The National Times - Macrons Partei schaltet Wahlkampf-Website frei

Macrons Partei schaltet Wahlkampf-Website frei


Macrons Partei schaltet Wahlkampf-Website frei
Macrons Partei schaltet Wahlkampf-Website frei

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat einen Schritt zu seiner offiziellen Kandidatur für eine zweite Amtszeit gemacht. Seine Partei schaltete am Donnerstag eine Website frei, die Bürger dazu aufruft, ihre Erwartungen an die nächste Präsidentschaft zu äußern. Unterdessen hat eine von einer Bürger-Initiative organisierte Online-Vorwahl der Linken begonnen.

Textgröße ändern:

Die Website mit dem Titel avecnous22.fr weist kein Parteilogo aus, wurde aber von Macrons Partei La République en Marche veröffentlicht. "Wir sind die einzigen, die Euch zuhören", ist dort etwa zu lesen.

Macron lässt keinen Zweifel daran, dass er für seine Wiederwahl antreten will, hat sich aber noch nicht offiziell erklärt. Französische Medien spekulieren über ein Datum Anfang Februar. Vermutlich hofft der Präsident darauf, dass bis dahin die noch immer steigenden Corona-Zahlen in Frankreich wieder zurückgehen. Die Inzidenz liegt derzeit bei etwa 3700.

Seit Donnerstag können sich etwa 470.000 Menschen, die sich zuvor angemeldet haben, an einer inoffiziellen Vorwahl der Linken beteiligen. Eine Bürgerinitiative will auf diese Weise die zersplitterte Linke zur Einigung auf einen gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten bewegen.

Die Teilnehmerzahl ist größer als alle Teilnehmer der internen Vorwahlen der linken Parteien zusammengerechnet. Allerdings lehnen vier der fünf aussichtsreichsten linken Präsidentschaftskandidaten diese Initiative ab.

Einzig die ehemalige Justizministerin Christiane Taubira, die sich 2013 für die Homosexuellen-Ehe engagiert hatte, befürwortet die Online-Vorwahl und hat daher auch gute Chancen, sie zu gewinnen. Nach den bisherigen Umfragen hat keiner der linken Kandidaten eine Chance, in die Stichwahl bei der Präsidentschaftswahl im April gegen Amtsinhaber Emmanuel Macron zu kommen. Hinter ihm liegen in den Umfragen derzeit drei rechte Kandidaten.

Seit Donnerstag läuft auch die Frist für die Kandidaten, 500 Bürgermeister oder Abgeordnete aus mindestens 30 verschiedenen Départements zu ihrer Unterstützung zu bewegen. Dies ist besonders schwierig für Kandidaten, die in der Fläche nicht verankert sind, insbesondere für den rechtsextremen Polit-Neuling Eric Zemmour oder die Linke Taubira.

C.Bell--TNT

Empfohlen

Festzelte bei Oktoberfest müssen nicht europaweit ausgeschrieben werden

Die Festzelte beim Münchner Oktoberfest müssen nicht europaweit ausgeschrieben werden. Das Bayerische Oberste Landesgericht wies am Freitag die Beschwerde eines Wirts zurück, der selbst für dieses Jahr keinen Standplatz bekommen hatte und seine Rechte verletzt sah. Münchens Oberbürgermeister Dominik Krause (Grüne) sprach nach dem Beschluss von einem "guten Tag für die Wiesn und für München".

Kallas: EU kann Starlink-System in der Ukraine "kurzfristig" nicht ersetzen

Nach der zeitweisen Drosselung des Satelliten-Kommunikationsdienstes Starlink in der Ukraine hat die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas die Bedeutung der Technik für Kiew hervorgehoben. "Starlink ist für die Ukraine wirklich notwendig", sagte Kallas am Freitag zu Beginn des zweiten Tages des EU-Gipfels in Brüssel. "Leider kann Europa diese Fähigkeit kurzfristig nicht ersetzen."

Bundesländer fordern Recht auf Vergessenwerden nach Krebserkrankung

Die Bundesländer setzen sich für ein Recht auf Vergessenwerden nach einer überstandenen Krebserkrankung ein. Auf Initiative mehrerer Länder fasste der Bundesrat am Freitag eine entsprechende Entschließung, in der sie die Bundesregierung auffordern, ein Gesetz auf den Weg zu bringen. Ziel sei es, dass Betroffene etwa beim Abschluss von Versicherungen oder bei der Kreditvergabe keine Nachteile mehr erfahren.

EU-Gipfel: Costa plädiert für stärkere Unterstützung der Ukraine

Vor Beginn des fünften Kriegswinters in der Ukraine hat EU-Ratspräsident António Costa der Ukraine die anhaltende Unterstützung der EU zugesichert. "Jetzt ist nicht der Moment, die Sanktionen gegen Russland zu lockern. Jetzt ist die Zeit, unsere Unterstützung zu verstärken", sagte Costa am Freitag in Brüssel vor dem Hintergrund der Bestrebungen von US-Präsident Donald Trump, einige Sanktionen gegen Russland zu lockern, um kurz vor den US-Wahlen die Treibstoffpreise zu senken.

Textgröße ändern: