Steinmeier: Mein Besuch in der Ukraine war offenbar "nicht gewünscht"

The National Times - Steinmeier: Mein Besuch in der Ukraine war offenbar "nicht gewünscht"

POLITIK 12.04.2022

Steinmeier: Mein Besuch in der Ukraine war offenbar "nicht gewünscht" / Foto: © AFP

Ein Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Ukraine ist von der Führung in Kiew abgelehnt worden. Sein polnischer Kollege Andrzej Duda habe in den vergangenen Tagen angeregt, gemeinsam mit ihm und den baltischen Präsidenten nach Kiew zu reisen, sagte Steinmeier am Dienstag in Warschau. "Ich war dazu bereit, aber offenbar - und ich muss zur Kenntnis nehmen - war das in Kiew nicht gewünscht", sagte der Bundespräsident.

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Die Idee Dudas sei es gewesen, dass die Präsidenten Polens, Deutschlands, Estlands, Lettlands und Litauens eine Reise nach Kiew unternehmen, "um dort ein starkes Zeichen gemeinsamer europäischer Solidarität mit der Ukraine zu senden und zu setzen", sagte Steinmeier nach seinem Treffen mit dem polnischen Präsidenten in Warschau. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung berichtet, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj einen Besuch des Bundespräsidenten in Kiew abgelehnt habe.

Steinmeier hatte in seinen früheren Ämtern eine russlandfreundliche Politik verfolgt und auch das umstrittene Projekt der Gaspipeline Nord Stream 2 unterstützt. Vor einer Woche räumte er dann erstmals Fehler in seiner Russland-Politik ein, zog eine "bittere Bilanz" und erklärte, dass er sich im russischen Präsidenten Wladimir Putin getäuscht habe.

Zuvor hatte der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, den Bundespräsidenten scharf kritisiert und ihm vorgeworfen, "seit Jahrzehnten ein Spinnennetz der Kontakte mit Russland geknüpft" zu haben. Er bezog sich dabei vor allem auf Steinmeiers frühere Tätigkeiten als Bundesaußenminister und Kanzleramtsminister.

V.Bennett--TNT

Trump kündigt neue Angriffe auf Iran an und erwartet zugleich schnelles Ende

Drei Wochen nach Abschluss eines Abkommens mit dem Iran für eine Friedenslösung hat US-Präsident Donald Trump ein Ende der Waffenruhe und neue Angriffe in der Nacht verkündet - kurz darauf jedoch ein schnelles Ende der jüngsten Kämpfe in Aussicht gestellt. "Ich glaube, das wird sehr schnell gehen", sagte Trump beim Nato-Gipfel in Ankara am Mittwoch. "Ich glaube nicht, dass es wieder losgehen wird", betonte er mit Blick auf den Ende Februar begonnenen Iran-Krieg. Das Vermittlerland Pakistan und die UNO riefen zur Deeskalation auf.

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Auch nach mehr als vier Jahren russischen Angriffskriegs gegen sein Land hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nicht seinen Humor verloren: Bei einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump am Rande des Nato-Gipfels in Ankara fragte dieser Selenskyj am Mittwoch, ob er sich vorstellen könnte, zu Friedensverhandlungen nach Moskau zu reisen. Der Ukrainer verneinte - allerdings nicht aus Angst vor dem russischen Aggressor.

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