The National Times - Ex-Außenminister Fischer für Wiedereinführung der Wehrpflicht

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Ex-Außenminister Fischer für Wiedereinführung der Wehrpflicht

POLITIK 06.03.2024

Ex-Außenminister Fischer für Wiedereinführung der Wehrpflicht / Foto: © AFP

Ex-Außenminister Joschka Fischer hat sich für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ausgesprochen. "Ich denke, wir werden auf längere Sicht nicht darum herumkommen, sie in der einen oder anderen Form wieder einzuführen", sagte der Grünen-Politiker der Wochenzeitung "Die Zeit" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. "Unser großes Problem ist, dass wir kaum einen Bezug haben zu dieser neuen Realität." Fischer räumte ein, dass er früher zu den Befürwortern der Wehrpflicht-Abschaffung gehörte. "Heute muss ich feststellen: Das war ein Fehler."

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Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reist derzeit durch Skandinavien, um sich unter anderem über das schwedische Modell einer Wehrpflicht zu informieren. Dieses sieht vor, dass zwar alle jungen Frauen und Männer eines Jahrgangs gemustert werden, aber nur ein ausgewählter Teil tatsächlich den Grundwehrdienst leistet. Er habe "ein Faible" für diese Lösung, hatte Pistorius vor seinem Skandinavien-Besuch gesagt. "Daraus habe ich nie einen Hehl gemacht."

Pistorius hält eine Wehrpflicht aber nicht für schnell durchsetzbar. "Die Wahrscheinlichkeit ist eher gering, schon angesichts der parlamentarischen Abläufe", sagte der Minister am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Gesetzesänderungen "bricht man nicht übers Knie", so Pistorius. "Wünschen würde ich es mir, wenn wir uns einigen könnten."

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann vom Koalitionspartner FDP lehnt die Wiedereinführung der Wehrpflicht ab. "Wir haben keine Ausbilder mehr, wir haben keine Kasernen mehr. Wir haben nicht das Material, um eine halbe Million junge Männer und Frauen auszubilden", sagte Strack-Zimmermann am Dienstag dem Sender "Welt". Die Wehrpflicht löse "vor allem kurz- oder mittelfristig keines der Probleme, vor denen wir gerade stehen", sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Mittwochsausgaben).

P.Murphy--TNT

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