Zentrale Gedenkveranstaltung für Opfer terroristischer Gewalt in Berlin

The National Times - Zentrale Gedenkveranstaltung für Opfer terroristischer Gewalt in Berlin

POLITIK 11.03.2024

Zentrale Gedenkveranstaltung für Opfer terroristischer Gewalt in Berlin / Foto: © AFP/Archiv

Mit einer Gedenkveranstaltung in Berlin erinnert die Bundesregierung am Montag an die Opfer terroristischer Gewalt. "Der Nationale Gedenktag ist eine Mahnung, mit aller Entschlossenheit gegen terroristische Bedrohungen durch Islamisten, Rechtsextremisten und Linksextremisten vorzugehen", erklärte vorab Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD).

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An der Veranstaltung im Berliner Humboldt-Forum nehmen neben Faeser auch Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) sowie der Regierungsbeauftragte für die Anliegen von Betroffenen von terroristischen und extremistischen Anschlägen im Inland, Pascal Kober, teil. Der Gedenktag war in Deutschland 2022 eingeführt worden. Er knüpft an den bereits nach den Bombenanschlägen in Madrid vom 11. März 2004 auf europäischer Ebene eingeführten Gedenktag an.

W.Phillips--TNT

Steinmeier mit militärischen Ehren zu Staatsbesuch in Paris empfangen

Zum Auftakt seines Staatsbesuchs in Frankreich hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Pariser Triumphbogen das Grabmal des Unbekannten Soldaten besucht. Steinmeier erwies den im Ersten Weltkrieg getöteten französischen Soldaten am Donnerstag mit einem Blumengebinde seine Ehre. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfing den Bundespräsidenten mit militärischen Ehren.

Kommunikation über Koalitionsausschuss: SMS statt Pressekonferenz

Themen und Streitpunkte gab es vor der Sitzung des Koalitionsausschusses am Mittwochabend genug - kommuniziert wurde über das Treffen aber so gut wie gar nicht. Bei vorherigen Sitzungen wurden im Anschluss Mitteilungen mit den gefassten Beschlüssen verschickt und kurzfristig Pressekonferenzen mit den Koalitionsspitzen angesetzt. Dieses Mal gelang nur eine SMS an die Öffentlichkeit.

Israel ordnet Abzug von Diplomaten an: Britisches Konsulat in Jerusalem stellt Arbeit ein

Einen Monat nach einer entsprechenden Anordnung der israelischen Regierung hat das britische Konsulat in Ost-Jerusalem am Donnerstag seine Arbeit eingestellt. "Der Generalkonsul und 20 Diplomaten (...) haben ihre Mission beendet und werden Israel verlassen", erklärte der israelische Außenminister Gideon Saar. Nach seinen Angaben sollen sieben britischen "Diplomaten mit einem sehr begrenzten Tätigkeitsbereich" vor Ort bleiben.

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