Hoppermann: CDU will bei Klausurtagung "zu alter Stärke zurückfinden"

The National Times - Hoppermann: CDU will bei Klausurtagung "zu alter Stärke zurückfinden"

POLITIK 11.10.2026

Hoppermann: CDU will bei Klausurtagung "zu alter Stärke zurückfinden" / Foto: © AFP

In Berlin hat die CDU-Spitze ihre zweitägige Klausurtagung begonnen, bei der die Regierungspartei unter anderem über das weitere Vorgehen bei den geplanten Sozialreformen beraten will. Es gehe bei dem Treffen darum, "Vertrauen in uns und unsere Politik zurückzugewinnen und dabei die Modernisierung unseres Landes nicht aus dem Blick zu verlieren", sagte CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann am Sonntag zum Auftakt. Es wurde erwartet, dass die CDU sich auch mit den jüngsten Wahlniederlagen auseinandersetzt.

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Die Klausurtagung sei "nicht die eine Wunderwaffe", sondern "der Beginn eines Prozesses" in der Regierungspolitik und in der Partei, "um zu alter Stärke zurückzufinden und unseren Anspruch als Volkspartei zu untermauern", sagte Hoppermann. Nach den Wahlschlappen bei den Landtagswahlen und angesichts historisch schwacher Umfragewerte steht die CDU dabei unter einem hohen Erwartungsdruck.

Thema bei der Klausurtagung dürfte auch der Umgang der CDU mit der AfD sein. Die Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt stellt die bisherige "Brandmauer"-Politik der Christdemokraten gegenüber den Rechtspopulisten auf die Probe. Rausch kam auch mit Stimmen von außerhalb seiner eigenen Fraktion ins Amt.

M.A.Walters--TNT

Bartsch weist Kritik an Antisemitismus-Einigung der Berliner Linken zurück

Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch hat die massive Kritik aus Teilen seiner Partei an der von der Berliner Linken, den Grünen und der SPD vorgestellten Einigung zum Umgang mit Antisemitismus zurückgewiesen. "Es ist kein Zufall, dass es vor allen Dingen Menschen sind, die nie Koalitionsverhandlungen geführt haben, in keinem Landtag vertreten sind und nahezu durchgängig aus dem Westen kommen", sagte der ehemalige Chef der Linken-Bundestagsfraktion dem "Tagesspiegel" laut Mitteilung vom Sonntag.

Polen meldet Hinweise auf Attentatsversuche gegen Tusk und Verteidigungsminister

Die polnische Polizei hat nach Regierungsangaben Hinweise auf mögliche Attentatsversuche auf Ministerpräsident Donald Tusk und Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz erhalten. Daraufhin sei für Sonntag ein Treffen im Terror-Abwehrzentrum des Inlandsgeheimdienstes einberufen worden, teilte eine Sprecherin des Innenministeriums im Onlinedienst X mit. Der Innenminister und der für die Koordination der Geheimdienste zuständige Minister hätten Maßnahmen angeordnet.

Streit um Diesel-Deal mit Moskau: Trump fordert Selenskyjs Ablösung

Im Streit um seinen Diesel-Deal mit Moskau hat US-Präsident Donald Trump die Ablösung des ukrainischen Staatschefs Wolodymyr Selenskyj gefordert. Es sei "an der Zeit, dass die Ukraine einen neuen Präsidenten bekommt", der bereit sei, den Krieg mit Russland zu beenden, sagte Trump am Samstag (Ortszeit). Zuvor hatte Selenskyj eine von Trump mit Kreml-Chef Wladimir Putin getroffene Vereinbarung scharf kritisiert, wonach Russland hunderttausende Tonnen Dieselkraftstoff liefern soll.

Wahl von AfD-Landtagspräsident: Miersch fordert von CDU Konsequenzen

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch fordert von der CDU Konsequenzen aus der Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt, der womöglich auch durch Stimmen der CDU ins Amt kam. "Ich erwarte, dass die Bundespartei entsprechende Aufklärung verlangt und daraus Konsequenzen zieht", sagte Miersch der "Zeit" laut Mitteilung vom Sonntag.