The National Times - Steinmeier: Mein Besuch in der Ukraine war offenbar "nicht gewünscht"

Steinmeier: Mein Besuch in der Ukraine war offenbar "nicht gewünscht"


Steinmeier: Mein Besuch in der Ukraine war offenbar "nicht gewünscht"
Steinmeier: Mein Besuch in der Ukraine war offenbar "nicht gewünscht" / Foto: © AFP

Ein Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Ukraine ist von der Führung in Kiew abgelehnt worden. Sein polnischer Kollege Andrzej Duda habe in den vergangenen Tagen angeregt, gemeinsam mit ihm und den baltischen Präsidenten nach Kiew zu reisen, sagte Steinmeier am Dienstag in Warschau. "Ich war dazu bereit, aber offenbar - und ich muss zur Kenntnis nehmen - war das in Kiew nicht gewünscht", sagte der Bundespräsident.

Textgröße ändern:

Die Idee Dudas sei es gewesen, dass die Präsidenten Polens, Deutschlands, Estlands, Lettlands und Litauens eine Reise nach Kiew unternehmen, "um dort ein starkes Zeichen gemeinsamer europäischer Solidarität mit der Ukraine zu senden und zu setzen", sagte Steinmeier nach seinem Treffen mit dem polnischen Präsidenten in Warschau. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung berichtet, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj einen Besuch des Bundespräsidenten in Kiew abgelehnt habe.

Steinmeier hatte in seinen früheren Ämtern eine russlandfreundliche Politik verfolgt und auch das umstrittene Projekt der Gaspipeline Nord Stream 2 unterstützt. Vor einer Woche räumte er dann erstmals Fehler in seiner Russland-Politik ein, zog eine "bittere Bilanz" und erklärte, dass er sich im russischen Präsidenten Wladimir Putin getäuscht habe.

Zuvor hatte der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, den Bundespräsidenten scharf kritisiert und ihm vorgeworfen, "seit Jahrzehnten ein Spinnennetz der Kontakte mit Russland geknüpft" zu haben. Er bezog sich dabei vor allem auf Steinmeiers frühere Tätigkeiten als Bundesaußenminister und Kanzleramtsminister.

V.Bennett--TNT

Empfohlen

Grönland: Trump setzt auf "sehr gute" Lösung zu Grönland und kritisiert Europäer

Im Konflikt um Grönland setzt US-Präsident Donald Trump auf eine "sehr gute" Lösung innerhalb der Nato. "Ich denke, wir werden etwas ausarbeiten, womit die Nato sehr zufrieden sein wird und womit auch wir sehr zufrieden sein werden", sagte Trump am Dienstag in Washington vor seiner Abreise zum Weltwirtschaftsforum in Davos. Er ließ offen, wie eine solche Einigung aussehen könnte.

Trump räumt "Fehler" von ICE ein und bedauert Renee Goods Tod

US-Präsident Donald Trump hat mögliche "Fehler" der Einwanderungspolizei ICE eingeräumt. Der Tod der unbewaffneten Autofahrerin Renee Nicole Good in Minneapolis vor rund zwei Wochen sei "eine Tragödie", sagte Trump am Dienstag vor Journalisten in Washington, ohne Good namentlich zu nennen.

Trump kritisiert Großbritanniens Rückgabe von Chagos-Inseln an Mauritius als "dumm"

US-Präsident Donald Trump hat eine Vereinbarung zwischen Großbritannien und Mauritius zur Rückgabe der strategisch wichtigen Chagos-Inseln als "dumm" kritisiert. Dass die britische Regierung dieses "äußerst wichtige" Stück Land an Mauritius übergebe, sei ein "Akt großer Dummheit", erklärte Trump am Dienstag in Onlinediensten. "Es ist ein weiterer Grund in einer langen Reihe von Gründen der nationalen Sicherheit, warum Grönland erworben werden muss", fügte er in Anspielung auf die zum Nato-Land Dänemark gehörende autonome Arktis-Insel hinzu.

Syrien verkündet viertägige Waffenruhe - Kurdenmiliz will sich daran halten

Syrien hat im Konflikt mit den kurdischen Kämpfern im Norden des Landes erneut eine Waffenruhe verkündet - die mehrheitlich kurdischen Demokratischen Kräften Syriens (SDF) wollen sich eigenen Angaben zufolge daran halten. Ab dem Abend gelte "eine Waffenruhe für eine Dauer von vier Tagen" gemäß "der Vereinbarung zwischen dem syrischen Staat" und der SDF, erklärte das syrische Verteidigungsministerium am Dienstagabend. Zuvor verkündete Waffenruhen waren gescheitert.

Textgröße ändern: