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Portugiesen wählen ein neues Parlament

POLITIK 10.03.2024

Portugiesen wählen ein neues Parlament / Foto: © AFP

In Portugal wird am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Laut jüngsten Umfragen wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der sozialistischen Regierungspartei (PS) von Pedro Nuno Santos und dem oppositionellen Mitte-Rechts-Bündnis Demokratische Allianz (AD) erwartet, das von Luís Montenegro angeführt wird. Sollten die Sozialisten nach acht Jahren abgewählt werden, ist mit der Bildung einer Minderheitsregierung zu rechnen.

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Mit einem zweistelligen Ergebnis kann auch die erst seit fünf Jahren im Parlament vertretene rechtsextreme Chega-Partei des vor allem bei jungen Wählern beliebten Ex-Sportreporters André Ventura rechnen. Laut aktuellen Umfragen könnte Chega ("Es reicht!") als drittstärkste Kraft ins Parlament einziehen. Die vorgezogene Wahl war angesetzt worden, nachdem der sozialistische Regierungschef António Costa im November wegen Korruptionsvorwürfen gegen sein Umfeld seinen Rücktritt eingereicht hatte.

R.Hawkins--TNT

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Zum Auftakt seines Staatsbesuchs in Frankreich hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Pariser Triumphbogen das Grabmal des Unbekannten Soldaten besucht. Steinmeier erwies den im Ersten Weltkrieg getöteten französischen Soldaten am Donnerstag mit einem Blumengebinde seine Ehre. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfing den Bundespräsidenten mit militärischen Ehren.

Tedros-Nachfolge: China schickt eigene Kandidatin ins Rennen um WHO-Chefposten

China schickt eine eigene Kandidatin für den Chefposten bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ins Rennen. Die Gesundheitsexpertin Song Li bewerbe sich um die Nachfolge von WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus, sagte Außenamtssprecherin Mao Ning am Donnerstag in Peking.

Kommunikation über Koalitionsausschuss: SMS statt Pressekonferenz

Themen und Streitpunkte gab es vor der Sitzung des Koalitionsausschusses am Mittwochabend genug - kommuniziert wurde über das Treffen aber so gut wie gar nicht. Bei vorherigen Sitzungen wurden im Anschluss Mitteilungen mit den gefassten Beschlüssen verschickt und kurzfristig Pressekonferenzen mit den Koalitionsspitzen angesetzt. Dieses Mal gelang nur eine SMS an die Öffentlichkeit.

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Einen Monat nach einer entsprechenden Anordnung der israelischen Regierung hat das britische Konsulat in Ost-Jerusalem am Donnerstag seine Arbeit eingestellt. "Der Generalkonsul und 20 Diplomaten (...) haben ihre Mission beendet und werden Israel verlassen", erklärte der israelische Außenminister Gideon Saar. Nach seinen Angaben sollen sieben britischen "Diplomaten mit einem sehr begrenzten Tätigkeitsbereich" vor Ort bleiben.

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