Steinmeier: Mein Besuch in der Ukraine war offenbar "nicht gewünscht"

The National Times - Steinmeier: Mein Besuch in der Ukraine war offenbar "nicht gewünscht"

POLITIK 12.04.2022

Steinmeier: Mein Besuch in der Ukraine war offenbar "nicht gewünscht" / Foto: © AFP

Ein Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Ukraine ist von der Führung in Kiew abgelehnt worden. Sein polnischer Kollege Andrzej Duda habe in den vergangenen Tagen angeregt, gemeinsam mit ihm und den baltischen Präsidenten nach Kiew zu reisen, sagte Steinmeier am Dienstag in Warschau. "Ich war dazu bereit, aber offenbar - und ich muss zur Kenntnis nehmen - war das in Kiew nicht gewünscht", sagte der Bundespräsident.

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Die Idee Dudas sei es gewesen, dass die Präsidenten Polens, Deutschlands, Estlands, Lettlands und Litauens eine Reise nach Kiew unternehmen, "um dort ein starkes Zeichen gemeinsamer europäischer Solidarität mit der Ukraine zu senden und zu setzen", sagte Steinmeier nach seinem Treffen mit dem polnischen Präsidenten in Warschau. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung berichtet, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj einen Besuch des Bundespräsidenten in Kiew abgelehnt habe.

Steinmeier hatte in seinen früheren Ämtern eine russlandfreundliche Politik verfolgt und auch das umstrittene Projekt der Gaspipeline Nord Stream 2 unterstützt. Vor einer Woche räumte er dann erstmals Fehler in seiner Russland-Politik ein, zog eine "bittere Bilanz" und erklärte, dass er sich im russischen Präsidenten Wladimir Putin getäuscht habe.

Zuvor hatte der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, den Bundespräsidenten scharf kritisiert und ihm vorgeworfen, "seit Jahrzehnten ein Spinnennetz der Kontakte mit Russland geknüpft" zu haben. Er bezog sich dabei vor allem auf Steinmeiers frühere Tätigkeiten als Bundesaußenminister und Kanzleramtsminister.

V.Bennett--TNT

Hillary Clinton: Ehemann Bill Clinton wusste nichts von Epsteins Verbrechen

Im Skandal um den verstorbenen US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein hat die frühere Außenministerin Hillary Clinton ihren Ehemann, den früheren Präsidenten Bill Clinton, in Schutz genommen. Auf die Frage, ob sie sicher sei, dass ihr Ehemann nichts von Epsteins Verbrechen gewusst habe, antwortete Clinton am Donnerstag: "Das bin ich." Zuvor hatte sie vor dem zuständigen Aufsichtsausschuss des Kongresses ausgesagt.

Verdächtige Drohne nahe französischem Flugzeugträger in schwedischen Gewässern gesichtet

In schwedischen Gewässern ist nahe des französischen Flugzeugträgers "Charles de Gaulle" eine verdächtige Drohne gesichtet worden. Der Flugkörper wurde am Mittwoch in mehreren Seemeilen Entfernung von der im Hafen von Malmö ankernden "Charles de Gaulle" entdeckt und von schwedischen Abwehrsystemen in seinem Betrieb gestört, wie die schwedische und französische Armee am Donnerstag mitteilten. Der schwedische Verteidigungsminister Pal Jonson sagte, die Drohne sei "wahrscheinlich" russischer Herkunft.

Epstein-Ausschuss: Hillary Clinton verlangt Trump-Anhörung unter Eid

Im Skandal um den verstorbenen US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein hat die frühere Außenministerin Hillary Clinton eine Kongressanhörung von Präsident Donald Trump verlangt. Clinton forderte am Donnerstag vor dem zuständigen Aufsichtsausschuss, dieser solle Trump "unter Eid zu den zehntausenden Malen befragen, die er in den Epstein-Akten auftaucht". Sie selbst wisse nichts, beteuerte die 78-Jährige.

Iran und Oman berichten nach jüngsten Gesprächen mit den USA von "Fortschritten"

Nach der jüngsten Runde indirekter Gespräche zwischen den USA und dem Iran haben die iranische Seite wie auch der Vermittler Oman übereinstimmend von "Fortschritten" berichtet. Bei den Gesprächen in Genf seien "sehr gute Fortschritte" erzielt worden, sagte der iranische Außenminister Abbas Araghtschi am Donnerstagabend im Staatsfernsehen seines Landes. Es sei "sehr ernsthaft über die Elemente eines Abkommens" zur Atomfrage und den gegen den Iran verhängten Sanktionen gesprochen worden.