The National Times - Steinmeier zollt Polen "tiefen Respekt" für Aufnahme von Flüchtlingen

Steinmeier zollt Polen "tiefen Respekt" für Aufnahme von Flüchtlingen


Steinmeier zollt Polen "tiefen Respekt" für Aufnahme von Flüchtlingen
Steinmeier zollt Polen "tiefen Respekt" für Aufnahme von Flüchtlingen / Foto: © AFP

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Besuch in Polen den Einsatz des Landes bei der Aufnahme von Flüchtlingen gewürdigt. "Ich empfinde wirklich tiefen Respekt und auch große Dankbarkeit für die großzügige und gut organisierte Aufnahme der Geflüchteten hier in Polen, und ich weiß, dass das nicht einfach ist", sagte Steinmeier am Dienstag nach einem Treffen mit seinem polnischen Kollegen Andrzej Duda in Warschau.

Textgröße ändern:

Sein Besuch in Warschau sei "ganz wesentlich beeinflusst durch den brutalen Angriffskrieg, den Russland gegenüber der Ukraine begonnen hat und der seit jetzt sechs Wochen Zerstörung, Opfer, Vertreibung und viel menschliches Leid hervorruft", sagte Steinmeier. "Deutschland und Polen stehen da Schulter an Schulter, und wir zeigen uns beide solidarisch an der Seite der Ukraine."

Polen ist das Hauptankunftsland für ukrainische Flüchtlinge. Mehr als 2,6 Millionen Schutzsuchende kamen dort bereits an. "Wir werden einen langen Atem brauchen in dieser Auseinandersetzung", sagte der Bundespräsident mit Blick auf den Ukraine-Krieg. "Dieser Krieg wird unsere Unterstützung, unsere Wehrhaftigkeit, unsere Bereitschaft, Lasten zu tragen, noch auf lange Zeit fordern."

"Eines ist in meinen Augen klar: Eine Rückkehr zur Normalität kann es mit dem Russland unter Putin nicht geben", betonte Steinmeier mit Blick auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin. "Die russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine sind vor den Augen der Welt sichtbar geworden", sagte der Bundespräsident. Diese Verbrechen müssten dokumentiert und aufgeklärt werden, die Täter und die politisch Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

"Diese Barbarei muss ein Ende haben und das kann nur damit beginnen, dass Präsident Putin seiner Armee Befehl erteilt, die Waffen schweigen zu lassen. Ich glaube auch, erst dann können laufende Gespräche irgendeine Aussicht auf Erfolg haben", sagte Steinmeier mit Blick auf die Gespräche von Unterhändlern aus Kiew und Moskau.

Der Bundespräsident forderte Putin auf, "eine sofortige humanitäre Evakuierung der Menschen aus Mariupol möglich zu machen". Dies sei ein gemeinsamer Appell mit Präsident Duda, der sich "angesichts des Elends, das uns täglich mit den Bildern aus Mariupol vor Augen geführt wird", an Russland richte. Die Hafenstadt am Asowschen Meer steht seit Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar unter Dauerbeschuss der russischen Armee.

L.A.Adams--TNT

Empfohlen

Brandenburger Landtag stimmt gegen Neuwahl - Zwei weitere Austritte aus BSW-Fraktion

Nach dem Koalitionsbruch in Brandenburg ist ein AfD-Antrag zur Auflösung des Landtags gescheitert. Er erreichte am Freitag bei einer Sondersitzung des Landtags in Potsdam nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit. Damit gibt es in Brandenburg keine vorgezogene Neuwahl. Neben der AfD-Fraktion stimmten auch BSW-Abgeordnete für die Auflösung des Landesparlaments - zwei weitere BSW-Abgeordnete gaben wenig später ihren Austritt aus Partei und Fraktion bekannt.

Russland setzt Oreschnik-Rakete in Ukraine ein: Scharfer Protest des Westens

Die russischen Streitkräfte haben bei massiven nächtlichen Angriffen auf die Ukraine zum zweiten Mal die moderne Mittelstreckenrakete Oreschnik eingesetzt und damit empörte Reaktionen im Westen ausgelöst. Der Abschuss sei "eskalierend und inakzeptabel", erklärte eine Sprecherin des britischen Premierministers Keir Starmer nach dessen Telefonat mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Freitag. Nach Angaben des ukrainischen Inlandsgeheimdiensts SBU wurde die Rakete auf die westliche Stadt Lwiw nahe der Grenze zur EU abgefeuert.

Ideen für Sozialstaat: Linke will "Gerechtigkeitsgipfel" veranstalten

Um Ideen für eine Sicherung des Sozialstaats zu entwickeln, will die Linken-Bundestagsfraktion im Frühjahr einen "Gerechtigkeitsgipfel" veranstalten. Teilnehmen sollen unter anderem Gewerkschaften, Sozialverbände, Aktivisten und Arbeitnehmende, wie Ko-Fraktionschefin Heidi Reichinnek am Freitag in Berlin nach einer Fraktionsklausur sagte. "Es gibt hier einen Gipfel nach dem nächsten mit irgendwelchen Bonzen und reichen Kumpels vom Kanzler und dessen MinisterInnen, aber niemand fragt mal die Leute, die es wirklich betrifft."

Keine vorgezogene Neuwahl in Brandenburg: Landtag stimmt gegen Selbstauflösung

Nach dem Koalitionsbruch in Brandenburg ist ein AfD-Antrag zur Auflösung des Landtags gescheitert. Er erreichte am Freitag bei einer Sondersitzung des Landtags in Potsdam nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit. Damit gibt es in Brandenburg keine vorgezogene Neuwahl.

Textgröße ändern: