Europäische Volkspartei wählt von der Leyen zur Spitzenkandidatin

The National Times - Europäische Volkspartei wählt von der Leyen zur Spitzenkandidatin

POLITIK 07.03.2024

Europäische Volkspartei wählt von der Leyen zur Spitzenkandidatin / Foto: © AFP

Die Europäische Volkspartei (EVP) um CDU und CSU hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu ihrer Spitzenkandidatin für die Europawahlen im Juni ernannt. Auf die 65-Jährige entfielen bei der geheimen Wahl am Donnerstag 400 der 499 Stimmen, wie die EVP bei dem Parteitag in der rumänischen Hauptstadt Bukarest mitteilte. 89 Delegierte stimmten gegen sie, es gab zehn ungültige Stimmen.

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"Lasst uns diese Wahlen gewinnen", rief von der Leyen unter dem Applaus der Delegierten. Von der Leyen trat bei der Wahl ohne Konkurrenz an. Die frühere Bundesverteidigungsministerin hofft auf ein zweites fünfjähriges Mandat als Kommissionspräsidentin.

CDU-Chef Friedrich März hatte von der Leyen zuvor in einer Rede gewürdigt. Sie habe "Europa eine starke Stimme in der Welt gegeben" und in der Corona-Pandemie wie während des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine in den vergangenen viereinhalb Jahren "Führungsstärke gezeigt".

Über die Brüsseler Spitzenposten entscheiden nach den Europawahlen die Staats- und Regierungschefs im Lichte des Wahlergebnisses. Den Personalien muss danach noch das Europaparlament zustimmen.

Am Mittwoch hatte das konservative Parteienbündnis in Bukarest sein Wahlmanifest verabschiedet. Es sieht deutlich höhere Hürden für die Zuwanderung nach Europa vor und mehr Unabhängigkeit von den USA bei der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. In Deutschland findet die Europawahl am 9. Juni statt.

W.Phillips--TNT

Steinmeier mit militärischen Ehren zu Staatsbesuch in Paris empfangen

Zum Auftakt seines Staatsbesuchs in Frankreich hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Pariser Triumphbogen das Grabmal des Unbekannten Soldaten besucht. Steinmeier erwies den im Ersten Weltkrieg getöteten französischen Soldaten am Donnerstag mit einem Blumengebinde seine Ehre. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfing den Bundespräsidenten mit militärischen Ehren.

Kommunikation über Koalitionsausschuss: SMS statt Pressekonferenz

Themen und Streitpunkte gab es vor der Sitzung des Koalitionsausschusses am Mittwochabend genug - kommuniziert wurde über das Treffen aber so gut wie gar nicht. Bei vorherigen Sitzungen wurden im Anschluss Mitteilungen mit den gefassten Beschlüssen verschickt und kurzfristig Pressekonferenzen mit den Koalitionsspitzen angesetzt. Dieses Mal gelang nur eine SMS an die Öffentlichkeit.

Israel ordnet Abzug von Diplomaten an: Britisches Konsulat in Jerusalem stellt Arbeit ein

Einen Monat nach einer entsprechenden Anordnung der israelischen Regierung hat das britische Konsulat in Ost-Jerusalem am Donnerstag seine Arbeit eingestellt. "Der Generalkonsul und 20 Diplomaten (...) haben ihre Mission beendet und werden Israel verlassen", erklärte der israelische Außenminister Gideon Saar. Nach seinen Angaben sollen sieben britischen "Diplomaten mit einem sehr begrenzten Tätigkeitsbereich" vor Ort bleiben.

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