Demonstrationen gegen mögliche Verlängerung von Präsidenten-Amtszeit in Indonesien

The National Times - Demonstrationen gegen mögliche Verlängerung von Präsidenten-Amtszeit in Indonesien

POLITIK 11.04.2022

Demonstrationen gegen mögliche Verlängerung von Präsidenten-Amtszeit in Indonesien

Hunderte Menschen haben in Indonesien gegen eine mögliche Verlängerung der Amtszeit von Präsident Joko Widodo durch eine Verfassungsänderung protestiert. Die Polizei setzte Tränengas und Wasserwerfer gegen rund 2000 Studenten ein, die in der Hauptstadt Jakarta demonstrierten. Rund 80 Demonstranten wurden laut Polizei festgenommen.

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Turnusgemäß wird in Indonesien in zwei Jahren ein neuer Präsident gewählt, Widodo kann nach zwei Amtszeiten laut Verfassung nicht erneut kandidieren. Mehrere Regierungsmitglieder und Parteien hatten in den vergangenen Monaten jedoch eine Verschiebung der Wahl und eine Verfassungsänderung ins Spiel gebracht, die Präsidenten mehr als zwei Amtszeiten ermöglichen soll.

Widodo selbst hatte die Vorschläge immer wieder zurückgewiesen. Zuletzt betonte er am Sonntag, der Zeitplan für die Präsidentschafts- und Regionalwahlen im Jahr 2024 stehe fest.

B.Scott--TNT

Jahrestag der Kapitulation: Japans Verteidigungsminister besucht umstrittenen Schrein

Zum 81. Jahrestag der Kapitulation Japans im Zweiten Weltkrieg hat Verteidigungsminister Shinjiro Koizumi demonstrativ den umstrittenen Yasukuni-Schrein besucht - Regierungschefin Sanae Takaichi blieb dem von China und Südkorea immer wieder kritisierten Ort dagegen fern. Koizumi besuchte den Schrein zum Gedenken an die japanischen Kriegstoten am Samstag ebenso wie tausende andere Japaner. An dem Schrein wird auch verurteilten Kriegsverbrechern gedacht.

Trump will Straße von Hormus zu US-Territorium erklären - Iran widerspricht

US-Präsident Donald Trump will die Straße von Hormus nach eigenen Angaben "bald" zu einem Territorium der Vereinigten Staaten erklären. "Nachdem wir den Iran besiegt haben (...), werde ich die Straße von Hormus schon bald zum Territorium der Vereinigten Staaten erklären", sagte er am Freitag mit einem Schmunzeln bei einer politischen Veranstaltung an einer Polizeiakademie im Bundesstaat New York. "Es ist wahr", fuhr er fort.

Nach Dialogrunde: Mehr als 130 politische Gefangene in Venezuela freigelassen

Nach der ersten Runde des nationalen Dialogs zwischen Regierung und Opposition sind in Venezuela mehr als 130 politische Gefangene freigelassen worden. Reporter der Nachrichtenagentur AFP beobachteten am Freitag, wie vor einem Gefängnis in Guatire, rund 50 Kilometer östlich der Hauptstadt Caracas, Familienangehörige auf die Inhaftierten warteten und diese dann nach der Freilassung in die Arme nahmen. Es seien insgesamt 131 Gefangene freigelassen worden, erklärte die Regierung.

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