The National Times - Erste Runde der Präsidentschaftswahlen in Frankreich

Erste Runde der Präsidentschaftswahlen in Frankreich


Erste Runde der Präsidentschaftswahlen in Frankreich
Erste Runde der Präsidentschaftswahlen in Frankreich

In Frankreich haben die Wahllokale für die erste Runde der Präsidentschaftswahl geöffnet. Gegen Mittag lag die Wahlbeteiligung am Sonntag bei 25,48 Prozent und somit drei Prozentpunkte niedriger als 2017. Etwa 49 Millionen Franzosen sind zur Wahl des nächsten Staatsoberhauptes aufgerufen. Den letzten Umfragen zufolge haben Präsident Emmanuel Macron und die Rechtspopulistin Marine Le Pen die besten Chancen auf einen Einzug in die Stichwahl.

Textgröße ändern:

Für Macron und Le Pen wäre es das zweite Mal, dass sie in einer Stichwahl aufeinander treffen. Nach den Umfragen dürfte das Ergebnis jedoch knapper ausfallen als vor fünf Jahren. Damals hatte Macron die Stichwahl mit 66,1 Prozent gewonnen.

Je nach Umfrage lagen die beiden Politiker jetzt zwischen drei und sechs Punkten auseinander. Die Stichwahl findet am 24. April statt.

Macron und seine Frau Brigitte wollten im nordfranzösischen Le Touquet wählen. Le Pen wählt wie üblich im davon gut hundert Kilometer entfernten Hénin-Beaumont. Nach den letzten Umfragen konnte Macron auf 25 bis 28 Prozent der Stimmen hoffen, Le Pen auf 22 bis 24 Prozent. An dritter Stelle lag in den Umfragen der Linkspopulist Jean-Luc Mélenchon mit bis zu 18 Prozent der Stimmen. Le Pen und Mélenchon hatten zuletzt kontinuierlich zugelegt.

Experten schließen größere Überraschungen nicht aus. "Es ist die erste Wahl, bei der so viele Menschen unentschlossen sind und ihre Meinung geändert haben, etwa jeder zweite Franzose", sagt der Politologe Pascal Perrineau.

Mehrere Beobachter befürchteten eine sehr geringe Wahlbeteiligung. Demnach könnte sogar der Rekord-Anteil von Nichtwählern von 28,4 Prozent aus dem Jahr 2002 gebrochen werden. Damals hatte die Wahlbeteiligung gegen Mittag allerdings noch unter dem nun gemeldeten Wert gelegen.

Wegen der Zeitverschiebung hatte die Wahl in den Überseegebieten schon am Samstag begonnen. Dort lag die Wahlbeteiligung in etwa so hoch wie bei der ersten Runde 2017. Die Wahllokale bleiben bis 19.00 Uhr geöffnet, in Großstädten auch bis 20.00 Uhr.

In Frankreich ist die Veröffentlichung von Umfragen vor der Schließung der letzten Wahllokale untersagt. Mehrere Meinungsforschungsinstitute haben sich verpflichtet, auf Nachwahlbefragungen zu verzichten. Hochrechnungen sollen daher erst um 20.00 Uhr bekanntgegeben werden.

L.Johnson--TNT

Empfohlen

Keine Einkommensteuer auf Abfindung für Verzicht auf Pflichtteil

Auf Abfindungen, die für den Verzicht auf den Pflichtteil am Erbe gezahlt werden, wird keine Einkommensteuer fällig. Solche Zahlungen können nur der Schenkungsteuer unterliegen, wie der Bundesfinanzhof in München nach Angaben vom Donnerstag entschied. Sie gelten nicht als Einkommen, auch wenn sie in Raten gezahlt werden. (Az. VIII R 6/23)

China verabschiedet von Menschenrechtlern kritisiertes Gesetz zur "ethnischen Einheit"

China hat ein von Menschenrechtsaktivisten kritisiertes Gesetz zur "ethnischen Einheit" des Landes verabschiedet. Der Nationale Volkskongress besiegelte am Donnerstag das Regelwerk, durch das Mandarin als "gemeinsame Landessprache" im Bildungswesen, im öffentlichen Dienst und an öffentlichen Orten gefördert werden. Erklärtes Ziel des Gesetzes ist die Bekämpfung "gewalttätiger terroristischer, ethno-separatistischer oder religiös-extremistische Aktivitäten" - Kritiker befürchten eine weitere Marginalisierung insbesondere der muslimischen Uiguren in der Volksrepublik.

Iran-Krieg nährt Sorge hinsichtlich großer Fluchtbewegung

Angesichts des Iran-Krieges wächst in Deutschland die Sorge hinsichtlich einer möglichen Massenflucht aus der Region. Politiker aus Koalition und Opposition forderten am Donnerstag, Deutschland und Europa müssten sich gegen eine mögliche Fluchtbewegung wappnen. Die Polizeibehörden warnten vor Gefahren für die innere Sicherheit und mahnten ein abgestimmtes Vorgehen an. Die Bundesregierung kann indes noch nicht abschätzen, inwieweit sich der Krieg auf Fluchtbewegungen auswirken könnte.

Israel bereitet Ausweitung des Einsatzes im Libanon vor

Israel bereitet nach den Worten von Verteidigungsminister Israel Katz darauf vor, seinen Militäreinsatz im Libanon auszuweiten. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und er hätten die Armee angewiesen, die Ausweitung des Einsatzes in dem nördlichen Nachbarland vorzubereiten, sagte Katz laut einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung seines Ministeriums. Die Streitkräfte sollten zudem dafür sorgen, dass in Nordisrael wieder "Ruhe und Sicherheit" einkehre.

Textgröße ändern: