Demonstrationen gegen mögliche Verlängerung von Präsidenten-Amtszeit in Indonesien

The National Times - Demonstrationen gegen mögliche Verlängerung von Präsidenten-Amtszeit in Indonesien

POLITIK 11.04.2022

Demonstrationen gegen mögliche Verlängerung von Präsidenten-Amtszeit in Indonesien

Hunderte Menschen haben in Indonesien gegen eine mögliche Verlängerung der Amtszeit von Präsident Joko Widodo durch eine Verfassungsänderung protestiert. Die Polizei setzte Tränengas und Wasserwerfer gegen rund 2000 Studenten ein, die in der Hauptstadt Jakarta demonstrierten. Rund 80 Demonstranten wurden laut Polizei festgenommen.

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Turnusgemäß wird in Indonesien in zwei Jahren ein neuer Präsident gewählt, Widodo kann nach zwei Amtszeiten laut Verfassung nicht erneut kandidieren. Mehrere Regierungsmitglieder und Parteien hatten in den vergangenen Monaten jedoch eine Verschiebung der Wahl und eine Verfassungsänderung ins Spiel gebracht, die Präsidenten mehr als zwei Amtszeiten ermöglichen soll.

Widodo selbst hatte die Vorschläge immer wieder zurückgewiesen. Zuletzt betonte er am Sonntag, der Zeitplan für die Präsidentschafts- und Regionalwahlen im Jahr 2024 stehe fest.

B.Scott--TNT

USA, Indien, Australien und Japan: Engere Kooperation bei Schifffahrt und Mineralien

Die USA, Indien, Australien und Japan haben sich auf eine engere Zusammenarbeit bei den Themen Seeschifffahrt und wichtige Mineralien verständigt. US-Außenminister Marco Rubio sagte anlässlich eines Treffens mit seinen Kollegen der sogenannten Quad-Gruppe am Dienstag im indischen Neul-Delhi, die vier Länder teilten als Demokratien nicht nur "starke Werte", sie hätten auch bei Wirtschaftsfragen "viele" gleiche Vorstellungen.

Südkorea: Nordkorea feuert ballistische Rakete ins Gelbe Meer

Nach mehreren Raketentests in den vergangenen Monaten hat Nordkorea nach Angaben der südkoreanischen Armee unter anderem eine ballistische Kurzstreckenrakete ins Gelbe Meer abgefeuert. Insgesamt seien "mehrere Geschosse" gegen 13.00 Uhr (Ortszeit, 06.00 Uhr MESZ) vom nordkoreanischen Chongju aus gestartet worden, teilte der südkoreanische Generalstab am Dienstag mit. Sie seien etwa 80 Kilometer weit geflogen und im Gelben Meer niedergegangen, das die koreanische Halbinsel von China trennt.

"Spiegel": USA planen deutliche Reduzierung der Militärbeiträge für die Nato

Die USA wollen einem Medienbericht zufolge ihre militärischen Beiträge zur Nato deutlich reduzieren. Ein Gesandter des US-Verteidigungsministers Pete Hegseth habe bei einem Treffen in Brüssel vergangene Woche die Verbündeten darüber unterrichtet, dass Washington künftig "erheblich weniger militärische Schlüsselfähigkeiten bereitstellen" werde, berichtete der "Spiegel" am Dienstag. Demnach betreffen die Kürzungen unter anderem "US-Kampfjets, Kriegsschiffe, Drohnen oder Tankflugzeuge".

Israelische Armee gibt neue Evakuierungsaufforderung für libanesische Stadt Nabatije heraus

Die israelische Armee hat eine Evakuierungsaufforderung für die Stadt Nabatije im Süden des Libanon herausgegeben. "Zu ihrer eigenen Sicherheit" sollten die Bewohner ihre Häuser räumen und sich in Gegenden "nördlich des Flusses Sahrani" zurückziehen, erklärte der arabischsprachige Armeesprecher Avichay Adraee am Dienstag im Onlinedienst X.