The National Times - Macrons Partei schaltet Wahlkampf-Website frei

Macrons Partei schaltet Wahlkampf-Website frei


Macrons Partei schaltet Wahlkampf-Website frei
Macrons Partei schaltet Wahlkampf-Website frei

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat einen Schritt zu seiner offiziellen Kandidatur für eine zweite Amtszeit gemacht. Seine Partei schaltete am Donnerstag eine Website frei, die Bürger dazu aufruft, ihre Erwartungen an die nächste Präsidentschaft zu äußern. Unterdessen hat eine von einer Bürger-Initiative organisierte Online-Vorwahl der Linken begonnen.

Textgröße ändern:

Die Website mit dem Titel avecnous22.fr weist kein Parteilogo aus, wurde aber von Macrons Partei La République en Marche veröffentlicht. "Wir sind die einzigen, die Euch zuhören", ist dort etwa zu lesen.

Macron lässt keinen Zweifel daran, dass er für seine Wiederwahl antreten will, hat sich aber noch nicht offiziell erklärt. Französische Medien spekulieren über ein Datum Anfang Februar. Vermutlich hofft der Präsident darauf, dass bis dahin die noch immer steigenden Corona-Zahlen in Frankreich wieder zurückgehen. Die Inzidenz liegt derzeit bei etwa 3700.

Seit Donnerstag können sich etwa 470.000 Menschen, die sich zuvor angemeldet haben, an einer inoffiziellen Vorwahl der Linken beteiligen. Eine Bürgerinitiative will auf diese Weise die zersplitterte Linke zur Einigung auf einen gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten bewegen.

Die Teilnehmerzahl ist größer als alle Teilnehmer der internen Vorwahlen der linken Parteien zusammengerechnet. Allerdings lehnen vier der fünf aussichtsreichsten linken Präsidentschaftskandidaten diese Initiative ab.

Einzig die ehemalige Justizministerin Christiane Taubira, die sich 2013 für die Homosexuellen-Ehe engagiert hatte, befürwortet die Online-Vorwahl und hat daher auch gute Chancen, sie zu gewinnen. Nach den bisherigen Umfragen hat keiner der linken Kandidaten eine Chance, in die Stichwahl bei der Präsidentschaftswahl im April gegen Amtsinhaber Emmanuel Macron zu kommen. Hinter ihm liegen in den Umfragen derzeit drei rechte Kandidaten.

Seit Donnerstag läuft auch die Frist für die Kandidaten, 500 Bürgermeister oder Abgeordnete aus mindestens 30 verschiedenen Départements zu ihrer Unterstützung zu bewegen. Dies ist besonders schwierig für Kandidaten, die in der Fläche nicht verankert sind, insbesondere für den rechtsextremen Polit-Neuling Eric Zemmour oder die Linke Taubira.

C.Bell--TNT

Empfohlen

Neue ausländerfeindliche Proteste in Nordirland - Polizei setzt Wasserwerfer ein

Den zweiten Abend in Folge ist es in Nordirland zu Gewalt bei ausländerfeindlichen Protesten gekommen. Die Polizei ging in der Nähe von Belfast mit Wasserwerfern gegen Steine werfende Demonstranten vor, die nach Angaben der britischen Sicherheitskräfte von rechtsextremen Aktivisten aufgestachelt wurden. "Es werden Gegenstände auf Beamte geworfen. Diese setzen nun Wasserwerfer ein, um die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten", erklärte die Polizei.

US-Armee meldet neue Angriffe auf den Iran

Die US-Streitkräfte haben nach eigenen Angaben erneut den Iran angegriffen. Es handele sich um Angriffe zur "Selbstverteidigung", erklärte am Mittwoch das für die Golfregion zuständige US-Regionalkommando Centcom. Es seien "mehrere Ziele im Iran" ins Visier genommen worden.

Treffen mit Sozialpartnern im Kanzleramt beendet - weitere Gespräche vereinbart

Das Spitzentreffen der schwarz-roten Koalition mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden ist beendet. Die Gespräche im Kanzleramt dauerten am Mittwochabend rund dreieinhalb Stunden. Wie Regierungssprecher Stefan Kornelius im Anschluss mitteilte, tauschten sich die Teilnehmer "über notwendige Reformschritte für Wachstum und Beschäftigung" aus. Wirtschafts- und Gewerkschaftsvertreter hätten dabei die Bereitschaft geäußert, "den Reformprozess konstruktiv zu begleiten". Dazu seien "weitere Gespräche vereinbart" worden.

Spitzentreffen der Koalition mit Gewerkschaften und Arbeitgebern beendet

Das Spitzentreffen der schwarz-roten Koalition mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden ist beendet. Die Gespräche im Kanzleramt dauerten am Mittwochabend rund dreieinhalb Stunden, wie es aus Teilnehmerkreisen hieß. Themen waren die anstehenden Reformen zur Stabilisierung der Sozialsysteme und zur Stärkung der Wirtschaft. Details über die Gespräche wurden zunächst nicht bekannt. Entscheidungen sollten allerdings auch nicht getroffen werden.

Textgröße ändern: