The National Times - Bundesweit über 50 Maßnahmen bei Aktionstag gegen Hasskriminalität

Wetter - Sydney 30°C

Bundesweit über 50 Maßnahmen bei Aktionstag gegen Hasskriminalität

POLITIK 08.04.2022

Bundesweit über 50 Maßnahmen bei Aktionstag gegen Hasskriminalität

Bei einem zweiten europäischen Aktionstag sind Ermittler in acht Bundesländern mit mehr als 50 Maßnahmen gegen Hasskriminalität vorgegangen. Darunter waren am Donnerstag Wohnungsdurchsuchungen, Vernehmungen und Gefährderansprachen, wie das Bundeskriminalamt (BKA) am Freitag in Wiesbaden mitteilte. An dem von der europäischen Polizeibehörde Europol mitorganisierten Aktionstag nahmen zwölf europäische Staaten teil, darunter neben Deutschland unter anderem Frankreich, Litauen, Spanien und Rumänien.

Textgröße ändern:

Ziel war es laut BKA, Hasskriminalität "sowohl im digitalen als auch im analogen Raum effektiv zu bekämpfen". Die stetige Zunahme von Hasspostings und anderen politisch motivierten Straftaten sei eine Entwicklung, "die demokratiegefährdende Ausmaße annehmen kann", hieß es weiter. Neben dem europaweiten Aktionstag gab es in Deutschland zuletzt Ende März und Anfang Dezember vergangenen Jahres nationale Aktionstage gegen Hasspostings im Netz.

S.Cooper--TNT

Springsteen singt bei Demonstration in Minneapolis neuen Protestsong gegen ICE

US-Rockstar Bruce Springsteen hat bei einer Demonstration in Minneapolis am Freitag seinen neuen Protestsong "Streets of Minneapolis" gesungen, den er nach den tödlichen Schüssen auf zwei US-Bürger in der Stadt komponiert hat. "Dies ist für die Menschen von Minneapolis, die Menschen in Minnesota und die Menschen in unserem guten Land, den Vereinigten Staaten von Amerika", sagte Springsteen vor den Demonstranten.

Tausende protestieren in Minneapolis gegen hartes Vorgehen der US-Einwanderungsbehörde

In Minneapolis haben am Freitag tausende Menschen gegen die Razzien der US-Einwanderungsbehörde protestiert. Die Demonstranten zogen am Nachmittag durch die Stadt und brachten mit Transparenten und Schildern ihre Wut über die Politik von US-Präsident Donald Trump und das Vorgehen der Einwanderungsbehörde ICE zum Ausdruck. Nach den tödlichen Schüssen auf zwei US-Bürger in Minneapolis war zu einem landesweiten Aktionstag unter dem Motto "Nationaler Shutdown" aufgerufen worden.

Epstein-Affäre: US-Regierung veröffentlicht verspätet Dokumente

In der Affäre um den verstorbenen US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein hat die US-Regierung mit mehr als einem Monat Verspätung weitere Dokumente veröffentlicht. Der stellvertretende Justizminister Todd Blanche sprach am Freitag in Washington von "mehr als drei Millionen Seiten" Material. Darunter sind nach seinen Worten mehr als 2000 Videos sowie 180.000 Fotos.

Nach Berichten über Proteste gegen ICE: Zwei US-Journalisten verhaftet

In den USA sind zwei Journalisten verhaftet worden, die über eine Protestaktion gegen die Einwanderungsbehörde ICE in einer Kirche berichtet hatten. Unter ihnen ist der frühere CNN-Moderator Don Lemon, wie dessen Anwalt Abbe Lowell am Freitag bestätigte. Er warf der Regierung von Präsident Donald Trump einen "beispiellosen Angriff" auf die Pressefreiheit vor. Scharfe Kritik kam auch von einem Journalistenverband sowie Demokraten im Kongress.

Textgröße ändern: