The National Times - Erneut pro-russische Demonstrationen und Gegenproteste in Deutschland

Wetter - Sydney 17°C

Erneut pro-russische Demonstrationen und Gegenproteste in Deutschland

POLITIK 10.04.2022

Erneut pro-russische Demonstrationen und Gegenproteste in Deutschland

Begleitet von Gegenprotesten haben sich am Sonntag in Frankfurt am Main und Hannover mehrere hundert Menschen an pro-russischen Demonstrationen beteiligt. In Frankfurt am Main marschierten nach Polizeiangaben rund 800 Demonstranten durch die Innenstadt, an zwei Gegenveranstaltungen nahmen demnach 2500 Menschen teil. In Hannover registrierte die Polizei 600 pro-russische Demonstranten, auch dort lag die Zahl der Gegendemonstranten mit 3500 deutlich höher.

Textgröße ändern:

Nach Angaben der Frankfurter Polizei, die mit einem Großaufgebot vor Ort war, gelang es den Beamten weitgehend, beide Gruppen auseinanderzuhalten. Es gab aber verbale Auseinandersetzungen zwischen beiden Seiten, sagte ein Polizeisprecher.

Zudem seien Tonaufnahmen angefertigt worden, da es aufgrund von Äußerungen aus den Reihen der pro-russischen Demonstranten den Anfangsverdacht der Billigung eines Angriffskriegs im Sinne des Völkerstraftrechts gebe, teilte die Polizei auf Twitter mit. Dabei sei es unter anderem um den Spruch "Donbass gehört zur Russland" gegangen. Auch die ebenfalls festgestellte Verwendung bestimmter Fahnen, wie der früheren Sowjetunion, stelle im Kontext des Aufzugs den Anfangsverdacht einer Straftat dar.

In Hannover registrierte die Polizei 350 Fahrzeuge bei dem Autokorso, die Gegendemo mit 3500 Teilnehmern fand an anderer Stelle statt. "Bei der Gegendemo ist es sehr voll, viel mehr als erwartet", twitterte der Bundestagsabgeordnete Sven Kindler (Grüne). Der Autokorso "zur Unterstützung des russischen Angriffskrieges ist eine widerliche Verhöhnung der ukrainischen Opfer", schrieb Kindler in dem Kurzbotschaftendienst.

Bereits im Vorfeld hatte sich der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk gegen den Autokorso gewandt. "Dass dieser Autokorso in Hannover geduldet wird, ist eine Schande für Deutschland", schrieb er auf Twitter.

Bereits am Samstag hatte es pro-russische Demonstrationen in Deutschland gegeben. In Lübeck versammelten sich nach Angaben der Polizei 150 Menschen zu einer Fahrzeugkolonne mit 60 Autos. Einsatzkräfte stoppten den Autokorso allerdings wegen Verstößen gegen Auflagen wegen "der billigenden Haltung zum Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine" sowie des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

S.Arnold--TNT

Präsidentschaftswahl in Bulgarien: Amtsinhaberin Jotowa laut Prognose nur knapp vorn

Bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Bulgarien hat die sozialistische Amtsinhaberin Ilijana Jotowa laut ersten Prognosen zwar die meisten Stimmen geholt, aber deutlich schlechter abgeschnitten als erwartet. Wie aus am Sonntagabend veröffentlichten Nachwahlbefragungen hervorgeht, stimmten zwischen 35 und 36,5 Prozent der Wähler für die seit Januar amtierende 62-Jährige, die für einen Dialog mit Russland wirbt. Damit zeichnet sich eine Stichwahl gegen ihren prowestlichen Herausforderer Andrej Gjurow ab.

Massenproteste in Frankreich und Italien halten an

In Frankreich und Italien gingen trotz massiver Sicherheitsvorkehrungen erneut zahlreiche Menschen gegen hohe Lebenshaltungskosten, schwache öffentliche Dienste und die Regierungspolitik auf die Straße.

Ukraine widerspricht Musk im Streit über Starlink-Nutzung

Die Ukraine weist Elon Musks Vorwurf zurück, sie habe Starlink entgegen den Nutzungsbedingungen für offensive Drohnenangriffe eingesetzt. Zugleich meldeten beide Kriegsparteien neue Tote und Verletzte.

Tausende demonstrieren gegen Rundfunkreform von Tschechiens rechter Regierung

In Tschechien haben tausende Menschen gegen die Einführung eines neuen Finanzierungssystems für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und eine befürchtete Einschränkung der Pressefreiheit demonstriert. Die Gegner des Gesetzesvorhabens des rechtspopulistischen Regierungschefs Andrej Babis versammelten sich am Sonntag in der Prager Altstadt, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Die Demonstrierenden warfen der Regierung vor, die freie Berichterstattung zu beschneiden.

Textgröße ändern: