The National Times - Dahmen: Scheitern der Impfpflicht lag an "Parteitaktik"

Dahmen: Scheitern der Impfpflicht lag an "Parteitaktik"


Dahmen: Scheitern der Impfpflicht lag an "Parteitaktik"
Dahmen: Scheitern der Impfpflicht lag an "Parteitaktik"

Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen hat die Union nach dem Scheitern der Corona-Impfpflicht im Bundestag kritisiert. Der Eindruck dränge sich auf, dass es neben dem Virus, "das wir alle gemeinsam eigentlich bekämpfen sollten, auch ein Virus gibt, das sich Parteitaktik nennt", sagte Dahmen am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Mancher sei offenbar aus Überlegungen jenseits des Gesundheitsschutzes nicht seinem Gewissen gefolgt, sondern habe "eher gewissenlos gehandelt".

Textgröße ändern:

16 Ministerpräsidenten und -präsidentinnen, davon acht von der Union, hätten eine Impfpflicht gefordert. Er habe nicht verstanden, warum die Union sich nicht "den Ruck" gegeben habe "zu sagen, wir führen das ein", sagte Dahmen.

Indirekt kritisierte er auch die FDP. Der Donnerstag habe gezeigt, "dass es in der Ampel ein sehr unterschiedliches Wertefundament beim Gesundheitsschutz gibt", sagte Dahmen. "Die Diskussion und Perspektive der Freiheit der Vielen versus der Freiheit der Wenigen." Diese "offensichtlich sehr unterschiedlichen Perspektiven" bereiteten bei konsequenten Beschlüssen "einmal mehr große Probleme".

Das Scheitern der Impflicht sei eine Niederlage für den Gesundheitsschutz und bedeute weniger Schutz für vulnerable Menschen und weiter eine hohe Belastung für das Gesundheitswesen, sagte Dahmen weiter.

Er hatte am Donnerstag zusammen mit zahlreichen Abgeordneten aus der Ampel-Koalition den Kompromissentwurf für eine Impfpflicht ab 60 Jahren vorgelegt. Dieser scheiterte im Bundestag aber ebenso wie der Antrag der CDU/CSU, wonach Vorbereitungen für eine mögliche spätere Impfpflicht getroffen werden sollten.

E.Reid--TNT

Empfohlen

Bericht: USA wollen kubanischen Ex-Präsidenten Raúl Castro anklagen

Inmitten der Spannungen zwischen Washington und Havanna wollen die USA einem Medienbericht zufolge den früheren kubanischen Präsidenten Raúl Castro anklagen. Der US-Sender CBS berichtete am Freitag, die Vorwürfe gegen den 94-jährigen Bruder des 2016 verstorbenen Revolutionsführers Fidel Castro drehten sich um den Abschuss von zwei Flugzeugen im Jahr 1996.

Merz ruft junge Menschen zu Einsatz in Parteien auf - Nein zu Wahl ab 16 im Bund

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die jungen Menschen in Deutschland zu mehr Engagement in politischen Parteien aufgefordert. Beim Deutschen Katholikentag in Würzburg appellierte Merz an die junge Generation, insbesondere in den Kommunen mehr politischen Einsatz zu zeigen und in Parteien der politischen Mitte einzutreten. Zugleich erteilte Merz einer Absenkung des Wahlalters auf Bundesebene eine Absage.

Funkstille beendet: Merz telefoniert mit Trump - Kanzler betont Einigkeit bei Iran

Nach der Verstimmung in Washington über Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz (CDU) zum Iran-Krieg ist die Funkstille zwischen beiden Seiten beendet. Merz telefonierte am Freitag mit US-Präsident Donald Trump während dessen Rückreise aus China, wie der Kanzler im Online-Dienst X mitteilte. Es sei ein "gutes Telefonat" mit Trump gewesen. Merz betonte Übereinstimmungen zum weiteren Vorgehen in der Iran-Frage. Auch der Ukraine-Krieg und die Nato waren Thema.

Merz betont Notwendigkeit von Kompromissen in Koalition und übt Selbstkritik

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat angesichts des zuletzt angespannten Klimas in der schwarz-roten Koalition die Notwendigkeit von Kompromissen betont. Seine Regierung wolle und müsse trotz eines breiter werdenden politischen Spektrums in der Lage sein, "in der politischen Mitte unseres Landes Probleme zu lösen", sagte Merz am Freitag beim Deutschen Katholikentag in Würzburg. "Diesen Beweis müssen wir erbringen."

Textgröße ändern: