The National Times - Hessische SPD wählt Bundestagsabgeordneten Bartol zu neuem Landesvorsitzenden

Hessische SPD wählt Bundestagsabgeordneten Bartol zu neuem Landesvorsitzenden


Hessische SPD wählt Bundestagsabgeordneten Bartol zu neuem Landesvorsitzenden
Hessische SPD wählt Bundestagsabgeordneten Bartol zu neuem Landesvorsitzenden / Foto: © AFP/Archiv

Die hessische SPD hat den Bundestagsabgeordneten Sören Bartol zu ihrem neuen Landesvorsitzenden gewählt. Der 49-Jährige erhielt am Samstag auf einem Landesparteitag in Frankfurt am Main 84,2 Prozent der Delegiertenstimmen, wie die Partei mitteilte. Damit stellten sich die Sozialdemokraten nach der verlorenen Landtagswahl vom Oktober neu auf.

Textgröße ändern:

Bartol tritt im Landesparteivorsitz die Nachfolge von Bundesinnenministerin Nancy Faeser an, die nicht mehr kandidierte. "Ich will nichts beschönigen. Wir sind noch nicht da, wo wir hinwollen", räumte Bartol in seiner Bewerbungsrede ein. "Aber wir regieren und wir können gestalten", verwies er auf die Beteiligung der SPD an der CDU-geführten Landesregierung.

Die SPD-Bezirke wählten zudem die Landtagsabgeordnete Josefine Koebe zur Generalsekretärin. Sie war Ökonomin bei einem frühkindlichen Bildungsträger und wurde bei der Wahl im Oktober über die Landesliste zum ersten Mal in den Landtag gewählt.

Ende Februar hatten die SPD-Bezirke Nord und Süd Bartol für die Neuwahl nominiert. Die Bezirke Nord und Süd bilden den SPD-Landesverband, dessen Vorsitzender er nun ist. Laut einer Erklärung wurde die Entscheidung für Bartol bei einer gemeinsamen Sitzung der Bezirke getroffen. Seit 2021 ist der 49-Jährige parlamentarischer Staatssekretär im Bundesbauministerium.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser erklärte wenige Tage nach der Nominierung Bartols, nicht erneut für den Landesvorsitz zu kandidieren. "Ich persönlich habe mich jetzt dazu entschieden, den Landesvorsitz auf dem Parteitag am 9. März in Frankfurt abzugeben", schrieb sie in einer Mitteilung an die hessischen SPD-Mitglieder. Es sei "Zeit für eine Erneuerung".

Die Landtagswahl im Oktober hatte die CDU von Ministerpräsident Boris Rhein mit 34,6 Prozent vor der AfD mit 18,4 Prozent und der SPD mit 15,1 Prozent klar gewonnen. Für die SPD war es das schlechteste Ergebnis in Hessen jemals. Rhein entschied sich danach für eine Koalition mit der SPD, die seit Januar im Amt ist. Zuvor hatte er zusammen mit den Grünen regiert.

P.Sinclair--TNT

Empfohlen

Steinmeier mit militärischen Ehren zu Staatsbesuch in Paris empfangen

Zum Auftakt seines Staatsbesuchs in Frankreich hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Pariser Triumphbogen das Grabmal des Unbekannten Soldaten besucht. Steinmeier erwies den im Ersten Weltkrieg getöteten französischen Soldaten am Donnerstag mit einem Blumengebinde seine Ehre. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfing den Bundespräsidenten mit militärischen Ehren.

Tedros-Nachfolge: China schickt eigene Kandidatin ins Rennen um WHO-Chefposten

China schickt eine eigene Kandidatin für den Chefposten bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ins Rennen. Die Gesundheitsexpertin Song Li bewerbe sich um die Nachfolge von WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus, sagte Außenamtssprecherin Mao Ning am Donnerstag in Peking.

Kommunikation über Koalitionsausschuss: SMS statt Pressekonferenz

Themen und Streitpunkte gab es vor der Sitzung des Koalitionsausschusses am Mittwochabend genug - kommuniziert wurde über das Treffen aber so gut wie gar nicht. Bei vorherigen Sitzungen wurden im Anschluss Mitteilungen mit den gefassten Beschlüssen verschickt und kurzfristig Pressekonferenzen mit den Koalitionsspitzen angesetzt. Dieses Mal gelang nur eine SMS an die Öffentlichkeit.

Israel ordnet Abzug von Diplomaten an: Britisches Konsulat in Jerusalem stellt Arbeit ein

Einen Monat nach einer entsprechenden Anordnung der israelischen Regierung hat das britische Konsulat in Ost-Jerusalem am Donnerstag seine Arbeit eingestellt. "Der Generalkonsul und 20 Diplomaten (...) haben ihre Mission beendet und werden Israel verlassen", erklärte der israelische Außenminister Gideon Saar. Nach seinen Angaben sollen sieben britischen "Diplomaten mit einem sehr begrenzten Tätigkeitsbereich" vor Ort bleiben.

Textgröße ändern: