The National Times - Dürr fordert mehr Waffenlieferungen für Ukraine

Dürr fordert mehr Waffenlieferungen für Ukraine


Dürr fordert mehr Waffenlieferungen für Ukraine
Dürr fordert mehr Waffenlieferungen für Ukraine

Zur militärischen Stärkung der Ukraine gegen die russischen Angriffe hat FDP-Fraktionschef Christian Dürr mehr Waffenlieferungen auch aus Deutschland gefordert. Er könne sich vorstellen, noch mehr Waffen und Kriegsgerät an die Ukraine zu liefern als bisher vereinbart, sagte Dürr dem Bayerischen Rundfunk. Auch der Grünen-Europapolitiker Reinhard Bütikofer forderte zusätzliche Waffenlieferungen.

Textgröße ändern:

Dürr sprach sich auch dafür aus, die wirtschaftlichen Beziehungen Deutschlands zu Russland mittelfristig abzubrechen. Ein sofortiges Öl- und Gasembargo lehnte der FDP-Politiker jedoch wegen damit verbundener wirtschaftlicher Risiken für Deutschland erneut ab.

Der FDP-Fraktionsvorsitzende machte sich für eine Neuordnung der wirtschaftlichen Verbindungen Deutschlands stark und mahnte dabei mehr Unabhängigkeit auch gegenüber China an. In der Vergangenheit seien Menschenrechtsverletzungen zugunsten wirtschaftlicher Vorteile zu sehr ausgeblendet worden. "Wir müssen jetzt genauer hinschauen, so wie wir es bei Russland leider nicht getan haben in den letzten Jahren", verlangte Dürr. Stattdessen solle der Handel mit westlichen Ländern gestärkt werden.

Bütikofer drängte auch auf Lieferungen deutscher "Marder"-Panzer an die Ukraine. "Wenn die Ukraine eine Chance haben soll, sich weiterhin wirksam zu verteidigen, müssen wir auch solche Waffensysteme liefern", sagte er der "Rhein-Neckar-Zeitung". Weiter betonte der Grünen-Politiker: "Das internationale Recht erlaubt uns und die moralische Verpflichtung zwingt uns, die Ukraine zu unterstützen."

A.Davey--TNT

Empfohlen

Selenskyj: Russland greift Kiew über Nacht an mehr als 20 Orten an

Russland hat die ukrainische Hauptstadt Kiew über Nacht an mehr als 20 Orten massiv angegriffen. Dabei seien Wohnhäuser, eine Schule, eine Tierarztpraxis und andere zivile Infrastruktur beschädigt worden, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Donnerstag in Onlinediensten. Nach Behördenangaben wurden mindestens ein Mensch getötet und 31 weitere verletzt. Selenskyj rief die westlichen Verbündeten seines Landes zu einer deutlichen Reaktion auf diesen schweren Angriff auf.

Nach Drohnen-Vorfall: Lettische Regierungschefin erklärt Rücktritt

Nach einem Vorfall mit ukrainischen Drohnen in Lettland hat die Regierungschefin der Baltenrepublik, Evika Silina, am Donnerstag ihren Rücktritt erklärt. Silina gab ihren Schritt auf einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Riga bekannt. Wenige Stunden zuvor hatten die linksgerichteten Progressiven aus Protest gegen die Entlassung ihres Verteidigungsministers Andris Spruds die Regierungskoalition aufgekündigt, wodurch diese ihre Mehrheit im Parlament verlor.

Weißes Haus: Straße von Hormus muss laut Trump und Xi "offen bleiben"

US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping sind sich nach Angaben des Weißen Hauses einig, dass die Straße von Hormus "offen bleiben" muss. Beide Staatschefs seien bei ihrem Treffen in Peking übereingekommen, dass dadurch der "freie Energiefluss" unterstützt werden solle, erklärte das Weiße Haus am Donnerstag weiter.

Bundesverfassungsgericht verhandelt im Juni über Rundfunkbeitrag

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt im Juni über die Beschwerden von ARD und ZDF zum Rundfunkbeitrag. Als Termin für die mündliche Verhandlung legte das Gericht den 23. Juni fest, wie es am Mittwochabend in Karlsruhe mitteilte. Die öffentlichen-rechtlichen Sender hatten ihre Beschwerden Ende 2024 eingereicht.

Textgröße ändern: