The National Times - Von der Leyen bescheinigt Ukraine bei Kiew-Besuch "europäische Zukunft"

Von der Leyen bescheinigt Ukraine bei Kiew-Besuch "europäische Zukunft"


Von der Leyen bescheinigt Ukraine bei Kiew-Besuch "europäische Zukunft"
Von der Leyen bescheinigt Ukraine bei Kiew-Besuch "europäische Zukunft"

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat der Ukraine bei einem Besuch in Kiew eine "europäische Zukunft" prophezeit. "Euer Kampf ist auch unser Kampf", sagte von der Leyen am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj. Russland dagegen drohe wegen seines Angriffskrieges auf das Nachbarland der wirtschaftliche und technologische "Ruin".

Textgröße ändern:

"Russland wird in den wirtschaftlichen, finanziellen und technologischen Ruin absinken, während die Ukraine eine europäische Zukunft vor sich hat", sagte von der Leyen. Ihr Besuch in Kiew sende die "sehr starke Botschaft, dass die EU an Ihrer Seite ist", versicherte sie dem ukrainischen Präsidenten.

Von der Leyen verurteilte die Gräueltaten von Butscha sowie den "entsetzlichen" Angriff auf den Bahnhof von Kramatorsk mit dutzenden Toten vom Freitag. "Wir mobilisieren unsere wirtschaftliche Kraft, um (Russlands Staatschef Wladimir) Putin einen sehr, sehr hohen, harten Preis zahlen zu lassen", betonte die EU-Kommissionschefin.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell kündigte die Rückkehr der EU-Botschaft nach Kiew an. "Unsere Vertretung kommt zurück, die Europäische Union kommt zurück nach Kiew", sagte er. "Ich denke, das sind wichtige Neuigkeiten, die wir heute bekannt geben."

Selenskyj sagte, er sei "persönlich dankbar" für die fünf bisher von der EU verabschiedeten Sanktionspakete gegen Russland. Die Strafmaßnahmen reichten aber nicht aus.

"Sie haben vieles von uns genommen, Land, Menschen", sagte er über die russischen Streitkräfte. "Wir können uns das Land zurückholen, aber wir werden niemals in der Lage sein, die Menschen zurückzubekommen", fügte er hinzu. "Für all dies muss Russland die Verantwortung übernehmen." Er bitte die EU deshalb um eine Verschärfung ihrer Sanktionen.

Das am Freitag in Kraft getretene fünfte Sanktionspaket sieht unter anderem ein Kohle-Embargo gegen Russland sowie Strafmaßnahmen gegen weitere russische Banken und Einzelpersonen vor, darunter Putins Töchter.

Von der Leyen und Borrell hatten sich am Freitag gemeinsam mit dem slowakischen Regierungschef Eduard Heger ein Bild von den Gräueltaten in Butscha gemacht. In dem Vorort von Kiew waren nach ukrainischen Angaben nach dem Rückzug der russischen Armee aus der Hauptstadtregion auch zahlreiche Leichen von Zivilisten gefunden worden. Die Nato und ihre Mitgliedstaaten prangern "Kriegsverbrechen" an und wollen internationale Ermittlungen unterstützen. Moskau bestreitet jegliche Verantwortung und spricht von gefälschten Fotos und Videos.

B.Cooper--TNT

Empfohlen

Polizei mit hunderten Kräften bei AfD-Kundgebung und Gegendemo in Berlin

Mit mehreren hundert Einsatzkräften hat die Berliner Polizei am Montagabend eine Kundgebung der AfD und eine Gegendemonstration voneinander abgeschirmt. Wie ein Polizeisprecher sagte, kamen zu der Kundgebung der AfD vor dem Roten Rathaus etwa 450 Menschen, an einem Gegenprotest nahmen rund 200 Menschen teil. Außerdem gab es demnach noch weitere kleinere Gegenveranstaltungen.

Ukraine: Neun Tote und mehr als 40 Verletzte bei russischen Angriffen

Bei russischen Angriffen in mehreren Regionen der Ukraine sind insgesamt mindestens neun Menschen getötet und mehr als 40 Menschen verletzt worden. Bei einem Raketenangriff auf die zentralukrainische Industriestadt Dnipro wurden am Montag Behördenangaben zufolge mindestens fünf Menschen getötet. Drei Menschen starben bei einem Drohnenangriff auf einen Bus in der südlichen Stadt Saporischschja, ein weiteres Todesopfer gab es in Charkiw im Nordosten.

Wadephul mit Rubio in Washington zusammengekommen

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) ist in Washington mit seinem US-Kollegen Marco Rubio zusammengekommen. Rubio empfing Wadephul am Montag mit Handschlag im Außenministerium, wie ein AFP-Reporter berichtete. Der CDU-Politiker hatte erklärt, er wolle mit dem US-Außenminister vor dem Nato-Gipfel in der Türkei Anfang Juli über eine neue Lastenteilung im Bündnis und eine langfristige Unterstützung für die Ukraine beraten.

Frankreich debattiert erneut über die Wiederzulassung von Bienenkillern

In Frankreich ist erneut eine Debatte über die Wiederzulassung von Insektengiften entbrannt, die als Bienenkiller gelten. Der Senat befasst sich seit Montag mit einem Gesetzentwurf, der den Forderungen von Landwirten entgegenkommen soll. Im Gegensatz zu der von der Nationalversammlung im Juni verabschiedeten Fassung hat der Senat die Zulassung bestimmter Insektizide wieder in das Gesetz hineingeschrieben.

Textgröße ändern: