The National Times - Erneut pro-russische Demonstrationen und Gegenproteste in Deutschland

Erneut pro-russische Demonstrationen und Gegenproteste in Deutschland


Erneut pro-russische Demonstrationen und Gegenproteste in Deutschland
Erneut pro-russische Demonstrationen und Gegenproteste in Deutschland

Begleitet von Gegenprotesten haben sich am Sonntag in Frankfurt am Main und Hannover mehrere hundert Menschen an pro-russischen Demonstrationen beteiligt. In Frankfurt am Main marschierten nach Polizeiangaben rund 800 Demonstranten durch die Innenstadt, an zwei Gegenveranstaltungen nahmen demnach 2500 Menschen teil. In Hannover registrierte die Polizei 600 pro-russische Demonstranten, auch dort lag die Zahl der Gegendemonstranten mit 3500 deutlich höher.

Textgröße ändern:

Nach Angaben der Frankfurter Polizei, die mit einem Großaufgebot vor Ort war, gelang es den Beamten weitgehend, beide Gruppen auseinanderzuhalten. Es gab aber verbale Auseinandersetzungen zwischen beiden Seiten, sagte ein Polizeisprecher.

Zudem seien Tonaufnahmen angefertigt worden, da es aufgrund von Äußerungen aus den Reihen der pro-russischen Demonstranten den Anfangsverdacht der Billigung eines Angriffskriegs im Sinne des Völkerstraftrechts gebe, teilte die Polizei auf Twitter mit. Dabei sei es unter anderem um den Spruch "Donbass gehört zur Russland" gegangen. Auch die ebenfalls festgestellte Verwendung bestimmter Fahnen, wie der früheren Sowjetunion, stelle im Kontext des Aufzugs den Anfangsverdacht einer Straftat dar.

In Hannover registrierte die Polizei 350 Fahrzeuge bei dem Autokorso, die Gegendemo mit 3500 Teilnehmern fand an anderer Stelle statt. "Bei der Gegendemo ist es sehr voll, viel mehr als erwartet", twitterte der Bundestagsabgeordnete Sven Kindler (Grüne). Der Autokorso "zur Unterstützung des russischen Angriffskrieges ist eine widerliche Verhöhnung der ukrainischen Opfer", schrieb Kindler in dem Kurzbotschaftendienst.

Bereits im Vorfeld hatte sich der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk gegen den Autokorso gewandt. "Dass dieser Autokorso in Hannover geduldet wird, ist eine Schande für Deutschland", schrieb er auf Twitter.

Bereits am Samstag hatte es pro-russische Demonstrationen in Deutschland gegeben. In Lübeck versammelten sich nach Angaben der Polizei 150 Menschen zu einer Fahrzeugkolonne mit 60 Autos. Einsatzkräfte stoppten den Autokorso allerdings wegen Verstößen gegen Auflagen wegen "der billigenden Haltung zum Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine" sowie des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

S.Arnold--TNT

Empfohlen

Wadephul fordert klare Voraussetzungen für Bundeswehr-Einsatz in Straße von Hormus

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat klare Voraussetzungen für eine deutsche Beteiligung an einer Militärmission zur Absicherung des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus gefordert. "Wir müssen jetzt erst einmal wissen: Ist wirklich klar, es gibt keine Kampfhandlungen?", sagte Wadephul am Montagabend im ZDF "heute journal". "Zum jetzigen Zeitpunkt fehlen mir noch die Voraussetzungen", fügte er hinzu.

Kaliforniens Gouverneur Newsom wirft Trump "Vendetta" gegen ihn vor

Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom von der Demokratischen Partei hat US-Präsident Donald Trump vorgeworfen, als "persönliche Vendetta" Ermittlungen gegen ihn eingeleitet zu haben. Trump greife ihn an, "weil ich darüber nachdenke, für das Präsidentenamt zu kandidieren", sagte Newsom am Montag (Ortszeit) in einer Videobotschaft. "Einer nach dem anderen sind alle, die Donald Trump herausgefordert haben, auf seiner Abschussliste gelandet", sagte er.

Karlsruhe verhandelt in Streit zwischen Grünen und Agrarminister Rainer

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt am Dienstag (10.00 Uhr) über einen Streit zwischen der Grünen-Bundestagsfraktion und Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU). Es geht um die Rechte des Bundestags - Hintergrund ist die Abschaffung einer Verordnung für Bauernhöfe. Die Grünen finden, dass Rainer sie nicht hätte streichen dürfen, ohne das Parlament zu beteiligen. (Az. 2 BvE 15/25)

G7-Gipfel befasst sich in ersten Arbeitssitzungen mit Ukraine und Iran

Die Staats- und Regierungschefs der Gruppe von sieben großen Industriestaaten (G7) kommen am Dienstag bei ihrem Gipfel im französischen Evian zu ihren ersten Arbeitssitzungen zusammen (09.00 Uhr). Am zweiten Tag des Treffens steht zunächst der Ukraine-Krieg auf der Agenda. Dazu wird auch der ukrainische Präsident ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erwartet. Im Zentrum dürften Gespräche über mögliche Verhandlungen zur Beendigung des Konflikts mit Russland stehen.

Textgröße ändern: