The National Times - Steinmeier zollt Polen "tiefen Respekt" für Aufnahme von Flüchtlingen

Steinmeier zollt Polen "tiefen Respekt" für Aufnahme von Flüchtlingen


Steinmeier zollt Polen "tiefen Respekt" für Aufnahme von Flüchtlingen
Steinmeier zollt Polen "tiefen Respekt" für Aufnahme von Flüchtlingen / Foto: © AFP

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Besuch in Polen den Einsatz des Landes bei der Aufnahme von Flüchtlingen gewürdigt. "Ich empfinde wirklich tiefen Respekt und auch große Dankbarkeit für die großzügige und gut organisierte Aufnahme der Geflüchteten hier in Polen, und ich weiß, dass das nicht einfach ist", sagte Steinmeier am Dienstag nach einem Treffen mit seinem polnischen Kollegen Andrzej Duda in Warschau.

Textgröße ändern:

Sein Besuch in Warschau sei "ganz wesentlich beeinflusst durch den brutalen Angriffskrieg, den Russland gegenüber der Ukraine begonnen hat und der seit jetzt sechs Wochen Zerstörung, Opfer, Vertreibung und viel menschliches Leid hervorruft", sagte Steinmeier. "Deutschland und Polen stehen da Schulter an Schulter, und wir zeigen uns beide solidarisch an der Seite der Ukraine."

Polen ist das Hauptankunftsland für ukrainische Flüchtlinge. Mehr als 2,6 Millionen Schutzsuchende kamen dort bereits an. "Wir werden einen langen Atem brauchen in dieser Auseinandersetzung", sagte der Bundespräsident mit Blick auf den Ukraine-Krieg. "Dieser Krieg wird unsere Unterstützung, unsere Wehrhaftigkeit, unsere Bereitschaft, Lasten zu tragen, noch auf lange Zeit fordern."

"Eines ist in meinen Augen klar: Eine Rückkehr zur Normalität kann es mit dem Russland unter Putin nicht geben", betonte Steinmeier mit Blick auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin. "Die russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine sind vor den Augen der Welt sichtbar geworden", sagte der Bundespräsident. Diese Verbrechen müssten dokumentiert und aufgeklärt werden, die Täter und die politisch Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

"Diese Barbarei muss ein Ende haben und das kann nur damit beginnen, dass Präsident Putin seiner Armee Befehl erteilt, die Waffen schweigen zu lassen. Ich glaube auch, erst dann können laufende Gespräche irgendeine Aussicht auf Erfolg haben", sagte Steinmeier mit Blick auf die Gespräche von Unterhändlern aus Kiew und Moskau.

Der Bundespräsident forderte Putin auf, "eine sofortige humanitäre Evakuierung der Menschen aus Mariupol möglich zu machen". Dies sei ein gemeinsamer Appell mit Präsident Duda, der sich "angesichts des Elends, das uns täglich mit den Bildern aus Mariupol vor Augen geführt wird", an Russland richte. Die Hafenstadt am Asowschen Meer steht seit Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar unter Dauerbeschuss der russischen Armee.

L.A.Adams--TNT

Empfohlen

Parlament im Kosovo scheitert bei Präsidentenwahl - Neuwahlen stehen an

Dem tief gespaltenen Parlament des Kosovo ist es erneut nicht gelungen, einen neuen Präsidenten zu wählen. Aus diesem Grund würden nun "innerhalb der verfassungsmäßigen Frist von 45 Tagen" Neuwahlen abgehalten werden, sagte die kosovarische Interims-Präsidentin Albulena Haxhiu am Dienstag zu den Abgeordneten in Pristina. Es handelt sich bereits um die dritte Wahl des Kosovo in etwas mehr als einem Jahr.

Ex-FBI-Direktor Comey wegen mutmaßlicher Bedrohung von Trumps Leben angeklagt

Fünf Monate, nachdem eine erste Klage gegen ihn abgewiesen worden war, ist der frühere FBI-Direktor James Comey erneut angeklagt worden. Ihm werde Bedrohung des Lebens von Präsident Donald Trump vorgeworfen, erklärte US-Justizminister Todd Blanche am Dienstag. Comey ist ein prominenter Kritiker von Trump. Der frühere FBI-Direktor bezeichnete sich selbst als "unschuldig". Die oppositionellen Demokraten verurteilten die Anklage als "haltlos".

Bundesverwaltungsgericht urteilt über Verbot von Neonazisekte

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheidet am Mittwoch (14.00 Uhr) über das Verbot der rechtsextremistischen Gruppe Artgemeinschaft. Das Bundesinnenministerium verbot sie im Jahr 2023 als Verein, weil sie sich gegen Verfassung und Völkerverständigung richte. Die Gruppe mit etwa 150 Mitgliedern war demnach eine zentrale Schnittstelle innerhalb der Neonaziszene. (Az. 6 A 18.23)

Wadephul reist zu zweitägigem Besuch nach Marokko

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Mittwoch zu einem zweitägigen Besuch nach Marokko. Im Rahmen des strategischen Dialogs beider Länder trifft Wadephul in Rabat seinen marokkanischen Kollegen Nasser Bourita. Zudem ist ein Empfang anlässlich des 70. Jubiläums der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Marokko geplant. Begleitet wird Wadephul von einer Wirtschaftsdelegation.

Textgröße ändern: