The National Times - Hunderte Demonstranten fordern Rücktritt von Perus Präsident Castillo

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Hunderte Demonstranten fordern Rücktritt von Perus Präsident Castillo

POLITIK 10.04.2022

Hunderte Demonstranten fordern Rücktritt von Perus Präsident Castillo

In Perus Hauptstadt Lima sind am Samstag hunderte Menschen gegen Präsident Pedro Castillo auf die Straße gegangen. Die Demonstranten zogen zur zentralen Plaza San Martín, schlugen dabei auf Töpfe und Pfannen und hielten Schilder mit Aufschriften wie "Tritt zurück, korrupter Castillo" hoch. Die Polizei war mit rund 3000 Beamten im Einsatz. Ähnliche Proteste gab es auch in der Stadt Trujillo im Norden des südamerikanischen Landes.

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Der linksgerichtete Castillo steht wegen steigender Kraftstoffpreise massiv unter Druck, seit Tagen gibt es im ganzen Land Proteste.

Die Spannungen hatten am vergangenen Montag mit einem Aufruf von Lkw-Fahrern zu einem Streik begonnen. In Lima und anderen Städten kam es daraufhin zu Protesten. Am Montagabend verhängte Castillo eine Ausgangssperre über Lima und die Hafenstadt Callao. Nach massiver Kritik und unter dem Druck der Opposition nahm Castillo die Maßnahme am Dienstagabend wieder zurück.

Die peruanische Regierung hatte vergangene Woche eine Steuer auf Kraftstoffe abgeschafft, um die Lage zu beruhigen. Außerdem verordnete Castillo eine Erhöhung des Mindestlohns um zehn Prozent auf umgerechnet 254 Euro ab dem 1. Mai.

E.Cox--TNT

Social-Media-Verbot: Frankreich legt Brüssel überarbeitetes Gesetz vor

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat einen erneuten Vorstoß für ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren unternommen. Ein überarbeiteter Gesetzesvorschlag sei der EU-Kommission zur Prüfung vorgelegt worden, erklärte Macron am Montag im Onlinedienst X. "Ich habe mich vom ersten Tag an dem Ziel verpflichtet, unsere Kinder im Internet zu schützen. Und das ziehen wir bis zum Ende durch", betonte er. Der neue Text sieht vor, die von einem Verbot betroffenen Online-Plattformen nicht namentlich aufzuzählen, sondern stattdessen Kriterien aufzulisten, die zu einem Verbot führen können.

CSU-Landesgruppenchef gegen Rauswurf von Bas und Kanzlertausch-Szenarien

CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat Forderungen aus der CDU nach einem Rücktritt von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) zurückgewiesen. "Unsere Demokratie ist darauf angelegt, über Koalitionen zu funktionieren - und wir haben uns zu Recht für die SPD entschieden", sagte Hoffmann im Berlin Playbook Podcast (Montagsausgabe). "Da muss jeder an sich arbeiten." Und das sehe er "auch bei Bärbel Bas". Zugleich wies Hoffmann Kanzlertausch-Szenarien zurück.

SPD-Linke: Partei muss "unverhandelbaren Kern" in Koalition durchsetzen

Führende Vertreter der SPD-Linken haben die Partei vor zu großer Kompromissbereitschaft in der Koalition gewarnt. Die SPD müsse sich auf einen "unverhandelbaren Kern" der eigenen Programmatik besinnen, schrieben die Bundestagsabgeordneten Annika Klose und Hakan Demir in einem Papier, aus dem der "Tagesspiegel" am Montag zitierte. Diesen "unverhandelbaren Kern" müssten insbesondere Arbeitnehmerrechte, soziale Absicherung und die demokratischen Strukturen in Gesellschaft und Betrieb bilden.

"Washington Post": Kennedy Center drohen Bankrott und baldige Schließung

Das renommierte Kennedy Center in Washington steht laut einem US-Medienbericht vor dem Aus. Wie die "Washington Post" am Sonntag (Ortszeit) berichtete, droht dem traditionsreichen Kulturzentrum unter anderem wegen fehlender Einnahmen der Bankrott. Laut der Zeitung vorliegenden Unterlagen soll der Verwaltungsrat voraussichtlich am Dienstag darüber abstimmen, ob das Hauptgebäude aus finanziellen und sicherheitstechnischen Gründen geschlossen werden soll.

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