The National Times - USA warnen vor chinesischem Militärstützpunkt auf Salomonen

USA warnen vor chinesischem Militärstützpunkt auf Salomonen


USA warnen vor chinesischem Militärstützpunkt auf Salomonen
USA warnen vor chinesischem Militärstützpunkt auf Salomonen / Foto: © AFP

Die USA haben nach der Unterzeichnung eines weitreichenden Sicherheitsabkommens zwischen China und den Salomonen vor der Errichtung eines chinesischen Militärstützpunkts in dem strategisch wichtigen Inselstaat gewarnt. Die USA würden in einem solchen Fall "entsprechend reagieren", erklärte das Weiße Haus am Freitag. Das kürzlich unterzeichnete Abkommen habe "potenziell regionale Sicherheitsauswirkungen" für die USA und ihre Verbündeten.

Textgröße ändern:

Diese Botschaft habe eine US-Delegation der Regierung des Pazifik-Inselstaates übermittelt, erklärte das Weiße Haus. "Die Delegation hat dargelegt, dass die USA bedeutende Bedenken hätten und entsprechend reagieren würden, sollten Schritte unternommen werden, eine faktische dauerhafte Militärpräsenz (...) oder eine militärische Einrichtung zu errichten." Der Regierungschef der Salomonen, Manasseh Sogavare, habe versichert, dass die Einrichtung eines chinesischen Militärstützpunktes nicht geplant sei.

China hatte am Dienstag die Unterzeichnung des Sicherheitsabkommens mit den Salomonen verkündet, das im Westen Sorgen hinsichtlich einer chinesischen Militärpräsenz im Südpazifik schürt.

Ein Entwurf des Abkommens war im vergangenen Monat publik geworden. Darin waren Bestimmungen aufgelistet, die Sicherheits- und Marineeinsätze Chinas in dem krisengeschüttelten pazifischen Inselstaat ermöglichen würden.

Der Entwurf sah unter anderem vor, dass "China je nach Bedarf und mit Zustimmung der Salomonen die Inseln mit Schiffen besuchen, dort logistischen Nachschub erhalten und Zwischenstopps einlegen kann". Auch chinesische Streitkräfte wären berechtigt, "die Sicherheit des chinesischen Personals" und "wichtige Projekte auf den Salomonen" zu schützen.

Die USA und Australien betrachten seit langem mit Sorge, dass China einen Marinestützpunkt im Südpazifik errichten könnte. Dieser würde es der chinesischen Marine erlauben, ihre Macht weit über ihre Grenzen hinaus auszudehnen.

Mit Blick auf die chinesischen Expansionsbestrebungen hatten die USA, Großbritannien und Australien im September das indopazifische Bündnis Aukus gegründet, das eine verstärkte militärische Zusammenarbeit der drei Staaten in der Region vorsieht.

N.Johns--TNT

Empfohlen

Bundeswehr-Generalinspekteur Breuer wird neuer Vorsitzender des Nato-Militärausschusses

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, wird neuer Vorsitzender des Nato-Militärausschusses. Die Generalstabschefinnen und -chefs der Nato-Mitgliedstaaten wählten Breuer am Samstag einstimmig, wie das Verteidigungsministerium in Berlin mitteilte. Er wird damit Mitte kommenden Jahres die Nachfolge von Giuseppe Cavo Dragone auf dem Posten antreten. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sprach von einer "ausgezeichneten Nachricht" für das Verteidigungsbündnis.

Zusammenstöße zwischen Polizei und Rechtsradikalen in Den Haag

Im niederländischen Den Haag ist es zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen der Polizei und hunderten Rechtsradikalen gekommen. Trotz eines Verbots zogen am Samstag rund 500 Demonstranten durch das Stadtzentrum, skandierten antisemitische Parolen und attackierten die Beamten mit Feuerwerk und Wurfgeschossen. Es gab mehrere Festnahmen, die Polizei setzte Schlagstöcke und Wasserwerfer gegen die Demonstranten ein.

US-Abkommen mit Dänemark zu Grönland wird von jeder Seite als Erfolg verbucht

Die Einigung zwischen den USA und Dänemark zur Sicherheit Grönlands hat jede Seite für sich als Erfolg verbucht. Die Vereinbarung sei "gut für die Nato und für Europa", erklärte die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen am späten Freitagabend. US-Präsident Donald Trump betonte seinerseits, die Vereinbarung über die Zukunft der autonomen dänischen Arktisinsel übertrage die "dauerhafte Kontrolle über die Sicherheit und alle anderen Belange in Grönland" an Washington. Um die Zukunft Grönlands hatte es lange ein erbittertes Ringen mit Drohungen von Trumps Seite gegeben.

Trump setzt neues Sanktionspaket gegen Russland in Kraft

US-Präsident Donald Trump hat verschärfte Sanktionen gegen Russland in Kraft gesetzt. Er unterzeichnete am Freitag ein nach langen Verhandlungen vom US-Kongress beschlossenes Gesetz, das den Druck auf Russland zur Beendigung des Ukraine-Kriegs erhöhen soll. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj dankte Trump für das Sanktionspaket, aus Moskau kamen neue Drohungen.

Textgröße ändern: