The National Times - EU-Spitzen auf dem Weg nach Kiew

EU-Spitzen auf dem Weg nach Kiew


EU-Spitzen auf dem Weg nach Kiew
EU-Spitzen auf dem Weg nach Kiew

Nach der Verhängung weiterer Sanktionen gegen Russland haben sich die EU-Spitzen auf den Weg nach Kiew gemacht. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell nahmen am Freitag den Zug, um in die ukrainische Hauptstadt zu reisen, wie beide auf Twitter mitteilten. Bei einem Raketenangriff auf den Bahnhof der östlichen Stadt Kramatorsk wurden derweil mindestens 30 Menschen getötet und 100 weitere verletzt. Seit Tagen fliehen von dort tausende Menschen Richtung Westen. Unterdessen erlangten ukrainische Truppen nach Behördenangaben die Kontrolle über die gesamte Region Sumy an der Grenze zu Russland zurück.

Textgröße ändern:

Von der Leyen verbreitete am Morgen auf Twitter ein Foto, das sie und Borrell sowie den slowakischen Regierungschef Eduard Heger kurz vor der Abfahrt an einem Bahnhof zeigt. Mit einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew wollen die EU-Politiker laut von der Leyen zeigen, dass die EU "mehr denn je" an der Seite der Ukraine stehe. Borrell kündigte während der Bahnfahrt an, die EU werde der Ukraine 7,5 Millionen Euro zur Fortbildung von Staatsanwälten für Ermittlungen zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen bereitstellen.

"Die Ukraine ist kein überfallenes und unterworfenes Land", sagte Borrell vor Journalisten. "Es gibt weiterhin eine Regierung, die Besucher von außen empfangen kann", betonte der EU-Außenbeauftragte und kündigte die Wiederöffnung der diplomatischen Vertretung in der Ukraine an. In Kiew wollten die EU-Spitzen nach seinen Worten über militärische Unterstützung für die Ukraine und weitere mögliche Sanktionen gegen Russland beraten.

Am Vortag hatten die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten angesichts der Gräueltaten von Butscha neue Sanktionen gegen Moskau auf den Weg gebracht. Derweil forderte Selenskyj von der EU noch härtere Sanktionen und mehr Waffen.

Der Bahnhof von Kramatorsk in der Ostukraine, von dem aus seit Tagen Menschen fliehen, wurde nach Angaben der ukrainischen Bahngesellschaft am Freitag von zwei Raketen getroffen. Mindestens 30 Menschen wurden demnach getötet und 100 verletzt. Vor dem Angriff hatte ein AFP-Reporter am Morgen hunderte Menschen gesehen, die am Bahnhof auf einen Zug Richtung Westen warteten.

Nach der Ankündigung des Abzugs der russischen Truppen im Norden der Ukraine vor knapp zwei Wochen meldete der Gouverneur der Region Sumy an der Grenze zu Russland die vollständige Rückeroberung des Gebiets durch ukrainische Truppen. "Das Gebiet ist frei von Orks", erklärte Regionalgouverneur Dmytro Schwyzkyj am Freitag und nutzte dabei ein ukrainisches Schimpfwort für russische Soldaten.

Gleichzeitig warnte er geflüchtete Bewohner vor einer schnellen Rückkehr: "Die Region ist nicht sicher. Viele Gebiete sind vermint und noch nicht geräumt", erklärte er. Die Stadt Sumy - mit ursprünglich 250.000 Einwohnern - und die umliegende Region waren wochenlang Schauplatz schwerer Kämpfe zwischen den russischen Angreifern und ukrainischen Streitkräften.

In der seit Wochen belagerten Hafenstadt Mariupol im Süden der Ukraine äußerte sich die von pro-russischen Kräften eingesetzte Stadtverwaltung derweil überraschend zu den bisherigen Opfern des Krieges. Der "neue Bürgermeister" Konstantin Iwaschtschenko sagte der staatlichen Nachrichtenagentur Tass laut am Donnerstag vorab veröffentlichten Auszügen eines Interviews, dass 5000 Zivilisten getötet worden seien. Zudem seien "60 bis 70 Prozent" aller Wohnungen zerstört oder beschädigt.

Die ukrainischen Behörden hatten die Zahl der zivilen Opfer auf "zehntausende" geschätzt und die Zerstörung auf 90 Prozent.

A.M.Murray--TNT

Empfohlen

Gewalt gegen Demonstranten: Grüne fordern Einfrieren iranischer Vermögenswerte

Angesichts der Gewalt gegen Demonstranten im Iran haben die Grünen das Einfrieren von iranischen Vermögen in Europa gefordert. Zudem solle die Bundesregierung "einen neuen Anlauf nehmen, die Paramilizen des Regimes in der EU als Terrororganisation einzustufen", forderte der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Montagausgabe). Der Iran stehe "am Rande eines großen Umbruchs", fügte er hinzu.

Ermittlungen gegen US-Notenbank: Fed-Chef Powell spricht von "Vorwand"

Drohende Anklage gegen die Fed: Die US-Notenbank hat nach Angaben ihres Chefs Jerome Powell eine Vorladung vom US-Justizministerium erhalten. Die Androhung von Strafverfolgung sei eine Reaktion darauf, dass die Fed "die Zinssätze auf Grundlage unserer besten Einschätzung dessen festlegt, was dem öffentlichen Interesse dient, statt den Vorlieben des Präsidenten zu folgen", sagte Powell am Sonntag (Ortszeit) unter Bezugnahme auf US-Präsident Donald Trump. Senatoren beider Parteien kritisierten das Vorgehen der Justiz scharf.

US-Außenminister Rubio empfängt Wadephul zu Gespräch über Ukraine-Krieg und Grönland

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) trifft am Montag in Washington seinen US-Kollegen Marco Rubio. Im Zentrum der Gespräche stehen die Bemühungen zur Beendigung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Ein weiterer Schwerpunkt des Treffens dürften die neuerlichen Drohungen von US-Präsident Donald Trump sein, Grönland notfalls mit Gewalt zu übernehmen.

Merz zu zweitägigem Besuch in Indien - Treffen mit Premier Modi

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beginnt am Montag einen zweitägigen Besuch in Indien. In Ahmedabad wird er von Premierminister Narendra Modi empfangen. Ahmedabad ist das wirtschaftliche Zentrum des indischen Bundesstaats Gujarat und Modis Heimatstadt. Die Bundesregierung betrachtet Indien als "Schlüsselpartner in Asien", mit dem die wirtschaftliche und sicherheitspolitische Zusammenarbeit ausgebaut werden soll, wie es aus Regierungskreisen in Berlin hieß.

Textgröße ändern: