The National Times - EU-Spitzen auf dem Weg nach Kiew

EU-Spitzen auf dem Weg nach Kiew


EU-Spitzen auf dem Weg nach Kiew
EU-Spitzen auf dem Weg nach Kiew

Nach der Verhängung weiterer Sanktionen gegen Russland haben sich die EU-Spitzen auf den Weg nach Kiew gemacht. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell nahmen am Freitag den Zug, um in die ukrainische Hauptstadt zu reisen, wie beide auf Twitter mitteilten. Bei einem Raketenangriff auf den Bahnhof der östlichen Stadt Kramatorsk wurden derweil mindestens 30 Menschen getötet und 100 weitere verletzt. Seit Tagen fliehen von dort tausende Menschen Richtung Westen. Unterdessen erlangten ukrainische Truppen nach Behördenangaben die Kontrolle über die gesamte Region Sumy an der Grenze zu Russland zurück.

Textgröße ändern:

Von der Leyen verbreitete am Morgen auf Twitter ein Foto, das sie und Borrell sowie den slowakischen Regierungschef Eduard Heger kurz vor der Abfahrt an einem Bahnhof zeigt. Mit einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew wollen die EU-Politiker laut von der Leyen zeigen, dass die EU "mehr denn je" an der Seite der Ukraine stehe. Borrell kündigte während der Bahnfahrt an, die EU werde der Ukraine 7,5 Millionen Euro zur Fortbildung von Staatsanwälten für Ermittlungen zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen bereitstellen.

"Die Ukraine ist kein überfallenes und unterworfenes Land", sagte Borrell vor Journalisten. "Es gibt weiterhin eine Regierung, die Besucher von außen empfangen kann", betonte der EU-Außenbeauftragte und kündigte die Wiederöffnung der diplomatischen Vertretung in der Ukraine an. In Kiew wollten die EU-Spitzen nach seinen Worten über militärische Unterstützung für die Ukraine und weitere mögliche Sanktionen gegen Russland beraten.

Am Vortag hatten die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten angesichts der Gräueltaten von Butscha neue Sanktionen gegen Moskau auf den Weg gebracht. Derweil forderte Selenskyj von der EU noch härtere Sanktionen und mehr Waffen.

Der Bahnhof von Kramatorsk in der Ostukraine, von dem aus seit Tagen Menschen fliehen, wurde nach Angaben der ukrainischen Bahngesellschaft am Freitag von zwei Raketen getroffen. Mindestens 30 Menschen wurden demnach getötet und 100 verletzt. Vor dem Angriff hatte ein AFP-Reporter am Morgen hunderte Menschen gesehen, die am Bahnhof auf einen Zug Richtung Westen warteten.

Nach der Ankündigung des Abzugs der russischen Truppen im Norden der Ukraine vor knapp zwei Wochen meldete der Gouverneur der Region Sumy an der Grenze zu Russland die vollständige Rückeroberung des Gebiets durch ukrainische Truppen. "Das Gebiet ist frei von Orks", erklärte Regionalgouverneur Dmytro Schwyzkyj am Freitag und nutzte dabei ein ukrainisches Schimpfwort für russische Soldaten.

Gleichzeitig warnte er geflüchtete Bewohner vor einer schnellen Rückkehr: "Die Region ist nicht sicher. Viele Gebiete sind vermint und noch nicht geräumt", erklärte er. Die Stadt Sumy - mit ursprünglich 250.000 Einwohnern - und die umliegende Region waren wochenlang Schauplatz schwerer Kämpfe zwischen den russischen Angreifern und ukrainischen Streitkräften.

In der seit Wochen belagerten Hafenstadt Mariupol im Süden der Ukraine äußerte sich die von pro-russischen Kräften eingesetzte Stadtverwaltung derweil überraschend zu den bisherigen Opfern des Krieges. Der "neue Bürgermeister" Konstantin Iwaschtschenko sagte der staatlichen Nachrichtenagentur Tass laut am Donnerstag vorab veröffentlichten Auszügen eines Interviews, dass 5000 Zivilisten getötet worden seien. Zudem seien "60 bis 70 Prozent" aller Wohnungen zerstört oder beschädigt.

Die ukrainischen Behörden hatten die Zahl der zivilen Opfer auf "zehntausende" geschätzt und die Zerstörung auf 90 Prozent.

A.M.Murray--TNT

Empfohlen

Gespräche in Washington: Israel und Libanon vereinbaren "Umsetzung" von Waffenruhe

Israel und der Libanon haben sich bei ihren Gesprächen in Washington auf die "Umsetzung einer Waffenruhe" geeinigt. Es sollten dabei bestimmte "Pilotzonen" unter "exklusiver Kontrolle" der libanesischen Armee geschaffen werden, hieß es in einer am Mittwoch in der US-Hauptstadt veröffentlichten gemeinsamen Erklärung. Zudem sollten noch in diesem Monat weitere Gespräche geführt werden.

Kim: Nordkorea hat Produktion von waffenfähigem Uran in fünf Jahren mehr als verdoppelt

Nordkorea hat nach Angaben von Machthaber Kim Jong Un die Produktion von waffenfähigem Atommaterial in den vergangenen fünf Jahren mehr als verdoppelt. Wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Donnerstag berichtete, machte Kim diese Aussage am Vortag beim Besuch einer neuen Produktionsanlage für Nuklearmaterial. Dabei habe der Staatschef zudem eine "exponentielle" Steigerung der militärischen Atomkapazitäten angekündigt.

US-Repräsentantenhaus stimmt für Einschränkung von Trumps Macht im Iran-Krieg

Im Iran-Krieg hat US-Präsident Donald Trump eine innenpolitische Niederlage erlitten: Das US-Repräsentantenhaus in Washington beschloss am Mittwoch mehrheitlich eine sogenannte Kriegsbefugnis-Resolution, die Trumps Macht einschränken und den Krieg beenden soll. Damit sie in Kraft tritt, müsste auch der Senat zustimmen. Die Entschließung gilt als symbolisch, da Trump sie mit einem Veto stoppen könnte.

Trump: Iran-Gespräche könnten am Wochenende erfolgreich enden

US-Präsident Donald Trump hat sich erneut optimistisch über eine bevorstehende Einigung mit dem Iran geäußert. Er sagte am Mittwoch in Washington, die Verhandlungen liefen "sehr gut" und womöglich gebe es eine Einigung am Wochenende.

Textgröße ändern: