone auf dem Posten antreten. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sprach von einer "ausgezeichneten Nachricht" für das Verteidigungsbündnis.

Zusammenstöße zwischen Polizei und Rechtsradikalen in Den Haag

Im niederländischen Den Haag ist es zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen der Polizei und hunderten Rechtsradikalen gekommen. Trotz eines Verbots zogen am Samstag rund 500 Demonstranten durch das Stadtzentrum, skandierten antisemitische Parolen und attackierten die Beamten mit Feuerwerk und Wurfgeschossen. Es gab mehrere Festnahmen, die Polizei setzte Schlagstöcke und Wasserwerfer gegen die Demonstranten ein.

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US-Präsident Donald Trump hat verschärfte Sanktionen gegen Russland in Kraft gesetzt. Er unterzeichnete am Freitag ein nach langen Verhandlungen vom US-Kongress beschlossenes Gesetz, das den Druck auf Russland zur Beendigung des Ukraine-Kriegs erhöhen soll. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj dankte Trump für das Sanktionspaket, aus Moskau kamen neue Drohungen.

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