Steinmeier zollt Polen "tiefen Respekt" für Aufnahme von Flüchtlingen

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Steinmeier zollt Polen "tiefen Respekt" für Aufnahme von Flüchtlingen

POLITIK 12.04.2022

Steinmeier zollt Polen "tiefen Respekt" für Aufnahme von Flüchtlingen / Foto: © AFP

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Besuch in Polen den Einsatz des Landes bei der Aufnahme von Flüchtlingen gewürdigt. "Ich empfinde wirklich tiefen Respekt und auch große Dankbarkeit für die großzügige und gut organisierte Aufnahme der Geflüchteten hier in Polen, und ich weiß, dass das nicht einfach ist", sagte Steinmeier am Dienstag nach einem Treffen mit seinem polnischen Kollegen Andrzej Duda in Warschau.

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Sein Besuch in Warschau sei "ganz wesentlich beeinflusst durch den brutalen Angriffskrieg, den Russland gegenüber der Ukraine begonnen hat und der seit jetzt sechs Wochen Zerstörung, Opfer, Vertreibung und viel menschliches Leid hervorruft", sagte Steinmeier. "Deutschland und Polen stehen da Schulter an Schulter, und wir zeigen uns beide solidarisch an der Seite der Ukraine."

Polen ist das Hauptankunftsland für ukrainische Flüchtlinge. Mehr als 2,6 Millionen Schutzsuchende kamen dort bereits an. "Wir werden einen langen Atem brauchen in dieser Auseinandersetzung", sagte der Bundespräsident mit Blick auf den Ukraine-Krieg. "Dieser Krieg wird unsere Unterstützung, unsere Wehrhaftigkeit, unsere Bereitschaft, Lasten zu tragen, noch auf lange Zeit fordern."

"Eines ist in meinen Augen klar: Eine Rückkehr zur Normalität kann es mit dem Russland unter Putin nicht geben", betonte Steinmeier mit Blick auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin. "Die russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine sind vor den Augen der Welt sichtbar geworden", sagte der Bundespräsident. Diese Verbrechen müssten dokumentiert und aufgeklärt werden, die Täter und die politisch Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

"Diese Barbarei muss ein Ende haben und das kann nur damit beginnen, dass Präsident Putin seiner Armee Befehl erteilt, die Waffen schweigen zu lassen. Ich glaube auch, erst dann können laufende Gespräche irgendeine Aussicht auf Erfolg haben", sagte Steinmeier mit Blick auf die Gespräche von Unterhändlern aus Kiew und Moskau.

Der Bundespräsident forderte Putin auf, "eine sofortige humanitäre Evakuierung der Menschen aus Mariupol möglich zu machen". Dies sei ein gemeinsamer Appell mit Präsident Duda, der sich "angesichts des Elends, das uns täglich mit den Bildern aus Mariupol vor Augen geführt wird", an Russland richte. Die Hafenstadt am Asowschen Meer steht seit Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar unter Dauerbeschuss der russischen Armee.

L.A.Adams--TNT

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wird am Freitagmorgen zu Besuch bei Papst Leo XIV. erwartet. In der Audienz dürfte es um internationale Themen, aber auch um die Lage der katholischen Kirche in Frankreich gehen, die von der eher langsam voranschreitenden Aufarbeitung zahlreicher Missbrauchsfälle geprägt ist. Ende März hatte ein Zivilgericht in Frankreich einen ehemaligen Weihbischof wegen Vergewaltigung zu einer Entschädigungszahlung verurteilt - obwohl der Fall zuvor wegen Verjährung abgewiesen worden war.

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Auf einer Klausurtagung im brandenburgischen Cottbus will die AfD-Bundestagsfraktion ab Freitag die Schwerpunkte ihrer Arbeit für die kommenden Monate festlegen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem zwei Positionspapiere, die von den Fraktionsmitgliedern beraten und verabschiedet werden sollen. Das eine legt einen Schwerpunkt auf Wirtschaft und Energie, das andere auf Renten und Soziales.

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