Steinmeier zu Gesprächen über Ukraine in Polen eingetroffen

The National Times - Steinmeier zu Gesprächen über Ukraine in Polen eingetroffen

POLITIK 12.04.2022

Steinmeier zu Gesprächen über Ukraine in Polen eingetroffen / Foto: © AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist am Dienstag zu einem Besuch in Polen eingetroffen. Der Bundespräsident wurde am Mittag gemeinsam mit seiner Frau Elke Büdenbender vom polnischen Präsidenten Andrzej Duda in Warschau empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche steht der russische Angriffskrieg in der Ukraine. Der Bundespräsident und seine Frau wollen auch ukrainische Flüchtlinge und ehrenamtliche Helfer treffen.

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Polen ist das Hauptankunftsland für ukrainische Flüchtlinge, mehr als 2,6 Millionen Schutzsuchende kamen bereits über die Grenze in das Nachbarland. Steinmeier wolle in Warschau seinen "großen Respekt und eine große Dankbarkeit" für das Engagement der Polen zum Ausdruck bringen, hieß es aus dem Bundespräsidialamt in Berlin.

In der Debatte um schärfere Sanktionen gegen Russland hatte die polnische Regierung zuletzt scharfe Kritik an Deutschland geübt. Warschau pocht auf einen härteren Kurs gegenüber Russland und fordert ein sofortiges Gas-Embargo. Die Bundesregierung lehnt dies ab.

R.Hawkins--TNT

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Israel hat nach eigenen Angaben einen "gezielten Bodeneinsatz" gegen die vom Iran unterstützte Hisbollah-Miliz im Südlibanon gestartet. Soldaten der 91. Division der israelischen Streitkräfte (IDF) hätten "in den vergangenen Tagen" das Vorgehen "gegen wichtige Stellungen der Hisbollah im Südlibanon eingeleitet", erklärte die israelische Armee am Montag. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) äußerte deutliche Kritik am Vorgehen Israels und bezeichnete eine Bodenoffensive im Libanon als "Fehler".

"Wir missbilligen das": Merz fordert EVP-Chef zu Klärung in Chat-Affäre auf

Der Vorsitzende der konservativen Europapartei EVP, Manfred Weber (CSU), gerät wegen Absprachen mit ultrarechten Fraktionen im EU-Parlament unter Druck. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) forderte Weber am Montag persönlich zur Klärung der Vorgänge auf - und betonte, dass er sich hier mit CSU-Chef Markus Söder einig sei: "Wir missbilligen das, was da offensichtlich auf Ebene von Mitarbeitern stattgefunden hat", sagte Merz am Montag in Berlin.

Merz bezeichnet israelische Bodenoffensive im Libanon als "Fehler"

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Die russische Armee hat am Montag einen seltenen Angriff am helllichten Tag auf Kiew geflogen. Nach Angaben von Reportern der Nachrichtenagentur AFP waren Explosionen zu hören und stiegen Rauchwolken auf, während Einwohner Schutz suchten. Auch stürzten Drohnentrümmer auf den Maidan, den Platz der Unabhängigkeit im Zentrum der ukrainischen Hauptstadt.