The National Times - Steinmeier: Mein Besuch in der Ukraine war offenbar "nicht gewünscht"

Steinmeier: Mein Besuch in der Ukraine war offenbar "nicht gewünscht"


Steinmeier: Mein Besuch in der Ukraine war offenbar "nicht gewünscht"
Steinmeier: Mein Besuch in der Ukraine war offenbar "nicht gewünscht" / Foto: © AFP

Ein Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Ukraine ist von der Führung in Kiew abgelehnt worden. Sein polnischer Kollege Andrzej Duda habe in den vergangenen Tagen angeregt, gemeinsam mit ihm und den baltischen Präsidenten nach Kiew zu reisen, sagte Steinmeier am Dienstag in Warschau. "Ich war dazu bereit, aber offenbar - und ich muss zur Kenntnis nehmen - war das in Kiew nicht gewünscht", sagte der Bundespräsident.

Textgröße ändern:

Die Idee Dudas sei es gewesen, dass die Präsidenten Polens, Deutschlands, Estlands, Lettlands und Litauens eine Reise nach Kiew unternehmen, "um dort ein starkes Zeichen gemeinsamer europäischer Solidarität mit der Ukraine zu senden und zu setzen", sagte Steinmeier nach seinem Treffen mit dem polnischen Präsidenten in Warschau. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung berichtet, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj einen Besuch des Bundespräsidenten in Kiew abgelehnt habe.

Steinmeier hatte in seinen früheren Ämtern eine russlandfreundliche Politik verfolgt und auch das umstrittene Projekt der Gaspipeline Nord Stream 2 unterstützt. Vor einer Woche räumte er dann erstmals Fehler in seiner Russland-Politik ein, zog eine "bittere Bilanz" und erklärte, dass er sich im russischen Präsidenten Wladimir Putin getäuscht habe.

Zuvor hatte der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, den Bundespräsidenten scharf kritisiert und ihm vorgeworfen, "seit Jahrzehnten ein Spinnennetz der Kontakte mit Russland geknüpft" zu haben. Er bezog sich dabei vor allem auf Steinmeiers frühere Tätigkeiten als Bundesaußenminister und Kanzleramtsminister.

V.Bennett--TNT

Empfohlen

Drei Tote bei russischen Drohnenangriffen in der Ostukraine

Bei neuen russischen Angriffen sind in der ostukrainischen Region Sumy nach ukrainischen Angaben drei Menschen getötet worden. Durch einen Drohnenangriff in Kutir Mychailiwskyj kamen laut ukrainischen Staatsanwälten am Donnerstag zwei Brüder im Alter von 33 und 37 Jahren ums Leben. In Welyka Pysariwka wurde ein 62-Jähriger ebenfalls bei einem Drohnenangriff getötet.

US-Verteidigungsminister Hegseth: Kein Zeitplan für Ende des Iran-Kriegs

Nach Angaben von US-Verteidigungsminister Pete Hegseth gibt es keinen Zeitplan für ein Ende des Iran-Kriegs. Er würde "keinen endgültigen Zeitrahmen festlegen", sagte Hegseth am Donnerstag im Pentagon. Letztlich sei es Präsident Donald Trump, der über das Ende des Einsatzes entscheide.

EU-Gipfel: Merz fordert "klares Signal" für europäische Hilfe nach dem Iran-Krieg

Angesichts des seit drei Wochen andauernden Iran-Krieges und steigender Energiepreise hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim EU-Gipfeltreffen für ein europäisches Engagement nach dem Ende der Kämpfe eingesetzt. Er wünsche sich, dass "ein klares Signal von uns ausgeht, dass wir bereit sind zu helfen", sagte Merz am Donnerstag zum Beginn des Treffens der Staats- und Regierungschefs in Brüssel. Der Gipfel stand auch im Zeichen des Streits um weitere Ukraine-Hilfen, die von Ungarn blockiert werden.

Iranische Abgeordnete wollen Gebühren für Fahrt durch Straße von Hormus erheben

Iranische Parlamentarier haben einen Plan vorgelegt, eine Nutzungsgebühr für die für den internationalen Öltransport wichtige Straße von Hormus zu erheben. "Die Sicherheit der Meerenge wird von der Islamischen Republik gewährleistet", und Schiffe müssten "im Gegenzug eine Abgabe zahlen", sagte die Abgeordnete Somajeh Rafiei nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna vom Donnerstag.

Textgröße ändern: