The National Times - Dürr fordert mehr Waffenlieferungen für Ukraine

Dürr fordert mehr Waffenlieferungen für Ukraine


Dürr fordert mehr Waffenlieferungen für Ukraine
Dürr fordert mehr Waffenlieferungen für Ukraine

Zur militärischen Stärkung der Ukraine gegen die russischen Angriffe hat FDP-Fraktionschef Christian Dürr mehr Waffenlieferungen auch aus Deutschland gefordert. Er könne sich vorstellen, noch mehr Waffen und Kriegsgerät an die Ukraine zu liefern als bisher vereinbart, sagte Dürr dem Bayerischen Rundfunk. Auch der Grünen-Europapolitiker Reinhard Bütikofer forderte zusätzliche Waffenlieferungen.

Textgröße ändern:

Dürr sprach sich auch dafür aus, die wirtschaftlichen Beziehungen Deutschlands zu Russland mittelfristig abzubrechen. Ein sofortiges Öl- und Gasembargo lehnte der FDP-Politiker jedoch wegen damit verbundener wirtschaftlicher Risiken für Deutschland erneut ab.

Der FDP-Fraktionsvorsitzende machte sich für eine Neuordnung der wirtschaftlichen Verbindungen Deutschlands stark und mahnte dabei mehr Unabhängigkeit auch gegenüber China an. In der Vergangenheit seien Menschenrechtsverletzungen zugunsten wirtschaftlicher Vorteile zu sehr ausgeblendet worden. "Wir müssen jetzt genauer hinschauen, so wie wir es bei Russland leider nicht getan haben in den letzten Jahren", verlangte Dürr. Stattdessen solle der Handel mit westlichen Ländern gestärkt werden.

Bütikofer drängte auch auf Lieferungen deutscher "Marder"-Panzer an die Ukraine. "Wenn die Ukraine eine Chance haben soll, sich weiterhin wirksam zu verteidigen, müssen wir auch solche Waffensysteme liefern", sagte er der "Rhein-Neckar-Zeitung". Weiter betonte der Grünen-Politiker: "Das internationale Recht erlaubt uns und die moralische Verpflichtung zwingt uns, die Ukraine zu unterstützen."

A.Davey--TNT

Empfohlen

Nato-Generalsekretär: Souveränität Grönlands kam in Gespräch mit Trump nicht auf

Bei seinem Gespräch mit US-Präsident Donald Trump über Grönland ist die Frage der Souveränität des autonomen Gebiets nach Angaben von Nato-Generalsekretär Mark Rutte nicht zur Sprache gekommen. Das "Thema kam in meinen Gesprächen mit dem Präsidenten heute Nacht nicht mehr auf", sagte Rutte dem US-Sender Fox News am Mittwoch. Trump hatte zuvor eine vorläufige Einigung mit der Nato in dem wochenlangen Streit um die Arktisinsel bekannt gegeben.

Trump spricht von möglichem Grönland-Deal und verzichtet auf Strafzölle

US-Präsident Donald Trump hat nach eigenen Angaben mit der Nato eine vorläufige Einigung zu Grönland erzielt. Aus diesem Grund verzichte er auf die für den 1. Februar angekündigten Strafzölle, schrieb Trump am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte in Davos. Trump hatte acht europäischen Ländern Zusatzzölle von zunächst zehn Prozent angedroht, darunter Deutschland.

Trump sieht "Rahmen" für Grönland-Deal und verzichtet auf Strafzölle

US-Präsident Donald Trump hat nach eigenen Angaben mit der Nato eine vorläufige Einigung zu Grönland erzielt. Aus diesem Grund verzichte er auf die für den 1. Februar angekündigten Strafzölle, schrieb Trump am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte in Davos. Trump hatte zuvor acht europäischen Ländern mit Zusatzzöllen von zunächst zehn Prozent gedroht, darunter Deutschland.

Oberstes US-Gericht: Von Trump gefeuerte Fed-Vorständin kann womöglich bleiben

Die von US-Präsident Donald Trump entlassene Zentralbank-Vorständin Lisa Cook kann womöglich im Amt bleiben. Das zeichnete sich am Mittwoch bei einer mündlichen Anhörung am Obersten Gerichtshof der USA in Washington ab. Eine Mehrheit der insgesamt neun Richter äußerte sich skeptisch zu Trumps Schritt und dessen Auswirkungen auf die Unabhängigkeit der Federal Reserve (Fed).

Textgröße ändern: