Demonstrationen gegen mögliche Verlängerung von Präsidenten-Amtszeit in Indonesien

The National Times - Demonstrationen gegen mögliche Verlängerung von Präsidenten-Amtszeit in Indonesien

POLITIK 11.04.2022

Demonstrationen gegen mögliche Verlängerung von Präsidenten-Amtszeit in Indonesien

Hunderte Menschen haben in Indonesien gegen eine mögliche Verlängerung der Amtszeit von Präsident Joko Widodo durch eine Verfassungsänderung protestiert. Die Polizei setzte Tränengas und Wasserwerfer gegen rund 2000 Studenten ein, die in der Hauptstadt Jakarta demonstrierten. Rund 80 Demonstranten wurden laut Polizei festgenommen.

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Turnusgemäß wird in Indonesien in zwei Jahren ein neuer Präsident gewählt, Widodo kann nach zwei Amtszeiten laut Verfassung nicht erneut kandidieren. Mehrere Regierungsmitglieder und Parteien hatten in den vergangenen Monaten jedoch eine Verschiebung der Wahl und eine Verfassungsänderung ins Spiel gebracht, die Präsidenten mehr als zwei Amtszeiten ermöglichen soll.

Widodo selbst hatte die Vorschläge immer wieder zurückgewiesen. Zuletzt betonte er am Sonntag, der Zeitplan für die Präsidentschafts- und Regionalwahlen im Jahr 2024 stehe fest.

B.Scott--TNT

Neue Angriffe Irans und der USA schüren Furcht vor Kollaps der Friedensbemühungen

Neue Angriffe der USA und des Iran haben die Furcht vor einem Kollaps der Friedensbemühungen für die Golfregion geschürt. Das US-Militär erklärte, es habe in der Nacht zum Sonntag zum zweiten Mal binnen zwei Tagen Ziele im Iran angegriffen. Anschließend wurden die Golfstaaten Kuwait und Bahrain attackiert, die iranischen Revolutionsgarden reklamierten die Angriffe für sich. Derweil wurden aus dem Libanon neue israelische Luftangriffe gemeldet.

Hitzebedingt weniger Teilnehmer - Veranstalter aber sehr zufrieden mit Münchener CSD

Maßgeblich wegen der Hitze haben in diesem Jahr weniger Menschen an der CSD-Demonstration in München teilgenommen. Der Veranstalter zeigte sich am Sonntag dennoch sehr zufrieden. Auch nach Angaben der Polizei verlief alles "friedlich und ohne besondere Störungen". Der Sanitätsidienst der Johanniter betreute 32 Menschen - "Da ging es meist um Hitzefälle", erklärte der CSD-Veranstalter.

Dämpfer für Wüst: CDU in NRW verliert in Umfrage - AfD zweitstärkste Kraft

In Nordrhein-Westfalen verliert die CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst deutlich an Zustimmung. Nach einer am Sonntag vom Westdeutschen Rundfunk (WDR) veröffentlichten Umfrage kommt die CDU in der Sonntagsfrage auf nur noch 32 Prozent, nach 35 Prozent im Februar. Erstmals liegt demnach die AfD im bevölkerungsreichsten Bundesland in einer WDR-Umfrage an zweiter Stelle in der politischen Stimmung. Sie kommt genau wie die SPD demnach auf 17 Prozent Zustimmung.

Über 200.000 Menschen bei CSD-Demonstration in München

Über 200.000 Menschen haben am Samstag an der diesjährigen CSD-Demonstration in München teilgenommen. Die Polizei sprach am Sonntag von 30.000 aktiven Teilnehmenden am Umzug sowie rund 200.000 Zuschauern. Damit demonstrierten in diesem Jahr weniger Menschen für die Rechte sexueller Minderheiten als in den Vorjahren, was auch mit der Hitze zu tun haben dürfte.