Steinmeier zollt Polen "tiefen Respekt" für Aufnahme von Flüchtlingen

Wetter - Sydney 18°C

Steinmeier zollt Polen "tiefen Respekt" für Aufnahme von Flüchtlingen

POLITIK 12.04.2022

Steinmeier zollt Polen "tiefen Respekt" für Aufnahme von Flüchtlingen / Foto: © AFP

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Besuch in Polen den Einsatz des Landes bei der Aufnahme von Flüchtlingen gewürdigt. "Ich empfinde wirklich tiefen Respekt und auch große Dankbarkeit für die großzügige und gut organisierte Aufnahme der Geflüchteten hier in Polen, und ich weiß, dass das nicht einfach ist", sagte Steinmeier am Dienstag nach einem Treffen mit seinem polnischen Kollegen Andrzej Duda in Warschau.

Textgröße ändern:

Sein Besuch in Warschau sei "ganz wesentlich beeinflusst durch den brutalen Angriffskrieg, den Russland gegenüber der Ukraine begonnen hat und der seit jetzt sechs Wochen Zerstörung, Opfer, Vertreibung und viel menschliches Leid hervorruft", sagte Steinmeier. "Deutschland und Polen stehen da Schulter an Schulter, und wir zeigen uns beide solidarisch an der Seite der Ukraine."

Polen ist das Hauptankunftsland für ukrainische Flüchtlinge. Mehr als 2,6 Millionen Schutzsuchende kamen dort bereits an. "Wir werden einen langen Atem brauchen in dieser Auseinandersetzung", sagte der Bundespräsident mit Blick auf den Ukraine-Krieg. "Dieser Krieg wird unsere Unterstützung, unsere Wehrhaftigkeit, unsere Bereitschaft, Lasten zu tragen, noch auf lange Zeit fordern."

"Eines ist in meinen Augen klar: Eine Rückkehr zur Normalität kann es mit dem Russland unter Putin nicht geben", betonte Steinmeier mit Blick auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin. "Die russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine sind vor den Augen der Welt sichtbar geworden", sagte der Bundespräsident. Diese Verbrechen müssten dokumentiert und aufgeklärt werden, die Täter und die politisch Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

"Diese Barbarei muss ein Ende haben und das kann nur damit beginnen, dass Präsident Putin seiner Armee Befehl erteilt, die Waffen schweigen zu lassen. Ich glaube auch, erst dann können laufende Gespräche irgendeine Aussicht auf Erfolg haben", sagte Steinmeier mit Blick auf die Gespräche von Unterhändlern aus Kiew und Moskau.

Der Bundespräsident forderte Putin auf, "eine sofortige humanitäre Evakuierung der Menschen aus Mariupol möglich zu machen". Dies sei ein gemeinsamer Appell mit Präsident Duda, der sich "angesichts des Elends, das uns täglich mit den Bildern aus Mariupol vor Augen geführt wird", an Russland richte. Die Hafenstadt am Asowschen Meer steht seit Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar unter Dauerbeschuss der russischen Armee.

L.A.Adams--TNT

Irans Parlamentspräsident droht USA mit Vergeltung im Falle eines Angriffs

Nach militärischen Drohungen von US-Präsident Donald Trump hat der iranische Parlamentspräsident den USA mit Vergeltung gedroht. "Im Falle eines militärischen Angriffs durch die USA werden sowohl das besetzte Gebiet als auch die Zentren des US-Militärs und die Schifffahrt unsere legitimen Ziele sein", sagte Mohammad Bagher Ghalibaf am Sonntag in einer im Staatsfernsehen übertragenen Rede. Mit "besetztem Gebiet" bezog sich Ghalibaf offenbar auf Israel, dessen Existenzrecht die Führung in Teheran nicht anerkennt.

Umfrage: 71 Prozent mit schwarz-roter Bundesregierung unzufrieden

Die Unzufriedenheit mit der Bundesregierung hat einer Umfrage zufolge weiter zugenommen. Nur 22 Prozent der Befragten äußerten sich positiv über sie, wie aus dem Sonntagstrend der "Bild am Sonntag" hervorgeht. Demnach stieg der Anteil der Unzufriedenen gegenüber der vorherigen Erhebung im Dezember um zwei Prozentpunkte auf 71 Prozent. Das war der höchste in der Umfragereihe erfasste Wert seit Amtsantritt der Regierung aus Union und SPD im Mai 2025.

Maduro meldet sich laut Sohn aus US-Gefängnis zu Wort - Demonstrationen in Venezuela

Der bei einem US-Militäreinsatz entmachtete und in den USA inhaftierte venezolanische Staatschef Nicolás Maduro hat sich nach Angaben seiner Familie aus dem Gefängnis zu Wort gemeldet. "Uns geht es gut. Wir sind Kämpfer", sagte Maduro laut einem am Samstag (Ortszeit) veröffentlichten Video seines Sohnes Nicolás Maduro Guerra. Während Anhänger Maduros in Caracas die Freilassung des gestürzten Präsidenten forderten, warteten Angehörige politischer Häftlinge auf die von der Regierung angekündigte Freilassung ihrer Verwandten.

Proteste im Iran gehen weiter - Trump will Demonstrierenden "helfen"

In Irans Hauptstadt Teheran sind am Samstagabend erneut zahlreiche Menschen gegen die Führung des Landes auf die Straße gegangen. Im Norden der Hauptstadt schlugen die Demonstrierenden auf Töpfe und riefen Slogans zur Unterstützung der Familie des 1979 gestürzten Schahs, wie ein von der Nachrichtenagentur AFP verifiziertes Video zeigte. Über dem Punak-Platz wurde Feuerwerk abgebrannt.

Textgröße ändern:

The National Times - Steinmeier zollt Polen "tiefen Respekt" für Aufnahme von Flüchtlingen