Freisprüche in Prozess um Coronaausbruch mit 17 Toten in hessischem Pflegeheim

The National Times - Freisprüche in Prozess um Coronaausbruch mit 17 Toten in hessischem Pflegeheim

POLITIK 29.02.2024

Freisprüche in Prozess um Coronaausbruch mit 17 Toten in hessischem Pflegeheim / Foto: © AFP/Archiv

Im Prozess um einen Coronaausbruch mit 17 Toten in einem hessischen Pflegeheim hat das Landgericht Hanau drei angeklagte Mitarbeiter des Seniorenheims am Donnerstag freigesprochen. Das Gericht habe nicht davon ausgehen können, dass die Bewohner im Stich gelassen worden seien, sagte eine Gerichtssprecherin. Angeklagt waren zwei Männer und eine Frau wegen Aussetzung.

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Laut Urteil war das Gebäude demnach für die während der Pandemie vorgegebene Trennung der Bewohner ungeeignet. Im Verlauf des Verfahrens sei auch die Staatsanwaltschaft von ihren Vorwürfen abgerückt und habe letztlich auf Freispruch plädiert. Die Anklage hatte den Mitarbeitern zunächst vorgeworfen, zwischen September und Dezember 2020 die in ihrer Obhut stehenden Pflegebedürftigen in einer hilflosen Lage im Stich gelassen zu haben.

Sie waren demnach als leitende Angestellte für die Organisation des Heimbetriebs und die Pflege der Bewohner zuständig. Der Vorwurf lautete, dass sie die Bewohner durch mangelnde Organisation der empfohlenen Präventions- und Hygienemaßnahmen einem gesteigerten Infektionsrisiko ausgesetzt hätten. In der Folge hätten sich alle 64 Bewohner infiziert. 17 davon starben.

E.Reid--TNT

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Zum Auftakt seines zweitägigen Staatsbesuchs in Frankreich wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag (10.00 Uhr) vom französischen Staatschef Emmanuel Macron mit militärischen Ehren am Pariser Triumphbogen begrüßt. Anschließend sind ein Gespräch mit Macron im Elysée-Palast und eine gemeinsame Presseerklärung geplant. Am Abend soll ein Staatsbankett im Elysée stattfinden.

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Der britische Premierminister Andrew Burnham kommt am Donnerstag zu seinem Antrittsbesuch nach Berlin. Dabei wollen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der seit Juli amtierende Premier die Ratifikationsurkunden zum deutsch-britischen Freundschaftsvertrag austauschen, der damit in Kraft tritt. Der sogenannte Kensington-Vertrag sieht eine engere Zusammenarbeit in zahlreichen Bereichen vor, darunter in der Außen- und Sicherheitspolitik wie auch in der Wirtschaft. Unterzeichnet worden war der Vertrag im Juli 2025 von Merz und Burnhams Vorgänger Keir Starmer.

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