Steinmeier zu Gesprächen über Ukraine in Polen eingetroffen

The National Times - Steinmeier zu Gesprächen über Ukraine in Polen eingetroffen

POLITIK 12.04.2022

Steinmeier zu Gesprächen über Ukraine in Polen eingetroffen / Foto: © AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist am Dienstag zu einem Besuch in Polen eingetroffen. Der Bundespräsident wurde am Mittag gemeinsam mit seiner Frau Elke Büdenbender vom polnischen Präsidenten Andrzej Duda in Warschau empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche steht der russische Angriffskrieg in der Ukraine. Der Bundespräsident und seine Frau wollen auch ukrainische Flüchtlinge und ehrenamtliche Helfer treffen.

Textgröße ändern:

Polen ist das Hauptankunftsland für ukrainische Flüchtlinge, mehr als 2,6 Millionen Schutzsuchende kamen bereits über die Grenze in das Nachbarland. Steinmeier wolle in Warschau seinen "großen Respekt und eine große Dankbarkeit" für das Engagement der Polen zum Ausdruck bringen, hieß es aus dem Bundespräsidialamt in Berlin.

In der Debatte um schärfere Sanktionen gegen Russland hatte die polnische Regierung zuletzt scharfe Kritik an Deutschland geübt. Warschau pocht auf einen härteren Kurs gegenüber Russland und fordert ein sofortiges Gas-Embargo. Die Bundesregierung lehnt dies ab.

R.Hawkins--TNT

Obama wirft Trump-Regierung Einschränkung der Meinungsfreiheit vor

Der frühere US-Präsident Barack Obama hat der Regierung von Präsident Donald Trump vorgeworfen, Druck auf Medien auszuüben und damit die Meinungsfreiheit einzuschränken. Die Trump-Regierung habe "ein neues und gefährliches Niveau erreicht, indem sie Medienunternehmen routinemäßig mit Regulierungsmaßnahmen droht, wenn sie nicht einen Maulkorb gegen Reporter und Kommentatoren verhängen oder diese feuern", schrieb Obama am Donnerstag im Onlinedienst X, ohne Trump namentlich zu nennen.

Trump: Putin hat mich "wirklich hängenlassen"

US-Präsident Donald Trump hat sich erneut enttäuscht über das Verhalten von Russlands Präsident Wladimir Putin im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg geäußert. Er habe gedacht, der Konflikt in der Ukraine sei der "am einfachsten" lösbare wegen seiner "Beziehung zu Präsident Putin", sagte Trump bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem britischen Premierminister Keir Starmer am Donnerstag während seines Staatsbesuch in Großbritannien. "Aber er hat mich hängenlassen. Er hat mich wirklich hängenlassen", fügte Trump mit Blick auf Putin an.

Proteste gegen Sparpläne: Hunderttausende in Frankreich auf der Straße

Aus Wut über die Sparpläne der Regierung sind am Donnerstag in Frankreich nach Polizeiangaben mehr als 270.000 Menschen auf die Straße gegangen. Bis zum frühen Nachmittag kam es am Rand der Demonstrationen zu kleineren Ausschreitungen. In Lyon wurden bei Zusammenstößen zwischen vermummten Demonstranten und Sicherheitskräften ein Journalist und zwei Polizisten verletzt. Die Polizei setzte Tränengas ein.

Chiphersteller Nvidia steigt bei Intel ein

Der US-Chiphersteller Nvidia steigt bei dem angeschlagenen Rivalen Intel ein. Nvidia kündigte am Donnerstag eine Investition in Höhe von fünf Milliarden Dollar (rund 4,2 Milliarden Euro) bei Intel an. Ende August hatte bereits US-Präsident Donald Trump einen Einstieg des Staats bei Intel in Höhe von zehn Prozent angekündigt, auch die japanische Investmentbank SoftBank will den Chiphersteller stützen.