The National Times - Russischer Sender RT sendet nicht mehr in Deutschland

Russischer Sender RT sendet nicht mehr in Deutschland


Russischer Sender RT sendet nicht mehr in Deutschland
Russischer Sender RT sendet nicht mehr in Deutschland

Der russische Staatssender RT sendet nicht mehr in Deutschland. Die RT DE Productions GmbH habe nach den derzeitigen Feststellungen die Verbreitung des Fernsehprogramms RT DE in Deutschland vollständig eingestellt, teilte die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) am Donnerstag auf Anfrage mit. Es finde damit keine "bestimmungsgemäße Verbreitung" für die Allgemeinheit mehr statt.

Textgröße ändern:

Die weitere Vollziehung der eingeleiteten Vollstreckungsmaßnahmen wie die Einziehung von Zwangsgeld werde vorläufig ausgesetzt. Sollte der Sender die Verbreitung des Programms wieder aufnehmen, werde die MABB die Vollstreckung jedoch fortsetzen, hieß es.

Die MABB hatte die Verbreitung des Rundfunkprogramms Anfang Februar im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg verboten, weil RT keine Zulassung dafür hatte. Da sich der Sender der Behörde zufolge nicht an das Verbot hielt, wurde zuerst ein Zwangsgeld in Höhe von 25.000 Euro festgesetzt. Dieses zahlte das Unternehmen im März.

Die Aufsichtsbehörde verhängte jedoch weitere Zwangsgelder in Höhe von 40.000 Euro und 50.000 Euro. Sie begründete dies damit, dass das Programm über einige Websites weiter verfügbar gewesen sein soll. Die Zahlungsfrist für beide Beträge lief laut MABB bereits ab.

Der Sender wehrte sich gegen das Verbot und zog vor das Berliner Verwaltungsgericht. Dieses lehnte den Erlass einer einstweiligen Anordnung jedoch ab. Wie die Medienanstalt nun mitteilte, legte RT auch keine Beschwerde gegen die Entscheidung beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg ein. Damit ist der Beschluss des Verwaltungsgerichts rechtskräftig.

Auch Großbritannien entzog RT im März die Sendelizenz. Die Europäische Union hatte russischen Staatsmedien bereits zuvor verboten, ihre Inhalte zu verbreiten.

B.Scott--TNT

Empfohlen

US-Gesandter: Israel und Syrien einigen sich auf Waffenruhe

Nach den israelischen Angriffen in Syrien in den vergangenen Tagen haben sich Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und der syrische Präsident Ahmed al-Scharaa den Angaben des US-Gesandten Tom Barrack zufolge auf eine Waffenruhe geeinigt. Netanjahu und al-Scharaa hätten "mit Unterstützung von US-Außenminister (Marco) Rubio einen Waffenstillstand vereinbart", teilte Barrack am Freitag im Onlinedienst X mit.

Hamas-Zivilschutz: Zehn Palästinenser bei Verteilzentren für Hilfe getötet

Der von der radikalislamischen Hamas kontrollierte Zivilschutz im Gazastreifen hat Israel vorgeworfen, am Freitag zehn Hilfesuchende getötet zu haben. Neun Menschen seien beim israelischen Beschuss eines "US-Hilfszentrums in der Gegend Al-Schakusch, nordwestlich von Rafah" getötet worden, sagte Zivilschutzsprecher Mahmud Bassal. Die israelische Armee erklärte auf Nachfrage der Nachrichtenagentur AFP, sie habe von einem Angriff bei Rafah keine Kenntnis.

UNO: Über elf Millionen Flüchtlingen droht wegen Kürzungen Verlust von Hilfsleistungen

Angesichts massiver Kürzungen bei der Finanzierung von Hilfsorganisationen droht nach UNO-Angaben Millionen Flüchtlingen der Verlust dringend benötigter Unterstützungsleistungen: "Bis zu 11,6 Millionen Flüchtlinge" könnten den Zugang zu humanitären Hilfsleistungen des UNO-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) verlieren, sagte UNHCR-Vertreterin Dominique Hyde am Freitag vor Journalisten in Genf. "Wir machen uns große Sorgen um die Flüchtlinge und Vertriebenen auf der ganzen Welt", fügte Hyde hinzu.

Neue Gefechte in Südsyrien - Seit Sonntag 80.000 Vertriebene

Einen Tag nach dem Abzug der Regierungstruppen aus dem Konfliktgebiet in Südsyrien haben sich bewaffnete Stammesmilizen und Kämpfer der Drusen Gefechte geliefert. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete am Freitag, die Stammeskämpfer seien mit Unterstützung von Regierungstruppen nach Suweida gelangt. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) rief die syrische Übergangsregierung dazu auf, Minderheiten wie die Drusen zu schützen. Laut UNO wurden seit dem Beginn der Kämpfe am Sonntag fast 80.000 Menschen vertrieben.

Textgröße ändern: