Demonstrationen gegen mögliche Verlängerung von Präsidenten-Amtszeit in Indonesien

The National Times - Demonstrationen gegen mögliche Verlängerung von Präsidenten-Amtszeit in Indonesien

POLITIK 11.04.2022

Demonstrationen gegen mögliche Verlängerung von Präsidenten-Amtszeit in Indonesien

Hunderte Menschen haben in Indonesien gegen eine mögliche Verlängerung der Amtszeit von Präsident Joko Widodo durch eine Verfassungsänderung protestiert. Die Polizei setzte Tränengas und Wasserwerfer gegen rund 2000 Studenten ein, die in der Hauptstadt Jakarta demonstrierten. Rund 80 Demonstranten wurden laut Polizei festgenommen.

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Turnusgemäß wird in Indonesien in zwei Jahren ein neuer Präsident gewählt, Widodo kann nach zwei Amtszeiten laut Verfassung nicht erneut kandidieren. Mehrere Regierungsmitglieder und Parteien hatten in den vergangenen Monaten jedoch eine Verschiebung der Wahl und eine Verfassungsänderung ins Spiel gebracht, die Präsidenten mehr als zwei Amtszeiten ermöglichen soll.

Widodo selbst hatte die Vorschläge immer wieder zurückgewiesen. Zuletzt betonte er am Sonntag, der Zeitplan für die Präsidentschafts- und Regionalwahlen im Jahr 2024 stehe fest.

B.Scott--TNT

Macron in Syrien - Erste Visite eines westeuropäischen Staatschefs seit Assad-Sturz

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist zu einem Besuch in Syrien eingetroffen. Am Montagabend empfing der syrische Außenminister Assaad al-Schaibani Macron in Damaskus, später nahm der französische Präsident an einem Arbeitsessen mit Interimspräsident Ahmed al-Scharaa teil. Macron ist der erste westeuropäische Staatschef, der Syrien seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad im Dezember 2024 besucht.

Kanada entscheidet sich für deutschen Hersteller TKMS für Bau neuer U-Boot-Flotte

Kanada hat sich beim geplanten Bau einer milliardenschweren U-Boot-Flotte für den deutschen Hersteller TKMS entschieden. Kanadas Premierminister Mark Carney sagte am Montag vor seinem Abflug zum Nato-Gipfel in die Türkei, TKMS sei als "bevorzugter Lieferant" ausgewählt worden. "Potenziell" soll TKMS nach eigenen Angaben zwölf U-Boote liefern. Es handele sich um den größten Einzelauftrag in der Geschichte des Unternehmens. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erklärte, vor dem Nato-Gipfel setze die kanadische Regierung "ein starkes Zeichen der transatlantischen und europäischen Zusammenarbeit in der Verteidigungsindustrie".

Aufgehobene Sperre für US-Stürmer: Trumps Anruf bei Infantino löst WM-Skandal aus

US-Präsident Donald Trump hat mit seiner Einmischung in die Fußball-Weltmeisterschaft einen beispiellosen Skandal ausgelöst. Trump bestätigte am Montag, dass er Fifa-Chef Gianni Infantino persönlich um die Aufhebung der roten Karte für den US-Stürmer Folarin Balogun gebeten hatte. Trumps Intervention und die Aufhebung der Spielsperre für Balogun lösten international Empörung aus. DFB-Präsident Bernd Neuendorf drängte die Fifa zu einer Klarstellung.

Kabinett beschließt Haushaltsentwurf 2027 - Klingbeil im Kreuzfeuer der Kritik

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