Ukrainischer Botschafter fordert erneut Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern

The National Times - Ukrainischer Botschafter fordert erneut Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern

POLITIK 12.03.2024

Ukrainischer Botschafter fordert erneut Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern / Foto: © AFP/Archiv

Der ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev hat von Deutschland erneut die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine gefordert. "Weitreichende Waffensysteme können uns helfen, russische Munitionsdepots und Lieferwege zu treffen", sagte Makeiev am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Deshalb seien solche Waffensysteme so wichtig.

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Deutschland habe bereits einen erheblichen Beitrag zur Unterstützung der Ukraine mit Waffen geleistet. "Jedes Waffensystem kann uns helfen, den Krieg zu gewinnen", sagte der Botschafter. Jedoch könne ein einziges System "das Problem nicht lösen".

Mit Blick auf die Sorge, dass Deutschland durch Waffenlieferungen Kriegspartei werden könnte, sagte Makeiev, sein Land habe "nie gewollt, dass die deutschen Soldaten jetzt in der Ukraine sind oder Deutschland Kriegspartei wird". "Wir haben immer gesagt: Gebt uns Waffen und wir erledigen den Job."

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt die seit Monaten geforderte Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern ab. Zuletzt wurde über einen Ringtausch mit Großbritannien diskutiert, bei dem Großbritannien Taurus-Flugkörper aus Bundeswehrbeständen bekäme und im Gegenzug ähnliche Waffen vom Typ Storm Shadow in die Ukraine liefern könnte. Die Grünen fordern zumindest eine Prüfung.

Die Union will am Donnerstag im Bundestag mit einem weiteren Antrag zur Lieferung von Taurus erneut Druck auf die Regierung aufbauen. Bereits im Februar war ein entsprechender Antrag im Parlament abgelehnt worden.

P.Jones--TNT

"Russlands Google": Drohnenangriff beschädigt Jandex-Rechenzentrum

Ein Rechenzentrum des russischen Technologieunternehmens Jandex ist am Donnerstag bei einem ukrainischen Drohnenangriff beschädigt worden. Der erste Angriff dieser Art verursachte ein Feuer in dem Rechenzentrum und beschädigte "einen Teil seiner Infrastruktur", wie ein Sprecher des Konzern am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Jandex gilt als "Russlands Google".

Steinmeier mit militärischen Ehren zu Staatsbesuch in Paris empfangen

Zum Auftakt seines Staatsbesuchs in Frankreich hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Pariser Triumphbogen das Grabmal des Unbekannten Soldaten besucht. Steinmeier erwies den im Ersten Weltkrieg getöteten französischen Soldaten am Donnerstag mit einem Blumengebinde seine Ehre. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfing den Bundespräsidenten mit militärischen Ehren.

Kommunikation über Koalitionsausschuss: SMS statt Pressekonferenz

Themen und Streitpunkte gab es vor der Sitzung des Koalitionsausschusses am Mittwochabend genug - kommuniziert wurde über das Treffen aber so gut wie gar nicht. Bei vorherigen Sitzungen wurden im Anschluss Mitteilungen mit den gefassten Beschlüssen verschickt und kurzfristig Pressekonferenzen mit den Koalitionsspitzen angesetzt. Dieses Mal gelang nur eine SMS an die Öffentlichkeit.

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