The National Times - Bundestag lehnt auch Unions-Antrag zur Corona-Impfpflicht ab

Wetter - Sydney 18°C

Bundestag lehnt auch Unions-Antrag zur Corona-Impfpflicht ab

POLITIK 07.04.2022

Bundestag lehnt auch Unions-Antrag zur Corona-Impfpflicht ab

Der Bundestag hat nach dem Gesetzentwurf aus den Reihen der Ampel-Koalition für eine altersabhängige Corona-Impfpflicht auch die Vorlage der Unionsfraktion zu dem Thema mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Für den Unions-Antrag, Vorbereitungen für eine mögliche spätere Impfpflicht zu treffen, stimmten 172 Abgeordnete, dagegen waren 497 Parlamentarier bei neun Enthaltungen. Im Anschluss standen noch zwei Anträge gegen eine Impfpflicht zur Abstimmung, die beide als chancenlos galten.

Textgröße ändern:

Zuvor hatten die Ampel-Fraktionen im Streit um die Abstimmungsreihenfolge eine Niederlage hinnehmen müssen. Die Union hatte sich mit dem Wunsch durchgesetzt, dass ihr Antrag erst nach dem Gesetzentwurf für die Impfpflicht für alle Menschen ab 60 Jahren aufgerufen wird. Dieser Gesetzentwurf scheiterte dann im Parlament mit 296 zu 378 Stimmen bei neun Enthaltungen.

Da dieser Gesetzentwurf der einzige war, mit dem sofort eine Entscheidung für eine allgemeine Impfpflicht zumindest für ältere Menschen beschlossen worden wäre, wird es eine solche Verpflichtung zu einer Corona-Schutzimpfung - abgesehen von den bereits geltenden berufsbezogenen Regelungen - nun vorerst in Deutschland nicht geben.

B.Cooper--TNT

Nein zu Vucic: Zehntausende Menschen protestieren in Serbien für Neuwahlen

Zehntausende Menschen sind in der serbischen Hauptstadt Belgrad für Neuwahlen und gegen Staatschef Aleksandar Vucic auf die Straße gegangen. Zu der Demonstration am Samstagabend aufgerufen hatten Studentengruppen, die auf neuen Schwung für die vor anderthalb Jahren begonnenen Proteste gegen die Regierung sowie die Korruption im Land hoffen. Gegen Ende der Kundgebung kam es zu Ausschreitungen.

Weitere nächtliche Angriffswelle in Kiew - Schule bei russischem Bombardement getroffen

Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist in der Nacht zu Sonntag von einer weiteren Angriffswelle erschüttert worden. Das berichtete eine Journalistin der Nachrichtenagentur AFP am frühen Sonntagmorgen. Ein paar Stunden zuvor waren in Kiew heftige Explosionen zu hören gewesen.

Schüsse in der Nähe des Weißen Hauses: Schütze erschossen und Trump in Sicherheit

In der Nähe des Amtssitzes von US-Präsident Donald Trump hat ein Mann auf Sicherheitskräfte des Secret Service geschossen. Nach dem Angriff in der Nähe des Weißen Hauses in Washington hätten die Beamten am Samstag (Ortszeit) zurückgeschossen und den mutmaßlichen Schützen tödlich verletzt, berichteten US-Medien unter Berufung auf den Secret Service. Nach den Schüssen riegelte ein Großaufgebot an Sicherheitskräften weiträumig das Weiße Haus ab, in dem sich Trump aufhielt.

Fußball-WM: Iranische Nationalmannschaft verlegt Quartier aus den USA nach Mexiko

Angesichts des anhaltenden Konflikts mit den USA hat der Iran das WM-Quartier seiner Fußball-Nationalmannschaft aus Tucson im US-Bundesstaat Arizona nach Mexiko verlegt. Nach der Erlaubnis des Fußball-Weltverbands Fifa beziehe die iranische Nationalmannschaft während des Turniers ihr Quartier in der an die USA grenzenden mexikanischen Stadt Tijuana, teilte der Präsident des iranischen Fußballverbands, Mehdi Tadsch, am Samstag in einem Video mit, das die iranische Nachrichtenagentur Fars verbreitete.

Textgröße ändern: