The National Times - Bundesweit über 50 Maßnahmen bei Aktionstag gegen Hasskriminalität

Bundesweit über 50 Maßnahmen bei Aktionstag gegen Hasskriminalität


Bundesweit über 50 Maßnahmen bei Aktionstag gegen Hasskriminalität
Bundesweit über 50 Maßnahmen bei Aktionstag gegen Hasskriminalität

Bei einem zweiten europäischen Aktionstag sind Ermittler in acht Bundesländern mit mehr als 50 Maßnahmen gegen Hasskriminalität vorgegangen. Darunter waren am Donnerstag Wohnungsdurchsuchungen, Vernehmungen und Gefährderansprachen, wie das Bundeskriminalamt (BKA) am Freitag in Wiesbaden mitteilte. An dem von der europäischen Polizeibehörde Europol mitorganisierten Aktionstag nahmen zwölf europäische Staaten teil, darunter neben Deutschland unter anderem Frankreich, Litauen, Spanien und Rumänien.

Textgröße ändern:

Ziel war es laut BKA, Hasskriminalität "sowohl im digitalen als auch im analogen Raum effektiv zu bekämpfen". Die stetige Zunahme von Hasspostings und anderen politisch motivierten Straftaten sei eine Entwicklung, "die demokratiegefährdende Ausmaße annehmen kann", hieß es weiter. Neben dem europaweiten Aktionstag gab es in Deutschland zuletzt Ende März und Anfang Dezember vergangenen Jahres nationale Aktionstage gegen Hasspostings im Netz.

S.Cooper--TNT

Empfohlen

Ungarns designierter Regierungschef Magyar bietet Treffen mit Selenskyj im Juni an

Ungarns designierter Regierungschef Peter Magyar hat ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj angeboten. Ziel des Treffens sei es, die Situation der ethnischen Ungarn in der westukrainischen Region Transkarpatien zu verbessern, erklärte Magyar am Dienstag im Onlinedienst Facebook. Das Treffen könne Anfang Juni in Berehowe stattfinden, wo mehrheitlich ungarische Einwohner lebten.

Nach Trump-Kritik an Kimmel: Behörde ordnet Überprüfung von ABC-Sendelizenzen an

Nach der Kritik von US-Präsident Donald Trump an dem Moderator Jimmy Kimmel wegen einer Bemerkung über First Lady Melania Trump hat die US-Medienaufsichtsbehörde FCC eine vorzeitige Überprüfung der Lizenzen des Senders ABC angeordnet. Die FCC forderte Disney am Dienstag auf, den Antrag auf Verlängerung der Sendelizenzen für seinen Sender ABC einzureichen - mehrere Jahre vor dem ursprünglichen Termin. Donald Trump hatte zuvor die Entlassung des Moderators gefordert.

Trump attackiert Merz wegen Kritik am Iran-Krieg: "Er weiß nicht, wovon er spricht!"

US-Präsident Donald Trump hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach dessen Kritik am Vorgehen der USA im Iran-Krieg scharf attackiert. "Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz hält es für in Ordnung, wenn der Iran Atomwaffen hat. Er weiß nicht, wovon er spricht!", erklärte Trump am Dienstag auf seiner Onlineplattform Truth Social.

Trump attackiert Merz wegen Iran-Kritik: "Er weiß nicht, wovon er spricht!"

US-Präsident Donald Trump hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach dessen Kritik am Vorgehen der USA im Iran-Krieg scharf attackiert. "Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz hält es für in Ordnung, wenn der Iran Atomwaffen hat. Er weiß nicht, wovon er spricht!", erklärte Trump am Dienstag auf seiner Onlineplattform Truth Social.

Textgröße ändern: