The National Times - Präsidentschaftswahl in Dominikanischer Republik

The National Times - Präsidentschaftswahl in Dominikanischer Republik - Amtsinhaber in Umfragen vorn

Präsidentschaftswahl in Dominikanischer Republik - Amtsinhaber in Umfragen vorn

POLITIK 19.05.2024

Präsidentschaftswahl in Dominikanischer Republik - Amtsinhaber in Umfragen vorn / Foto: © AFP/Archiv

Im Karibikstaat Dominikanische Republik findet am Sonntag die Präsidentschaftswahl statt. Amtsinhaber Luis Abinader kann wegen seiner harten Abschottungspolitik gegenüber dem benachbarten Krisenstaat Haiti mit seiner Wiederwahl rechnen. Außerdem kann der 56-Jährige auf Erfolge in der Wirtschaftspolitik und bei der Überwindung der Corona-Krise verweisen. Umfragen zufolge liegt Abinader mit einer Wählerunterstützung von 60 Prozent deutlich vor seinem schärfsten Rivalen, dem 70-jährigen dreifachen Ex-Präsidenten Leonal Fernández.

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Der Geschäftsmann und Millionär Abinader war 2020 während der Corona-Pandemie ins Amt gewählt worden. Kurz darauf begann er mit dem Bau einer 164 Kilometer langen Betonmauer entlang der Grenze zu Haiti, um die illegale Einwanderung aus dem unter Bandengewalt, Chaos und Armut leidenden Nachbarland auf der zwischen den beiden Staaten aufgeteilten Insel Hispaniola zu stoppen. Im vergangenen Jahr ließ Abinader mehr als 250.000 Migranten ausweisen.

E.Reid--TNT

Bartsch weist Kritik an Antisemitismus-Einigung der Berliner Linken zurück

Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch hat die massive Kritik aus Teilen seiner Partei an der von der Berliner Linken, den Grünen und der SPD vorgestellten Einigung zum Umgang mit Antisemitismus zurückgewiesen. "Es ist kein Zufall, dass es vor allen Dingen Menschen sind, die nie Koalitionsverhandlungen geführt haben, in keinem Landtag vertreten sind und nahezu durchgängig aus dem Westen kommen", sagte der ehemalige Chef der Linken-Bundestagsfraktion dem "Tagesspiegel" laut Mitteilung vom Sonntag.

Polen meldet Hinweise auf Attentatsversuche gegen Tusk und Verteidigungsminister

Die polnische Polizei hat nach Regierungsangaben Hinweise auf mögliche Attentatsversuche auf Ministerpräsident Donald Tusk und Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz erhalten. Daraufhin sei für Sonntag ein Treffen im Terror-Abwehrzentrum des Inlandsgeheimdienstes einberufen worden, teilte eine Sprecherin des Innenministeriums im Onlinedienst X mit. Der Innenminister und der für die Koordination der Geheimdienste zuständige Minister hätten Maßnahmen angeordnet.

Hoppermann: CDU will bei Klausurtagung "zu alter Stärke zurückfinden"

In Berlin hat die CDU-Spitze ihre zweitägige Klausurtagung begonnen, bei der die Regierungspartei unter anderem über das weitere Vorgehen bei den geplanten Sozialreformen beraten will. Es gehe bei dem Treffen darum, "Vertrauen in uns und unsere Politik zurückzugewinnen und dabei die Modernisierung unseres Landes nicht aus dem Blick zu verlieren", sagte CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann am Sonntag zum Auftakt. Es wurde erwartet, dass die CDU sich auch mit den jüngsten Wahlniederlagen auseinandersetzt.

Streit um Diesel-Deal mit Moskau: Trump fordert Selenskyjs Ablösung

Im Streit um seinen Diesel-Deal mit Moskau hat US-Präsident Donald Trump die Ablösung des ukrainischen Staatschefs Wolodymyr Selenskyj gefordert. Es sei "an der Zeit, dass die Ukraine einen neuen Präsidenten bekommt", der bereit sei, den Krieg mit Russland zu beenden, sagte Trump am Samstag (Ortszeit). Zuvor hatte Selenskyj eine von Trump mit Kreml-Chef Wladimir Putin getroffene Vereinbarung scharf kritisiert, wonach Russland hunderttausende Tonnen Dieselkraftstoff liefern soll.