Steinmeier zu Gesprächen über Ukraine in Polen eingetroffen

The National Times - Steinmeier zu Gesprächen über Ukraine in Polen eingetroffen

POLITIK 12.04.2022

Steinmeier zu Gesprächen über Ukraine in Polen eingetroffen / Foto: © AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist am Dienstag zu einem Besuch in Polen eingetroffen. Der Bundespräsident wurde am Mittag gemeinsam mit seiner Frau Elke Büdenbender vom polnischen Präsidenten Andrzej Duda in Warschau empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche steht der russische Angriffskrieg in der Ukraine. Der Bundespräsident und seine Frau wollen auch ukrainische Flüchtlinge und ehrenamtliche Helfer treffen.

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Polen ist das Hauptankunftsland für ukrainische Flüchtlinge, mehr als 2,6 Millionen Schutzsuchende kamen bereits über die Grenze in das Nachbarland. Steinmeier wolle in Warschau seinen "großen Respekt und eine große Dankbarkeit" für das Engagement der Polen zum Ausdruck bringen, hieß es aus dem Bundespräsidialamt in Berlin.

In der Debatte um schärfere Sanktionen gegen Russland hatte die polnische Regierung zuletzt scharfe Kritik an Deutschland geübt. Warschau pocht auf einen härteren Kurs gegenüber Russland und fordert ein sofortiges Gas-Embargo. Die Bundesregierung lehnt dies ab.

R.Hawkins--TNT

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Nach der Aufhebung eines Großteils der von US-Präsident Donald Trump verhängten Zölle durch das Oberste Gericht ist ein Streit um mögliche Milliarden-Rückzahlungen entbrannt. Die Gouverneure von Illinois und Kalifornien, JB Pritzker und Gavin Newsom, forderten am Freitag von Trump Erstattungen für von den Zöllen betroffene Bürger in ihren Bundesstaaten. Trump kündigte derweil einen neuen weltweiten Sonderzoll in Höhe von zehn Prozent an.

KI-Gipfelteilnehmer für "sichere, vertrauenswürdige und robuste" Technologie

Dutzende Länder haben eine "sichere, vertrauenswürdige und robuste" Künstliche Intelligenz (KI) gefordert. In einer am Samstag nach einem KI-Gipfel in Indien veröffentlichten gemeinsamen Erklärung nannten die 86 Unterzeichnerstaaten jedoch keine konkreten Maßnahmen zur Regulierung der Technologie. Stattdessen werden darin nur mehrere freiwillige und nicht bindende Initiativen genannt.

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