The National Times - Dahmen: Scheitern der Impfpflicht lag an "Parteitaktik"

Dahmen: Scheitern der Impfpflicht lag an "Parteitaktik"


Dahmen: Scheitern der Impfpflicht lag an "Parteitaktik"
Dahmen: Scheitern der Impfpflicht lag an "Parteitaktik"

Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen hat die Union nach dem Scheitern der Corona-Impfpflicht im Bundestag kritisiert. Der Eindruck dränge sich auf, dass es neben dem Virus, "das wir alle gemeinsam eigentlich bekämpfen sollten, auch ein Virus gibt, das sich Parteitaktik nennt", sagte Dahmen am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Mancher sei offenbar aus Überlegungen jenseits des Gesundheitsschutzes nicht seinem Gewissen gefolgt, sondern habe "eher gewissenlos gehandelt".

Textgröße ändern:

16 Ministerpräsidenten und -präsidentinnen, davon acht von der Union, hätten eine Impfpflicht gefordert. Er habe nicht verstanden, warum die Union sich nicht "den Ruck" gegeben habe "zu sagen, wir führen das ein", sagte Dahmen.

Indirekt kritisierte er auch die FDP. Der Donnerstag habe gezeigt, "dass es in der Ampel ein sehr unterschiedliches Wertefundament beim Gesundheitsschutz gibt", sagte Dahmen. "Die Diskussion und Perspektive der Freiheit der Vielen versus der Freiheit der Wenigen." Diese "offensichtlich sehr unterschiedlichen Perspektiven" bereiteten bei konsequenten Beschlüssen "einmal mehr große Probleme".

Das Scheitern der Impflicht sei eine Niederlage für den Gesundheitsschutz und bedeute weniger Schutz für vulnerable Menschen und weiter eine hohe Belastung für das Gesundheitswesen, sagte Dahmen weiter.

Er hatte am Donnerstag zusammen mit zahlreichen Abgeordneten aus der Ampel-Koalition den Kompromissentwurf für eine Impfpflicht ab 60 Jahren vorgelegt. Dieser scheiterte im Bundestag aber ebenso wie der Antrag der CDU/CSU, wonach Vorbereitungen für eine mögliche spätere Impfpflicht getroffen werden sollten.

E.Reid--TNT

Empfohlen

Nach Kirk-Äußerungen: US-Sender ABC setzt Late-Night-Show von Jimmy Kimmel vorerst ab

Nach Äußerungen von Jimmy Kimmel zum tödlichen Attentat auf den ultrarechten US-Aktivisten Charlie Kirk setzt der Sender ABC Kimmels Late-Night-Show vorerst ab. "Jimmy Kimmel Live" werde "auf unbestimmte Zeit" aus dem Programm genommen, sagte ein ABC-Sprecher am Mittwoch (Ortszeit) der Nachrichtenagentur AFP. Donald Trump zeigte sich begeistert über die Absetzung der Show von Kimmel, der ein scharfer Kritiker des US-Präsidenten ist.

Starmer empfängt Trump zu Gesprächen auf seinem Landsitz Chequers

Am zweiten Tag seines Staatsbesuchs in Großbritannien trifft US-Präsident Donald Trump am Donnerstag zu Gesprächen mit dem britischen Premierminister Keir Starmer zusammen. Starmer empfängt Trump nach britischen und US-Angaben auf seinem Landsitz Chequers nordwestlich von London. Nach einem bilateralen Gespräch steht ein gemeinsames Mittagessen auf dem Programm. Im Anschluss daran ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant. Am Abend reist Trump zurück in die USA.

Merz zu Antrittsbesuch bei spanischem Regierungschef Sánchez

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am Donnerstag zu seinem Antrittsbesuch beim spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez nach Madrid. Bei dem Treffen im Regierungspalast Moncloa (ab 19.30 Uhr) wollen der Christdemokrat Merz und der Sozialist Sánchez vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges unter anderem über europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik beraten. Ein wichtiges und schwieriges Thema dürfte auch der Gazakrieg werden.

Bundestag stimmt über Haushalt für 2025 ab

Der Bundestag entscheidet am Donnerstag (Sitzungsbeginn 09.00 Uhr) über den Haushalt für das laufende Jahr. Über den Etatentwurf der Bundesregierung wird nach einer Schlussdebatte (ab 12.15 Uhr) namentlich abgestimmt. Der von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) vorgelegte Haushalt sieht für 2025 Ausgaben von 502,5 Milliarden Euro vor - rund 25 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr. Die Neuverschuldung liegt bei 81,8 Milliarden Euro.

Textgröße ändern: