The National Times - Macron: Verbündete der Ukraine dürfen nicht "feige" sein

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Macron: Verbündete der Ukraine dürfen nicht "feige" sein

POLITIK 05.03.2024

Macron: Verbündete der Ukraine dürfen nicht "feige" sein / Foto: © AFP

Nach seinen Äußerungen zur möglichen Entsendung westlicher Soldaten in die Ukraine hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Verbündeten zu Mut bei der Unterstützung des Landes gegen Russland aufgefordert. "Wir nähern uns sicherlich einem Moment für Europa, in dem es notwendig sein wird, nicht feige zu sein", sagte Macron am Dienstag bei einem Besuch in Tschechien. "Wir müssen der Geschichte gerecht werden."

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"Wenn wir jeden Tag erklären, wo unsere Grenzen sind (...) kann ich Ihnen schon jetzt sagen, dass dort der Geist der Niederlage lauert", sagte der französische Präsident.

Macron hatte vergangene Woche mit seiner Äußerung für Aufsehen gesorgt, wonach die Entsendung westlicher Soldaten in die Ukraine nicht ausgeschlossen werden dürfe. Damit war er bei vielen Verbündeten auf Irritation und breite Ablehnung gestoßen. Die Regierung in Paris erklärte später, damit seien keine Kampfeinheiten gemeint gewesen.

S.O'brien--TNT

Rot-Grün-Rot in Berlin einigt sich auf Aufnahme von Sondierungsgesprächen

Linke, Grüne und SPD in Berlin haben sich nach ihren Vorgesprächen auf die Aufnahme offizieller Sondierungsgespräche verständigt. Die Spitzen der drei Parteien wollen noch am Donnerstag offiziell darüber informieren, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Verhandlungskreisen erfuhr. Medienberichten zufolge gab es in den Vorgesprächen eine Verständigung über den Umgang mit Antisemitismus.

Stimmungstest für Meloni: Italiens Parlament entscheidet über umstrittene Wahlrechtsreform

Das italienische Parlament stimmt am Donnerstag über eine umstrittene Wahlrechtsreform ab. Laut Vorwürfen der Opposition ist das Vorhaben darauf ausgerichtet, die Chancen von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni auf eine Wiederwahl im kommenden Jahr zu erhöhen. Die von der rechtsgerichteten Regierungschefin vorangetriebene Reform sieht vor, dass sich eine Partei oder Koalition schon bei 42 Prozent der Stimmen die Mehrheit im Parlament sichert.

Steuerreform: Union fordert vollständigen Ausgleich von kalter Progression

Der CDU-Finanzpolitiker Fritz Güntzler hat bei der geplanten Reform der Einkommensteuer einen vollständigen Ausgleich der sogenannten kalten Progression gefordert. Im derzeitigen Gesetzentwurf werde die kalte Progression "zum Teil ausgeglichen, aber nicht vollständig", sagte Güntzler am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Die durch die kalte Progession verursachten Kaufkraftverluste seien seit 2015 stets ausgeglichen worden, betonte der Finanzpolitiker.

Krankheitskosten im Jahr 2024 auf rund 528 Milliarden Euro gestiegen

Krankheiten und Gesundheitsprobleme haben in Deutschland im Jahr 2024 Kosten von rund 528,5 Milliarden Euro verursacht. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte, stiegen die Kosten im Vergleich zu 2023 um 7,6 Prozent oder 37,5 Milliarden Euro. Die durchschnittlichen Krankheitskosten pro Kopf erhöhten sich im selben Zeitraum um 430 Euro auf 6330 Euro.

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