Demonstrationen gegen mögliche Verlängerung von Präsidenten-Amtszeit in Indonesien

The National Times - Demonstrationen gegen mögliche Verlängerung von Präsidenten-Amtszeit in Indonesien

POLITIK 11.04.2022

Demonstrationen gegen mögliche Verlängerung von Präsidenten-Amtszeit in Indonesien

Hunderte Menschen haben in Indonesien gegen eine mögliche Verlängerung der Amtszeit von Präsident Joko Widodo durch eine Verfassungsänderung protestiert. Die Polizei setzte Tränengas und Wasserwerfer gegen rund 2000 Studenten ein, die in der Hauptstadt Jakarta demonstrierten. Rund 80 Demonstranten wurden laut Polizei festgenommen.

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Turnusgemäß wird in Indonesien in zwei Jahren ein neuer Präsident gewählt, Widodo kann nach zwei Amtszeiten laut Verfassung nicht erneut kandidieren. Mehrere Regierungsmitglieder und Parteien hatten in den vergangenen Monaten jedoch eine Verschiebung der Wahl und eine Verfassungsänderung ins Spiel gebracht, die Präsidenten mehr als zwei Amtszeiten ermöglichen soll.

Widodo selbst hatte die Vorschläge immer wieder zurückgewiesen. Zuletzt betonte er am Sonntag, der Zeitplan für die Präsidentschafts- und Regionalwahlen im Jahr 2024 stehe fest.

B.Scott--TNT

Plan für Anschlag auf Synagoge: 15-jähriger IS-Sympathisant in Bayern angeklagt

Im Zusammenhang mit Plänen für einen Anschlag auf eine Synagoge hat die Generalstaatsanwaltschaft München einen 15-jährigen Sympathisanten der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angeklagt. Dem Jugendlichen werden in der zum Amtsgericht Augsburg erhobenen Anklage die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, der vorsätzliche unerlaubte Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen, das Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen, wie die Ermittlungsbehörde am Montag in der bayerischen Landeshauptstadt mitteilte.

DAK-Auswertung: Krankenstand in erstem Halbjahr leicht gesunken

Der Krankenstand in Deutschland ist nach Angaben der Krankenkasse DAK-Gesundheit im ersten Halbjahr leicht gesunken. Er lag in der ersten sechs Monaten des Jahres bei 5,3 Prozent und war 0,1 Prozentpunkte niedriger als der Vorjahreswert, wie die DAK am Montag in Hamburg unter Berufung auf Daten ihrer Versicherten mitteilte. Psychische Erkrankungen lösten Atemwegserkrankungen als häufigsten Krankschreibungsgrund ab.

Verfassungsschutz warnt vor Spionagerisiken in der Drohnenforschung

Der Verfassungsschutz sieht die bayerische Luft- und Raumfahrtforschung zunehmend im Visier ausländischer Nachrichtendienste und warnt vor einem Abfluss sicherheitsrelevanten Wissens. Besonders betroffen seien Forschungsfelder wie Luft- und Raumfahrt, Künstliche Intelligenz und Drohnentechnologie, teilte das zuständige Landesamt dem "Handelsblatt" laut Mitteilung vom Montag mit. Die bayerische Raumfahrtforschung gehöre wegen ihrer engen Vernetzung von Wissenschaft, Industrie und Start-ups "zur absoluten europäischen Spitzenklasse" und sei deshalb "ein hochattraktives Ziel für Wirtschafts- und Wissenschaftsspionage".

Berichte über Sicherheitslücken: Von Katar geschenkte US-Präsidentenmaschine wird umgerüstet

Die von Katar geschenkte US-Präsidentenmaschine wird nach Berichten über Sicherheitsbedenken überholt. "Es hat viele Fähigkeiten, aber soweit ich weiß, wird es in etwa einem Monat weggebracht, um das Maximum herauszuholen", sagte US-Präsident Donald Trump am Sonntag zu Journalisten mit Blick auf das Flugzeug. "Das wird etwa einen Monat dauern." Trump machte keine Angaben dazu, welche Arbeiten genau an dem Flugzeug vorgesehen sind.