The National Times - Macrons Partei schaltet Wahlkampf-Website frei

Macrons Partei schaltet Wahlkampf-Website frei


Macrons Partei schaltet Wahlkampf-Website frei
Macrons Partei schaltet Wahlkampf-Website frei

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat einen Schritt zu seiner offiziellen Kandidatur für eine zweite Amtszeit gemacht. Seine Partei schaltete am Donnerstag eine Website frei, die Bürger dazu aufruft, ihre Erwartungen an die nächste Präsidentschaft zu äußern. Unterdessen hat eine von einer Bürger-Initiative organisierte Online-Vorwahl der Linken begonnen.

Textgröße ändern:

Die Website mit dem Titel avecnous22.fr weist kein Parteilogo aus, wurde aber von Macrons Partei La République en Marche veröffentlicht. "Wir sind die einzigen, die Euch zuhören", ist dort etwa zu lesen.

Macron lässt keinen Zweifel daran, dass er für seine Wiederwahl antreten will, hat sich aber noch nicht offiziell erklärt. Französische Medien spekulieren über ein Datum Anfang Februar. Vermutlich hofft der Präsident darauf, dass bis dahin die noch immer steigenden Corona-Zahlen in Frankreich wieder zurückgehen. Die Inzidenz liegt derzeit bei etwa 3700.

Seit Donnerstag können sich etwa 470.000 Menschen, die sich zuvor angemeldet haben, an einer inoffiziellen Vorwahl der Linken beteiligen. Eine Bürgerinitiative will auf diese Weise die zersplitterte Linke zur Einigung auf einen gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten bewegen.

Die Teilnehmerzahl ist größer als alle Teilnehmer der internen Vorwahlen der linken Parteien zusammengerechnet. Allerdings lehnen vier der fünf aussichtsreichsten linken Präsidentschaftskandidaten diese Initiative ab.

Einzig die ehemalige Justizministerin Christiane Taubira, die sich 2013 für die Homosexuellen-Ehe engagiert hatte, befürwortet die Online-Vorwahl und hat daher auch gute Chancen, sie zu gewinnen. Nach den bisherigen Umfragen hat keiner der linken Kandidaten eine Chance, in die Stichwahl bei der Präsidentschaftswahl im April gegen Amtsinhaber Emmanuel Macron zu kommen. Hinter ihm liegen in den Umfragen derzeit drei rechte Kandidaten.

Seit Donnerstag läuft auch die Frist für die Kandidaten, 500 Bürgermeister oder Abgeordnete aus mindestens 30 verschiedenen Départements zu ihrer Unterstützung zu bewegen. Dies ist besonders schwierig für Kandidaten, die in der Fläche nicht verankert sind, insbesondere für den rechtsextremen Polit-Neuling Eric Zemmour oder die Linke Taubira.

C.Bell--TNT

Empfohlen

Merz: Von gutem Ergebnis für die Ukraine noch ziemlich weit entfernt

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht eine Einigung über eine Beendigung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine noch nicht in greifbarer Nähe. Es gebe "im Augenblick eine Chance", den Krieg zu beenden, sagte Merz am Samstag am Rande des G20-Gipfels im südafrikanischen Johannesburg."Aber wir sind von einem gemeinsamen guten Ergebnis noch ziemlich weit entfernt."

Grüne in Schleswig-Holstein Grüne wählen Doppelspitze aus Rudow und Freitag

Die Grünen in Schleswig-Holstein haben am Samstag bei einem Landesparteitag in Neumünster die Gymnasiallehrerin Lydia Rudow und den bisherigen Parteichef Gazi Freitag zu ihren Landesvorsitzenden gewählt. Die 35-jährige Rudow erhielt 80,3 Prozent der Stimmen, der 45-jährige Freitag wurde mit 76,1 Prozent wiedergewählt, wie die Partei mitteilte. Rudow rückte damit neu in die Doppelspitze auf.

EU macht in Belém Weg frei für gemeinsame COP30-Abschlusserklärung

Die Europäische Union hat bei der UN-Klimakonferenz (COP30) den Weg für eine gemeinsame Abschlusserklärung frei gemacht. Klimakommissar Wopke Hoekstra sagte am Samstag im brasilianischen Belém, die EU hätte sich im Ergebnis der Konferenz zwar "mehr Ambitionen" gewünscht. Sie werde sich dem von der brasilianischen Präsidentschaft geplanten Abschlusstext aber nicht entgegenstellen.

Verbündete Kiews: "Zusätzliche Arbeit" an US-Plan für Ukraine nötig

An dem US-Plan zur Beendigung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine ist nach Ansicht von westlichen Verbündeten Kiews "zusätzliche Arbeit" nötig. Es gelte das "Prinzip, dass Grenzen nicht gewaltsam verändert werden dürfen", erklärten mehrere europäische Staaten sowie Kanada und Japan am Samstag am Rande des Gipfels der Gruppe der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) in Johannesburg. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) forderte Moskau auf, seinen Angriffskrieg zu beenden.

Textgröße ändern: