The National Times - Dahmen: Scheitern der Impfpflicht lag an "Parteitaktik"

Wetter - Sydney 14°C

Dahmen: Scheitern der Impfpflicht lag an "Parteitaktik"

POLITIK 08.04.2022

Dahmen: Scheitern der Impfpflicht lag an "Parteitaktik"

Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen hat die Union nach dem Scheitern der Corona-Impfpflicht im Bundestag kritisiert. Der Eindruck dränge sich auf, dass es neben dem Virus, "das wir alle gemeinsam eigentlich bekämpfen sollten, auch ein Virus gibt, das sich Parteitaktik nennt", sagte Dahmen am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Mancher sei offenbar aus Überlegungen jenseits des Gesundheitsschutzes nicht seinem Gewissen gefolgt, sondern habe "eher gewissenlos gehandelt".

Textgröße ändern:

16 Ministerpräsidenten und -präsidentinnen, davon acht von der Union, hätten eine Impfpflicht gefordert. Er habe nicht verstanden, warum die Union sich nicht "den Ruck" gegeben habe "zu sagen, wir führen das ein", sagte Dahmen.

Indirekt kritisierte er auch die FDP. Der Donnerstag habe gezeigt, "dass es in der Ampel ein sehr unterschiedliches Wertefundament beim Gesundheitsschutz gibt", sagte Dahmen. "Die Diskussion und Perspektive der Freiheit der Vielen versus der Freiheit der Wenigen." Diese "offensichtlich sehr unterschiedlichen Perspektiven" bereiteten bei konsequenten Beschlüssen "einmal mehr große Probleme".

Das Scheitern der Impflicht sei eine Niederlage für den Gesundheitsschutz und bedeute weniger Schutz für vulnerable Menschen und weiter eine hohe Belastung für das Gesundheitswesen, sagte Dahmen weiter.

Er hatte am Donnerstag zusammen mit zahlreichen Abgeordneten aus der Ampel-Koalition den Kompromissentwurf für eine Impfpflicht ab 60 Jahren vorgelegt. Dieser scheiterte im Bundestag aber ebenso wie der Antrag der CDU/CSU, wonach Vorbereitungen für eine mögliche spätere Impfpflicht getroffen werden sollten.

E.Reid--TNT

Britischer König Charles III. zu Besuch in Nordirland eingetroffen

Der britische König Charles III. und seine Frau Camilla sind am Dienstag zu einem unangekündigten Besuch in Nordirland eingetroffen. In der nordirischen Hauptstadt Belfast besuchte das königliche Paar zunächst das Thompson Dock, auf dem die "Titanic" kurz vor ihrer verhängnisvollen Jungfernfahrt 1912 fertiggestellt wurde. Anschließend wurden Charles und Camilla von einer Volksmusikgruppe empfangen und probierten selbst traditionelle Instrumente aus.

Showdown in Kentucky: Trump will innerparteilichen Gegner Massie aus dem Amt drängen

"Ein furchtbarer Kongressabgeordneter": US-Präsident Donald Trump hat während der laufenden Kongress-Vorwahl im südlichen Bundesstaat Kentucky gegen einen innerparteilichen Widersacher ausgeteilt. Trump warf dem republikanischen Abgeordneten Thomas Massie am Dienstag vor, sich Schlüsselvorhaben seiner Regierung widersetzt zu haben. Um Massie loszuwerden, unterstützt Trump in Kentucky einen Gegenkandidaten.

Britischer Staatsminister hofft auf Wiedereintritt in die EU "zu Lebzeiten"

Der britische Staatsminister für Handelspolitik, Chris Bryant, will "zu Lebzeiten" noch den Wiedereintritt seines Landes in die Europäische Union erleben. "Aber das machen wir nicht diesen Sommer", sagte der 64-Jährige am Dienstag im Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Er hoffe, dass die Briten "als vollwertige Mitglieder der EU wieder fest im Herzen Europas begrüßt werden".

Französischer Rechtspopulist Bardella sieht "ideologische Übereinstimmungen" mit Merz

Der französische Rechtspopulist und mögliche Präsidentschaftskandidat Jordan Bardella sieht "ideologische Übereinstimmungen" mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Diese umfassten sowohl die Kritik am EU-Klimaschutzprogramm Green Deal als auch den Umgang mit "Migrationsströmen", sagte Bardella am Dienstag in Straßburg. "Es ist wichtig, diese Gemeinsamkeiten zu betonen."

Textgröße ändern: