US-Finanzministerin will eingefrorene russische Vermögen an Ukraine weiterleiten / Foto: © AFP
US-Finanzministerin will eingefrorene russische Vermögen an Ukraine weiterleiten
US-Finanzministerin Janet Yellen hat dazu aufgerufen, Gewinne aus den vom Westen eingefrorenen russischen Vermögen an die Ukraine weiterzuleiten. Es sei "dringend und notwendig" einen Weg zu finden, den Wert dieser stillgelegten Vermögenswerte freizusetzen, "um den anhaltenden Widerstand und den langfristigen Wiederaufbau der Ukraine zu unterstützen", sagte Yellen am Dienstag in São Paulo, wo sie am Mittwoch und Donnerstag am Treffen der G20-Finanzminister teilnehmen wollte.
Dies würde deutlich machen, "dass Russland nicht gewinnen kann, wenn es den Krieg verlängert", betonte Yellen. Außerdem würde die Weiterleitung der Gelder an die Ukraine "einen Anreiz schaffen, sich an den Verhandlungstisch zu setzen und einen gerechten Frieden mit der Ukraine auszuhandeln", betonte Yellen.
Mit ihrer Forderung richtete sich die US-Finanzministerin konkret an die Gruppe der G7, zu der außer den USA auch Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien, Japan und Kanada gehören. "Die G7 sollten zusammenarbeiten, um eine Reihe von Ansätzen zu prüfen: Die Beschlagnahmung der Vermögenswerte selbst oder deren Verwendung als Sicherheiten für Kredite auf den globalen Märkten", sagte Yellen.
Die Staatengruppe will in São Paulo am Rande des Treffen der G20-Finanzminister gesondert zusammenkommen, um über die Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland zu sprechen, wie aus Kreisen der G7 verlautete.
Zwei Jahre nach Beginn des russischen Einmarschs in die Ukraine haben westliche Länder zunehmend Schwierigkeiten, die Ukraine weiterhin mit Geld und Waffen zu versorgen, obwohl das Land dringend darauf angewiesen ist. In den USA wird ein milliardenschweres Hilfspaket derzeit von den Republikanern im Kongress blockiert.
Sowohl in den USA als auch in Europa mehren sich die Forderungen nach der Einrichtung eines Fonds für die Ukraine, in welchen die wegen des Kriegs vom Westen eingefrorenen russischen Vermögen fließen sollen. Dabei handelt es sich um schätzungsweise 397 Milliarden Dollar (366 Milliarden Euro) aus Bankguthaben, Jachten, Immobilien und anderem Eigentum russischer Oligarchen, die Kremlchef Wladimir Putin nahe stehen.
A.M.Murray--TNT
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