The National Times - Steinmeier: Mein Besuch in der Ukraine war offenbar "nicht gewünscht"

Steinmeier: Mein Besuch in der Ukraine war offenbar "nicht gewünscht"


Steinmeier: Mein Besuch in der Ukraine war offenbar "nicht gewünscht"
Steinmeier: Mein Besuch in der Ukraine war offenbar "nicht gewünscht" / Foto: © AFP

Ein Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Ukraine ist von der Führung in Kiew abgelehnt worden. Sein polnischer Kollege Andrzej Duda habe in den vergangenen Tagen angeregt, gemeinsam mit ihm und den baltischen Präsidenten nach Kiew zu reisen, sagte Steinmeier am Dienstag in Warschau. "Ich war dazu bereit, aber offenbar - und ich muss zur Kenntnis nehmen - war das in Kiew nicht gewünscht", sagte der Bundespräsident.

Textgröße ändern:

Die Idee Dudas sei es gewesen, dass die Präsidenten Polens, Deutschlands, Estlands, Lettlands und Litauens eine Reise nach Kiew unternehmen, "um dort ein starkes Zeichen gemeinsamer europäischer Solidarität mit der Ukraine zu senden und zu setzen", sagte Steinmeier nach seinem Treffen mit dem polnischen Präsidenten in Warschau. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung berichtet, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj einen Besuch des Bundespräsidenten in Kiew abgelehnt habe.

Steinmeier hatte in seinen früheren Ämtern eine russlandfreundliche Politik verfolgt und auch das umstrittene Projekt der Gaspipeline Nord Stream 2 unterstützt. Vor einer Woche räumte er dann erstmals Fehler in seiner Russland-Politik ein, zog eine "bittere Bilanz" und erklärte, dass er sich im russischen Präsidenten Wladimir Putin getäuscht habe.

Zuvor hatte der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, den Bundespräsidenten scharf kritisiert und ihm vorgeworfen, "seit Jahrzehnten ein Spinnennetz der Kontakte mit Russland geknüpft" zu haben. Er bezog sich dabei vor allem auf Steinmeiers frühere Tätigkeiten als Bundesaußenminister und Kanzleramtsminister.

V.Bennett--TNT

Empfohlen

Französische Nationalversammlung verabschiedet Sondergesetz zur Haushalt-Übertragung

Die französische Nationalversammlung hat am Dienstag einstimmig ein Sondergesetz verabschiedet, um den aktuellen Haushalt auf den Beginn des kommenden Jahres zu übertragen. Der Senat, die zweite Kammer des Parlaments, sollte noch am Abend abstimmen, um das Gesetz endgültig zu verabschieden.

Greta Thunberg bei pro-palästinensischer Demonstration in London festgenommen

Die Londoner Polizei hat die schwedische Aktivistin Greta Thunberg bei einer Demonstration zur Unterstützung pro-palästinensischer Hungerstreikender festgenommen. Dies teilte die Aktivistengruppe Prisoners for Palestine am Dienstag mit. Thunberg hielt ein Schild mit der Aufschrift: "Ich unterstütze die Inhaftierten von Palestine Action. Ich lehne Völkermord ab." Die als terroristisch eingestufte Organisation Palestine Action ist in Großbritannien verboten.

Trump im Fokus neuer Epstein-Akten: Regierung betont seine Unschuld

Von der US-Regierung neu veröffentlichte Akten zu dem gestorbenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein scheinen Präsident Donald Trump zu belasten. Dazu gehört ein mutmaßlicher Brief Epsteins, in dem dieser Trump nachsagt, er "begrapsche" gerne "junge, attraktive Mädchen". Das US-Justizministerium bestand am Dienstag jedoch auf der Unschuld des Präsidenten und sprach von "unwahren und sensationsheischenden Behauptungen" auf einigen der fast 30.000 Seiten.

Grenzkonflikt: Kambodscha und Thailand streiten über Ort für Gespräche

Im wieder aufgeflammten Grenzkonflikt zwischen Thailand und Kambodscha dringt Phnom Penh darauf, die für Mittwoch angekündigten bilateralen Gespräche aus Sicherheitsgründen in Malaysia stattfinden zu lassen. "Aufgrund der anhaltenden Kämpfe entlang der Grenze sollte dieses Treffen an einem sicheren und neutralen Ort stattfinden", erklärte der kambodschanische Verteidigungsminister Tea Seiha in einem Schreiben an seinen thailändischen Kollegen Nattaphon Narkphanit. Dieser beharrte allerdings auf einem Treffen in Thailand.

Textgröße ändern: