The National Times - Bundesweit über 50 Maßnahmen bei Aktionstag gegen Hasskriminalität

Wetter - Sydney 21°C

Bundesweit über 50 Maßnahmen bei Aktionstag gegen Hasskriminalität

POLITIK 08.04.2022

Bundesweit über 50 Maßnahmen bei Aktionstag gegen Hasskriminalität

Bei einem zweiten europäischen Aktionstag sind Ermittler in acht Bundesländern mit mehr als 50 Maßnahmen gegen Hasskriminalität vorgegangen. Darunter waren am Donnerstag Wohnungsdurchsuchungen, Vernehmungen und Gefährderansprachen, wie das Bundeskriminalamt (BKA) am Freitag in Wiesbaden mitteilte. An dem von der europäischen Polizeibehörde Europol mitorganisierten Aktionstag nahmen zwölf europäische Staaten teil, darunter neben Deutschland unter anderem Frankreich, Litauen, Spanien und Rumänien.

Textgröße ändern:

Ziel war es laut BKA, Hasskriminalität "sowohl im digitalen als auch im analogen Raum effektiv zu bekämpfen". Die stetige Zunahme von Hasspostings und anderen politisch motivierten Straftaten sei eine Entwicklung, "die demokratiegefährdende Ausmaße annehmen kann", hieß es weiter. Neben dem europaweiten Aktionstag gab es in Deutschland zuletzt Ende März und Anfang Dezember vergangenen Jahres nationale Aktionstage gegen Hasspostings im Netz.

S.Cooper--TNT

Tausende Menschen protestieren in den USA gegen Tötung einer Autofahrerin durch ICE-Beamten

In Minneapolis haben tausende Menschen gegen die tödlichen Schüsse eines Beamten der US-Einwanderungsbehörde ICE auf eine Autofahrerin demonstriert. Sie riefen am Samstag den Namen von Renee Good, die am Mittwoch erschossen worden war, und forderten ICE auf, die Stadt zu verlassen. Laut Organisatoren waren landesweit mehr als 1000 Proteste geplant.

Syrische Armee verkündet Ende des Einsatzes in Aleppo - Kurden dementieren

Nach tagelangen Gefechten mit kurdischen Kämpfern in der Großstadt Aleppo hat die syrische Armee nach eigenen Angaben ihren Einsatz in der letzten kurdischen Hochburg der Stadt beendet. Kurdische Kämpfer seien mit Bussen aus dem Stadtteil Scheich Maksud weggebracht worden, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Sana am Samstag. Kurdische Kämpfer dementierten dies, in den Bussen hätten sich Zivilisten befunden.

Angst vor brutaler Unterdrückung der Protestbewegung im Iran wächst - Wieder Demos in Teheran

Angesichts der neuerlichen Massendemonstrationen im Iran wächst die Angst vor einer brutalen Unterdrückung der Protestbewegung durch die Regierung in Teheran. Weil das Internet am Samstag weiterhin durch die iranischen Behörden blockiert war, drangen nur wenige Informationen aus dem Land nach draußen. In der Hauptstadt Teheran hatten am Freitagabend aber erneut zahlreiche Menschen demonstriert, wie Videos zeigten, die von der Nachrichtenagentur AFP verifiziert werden konnten.

Merz will bei Reise nach Indien Abhängigkeit des Landes von Russland verringern

Bei seiner bevorstehenden Reise nach Indien verfolgt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) das Ziel, das bevölkerungsstärkste Land der Erde wirtschaftlich wie auch sicherheitspolitisch näher an Europa zu binden. Indien suche derzeit nach Kooperationspartnern im Bereich Sicherheit und Rüstung, hieß es am Samstag aus Regierungskreisen in Berlin. "Dies bietet Chancen, die indische Abhängigkeit von Russland in diesem Bereich zu verringern."

Textgröße ändern: