The National Times - USA warnen vor möglichem nordkoreanischen Atomwaffentest Mitte April

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USA warnen vor möglichem nordkoreanischen Atomwaffentest Mitte April

POLITIK 06.04.2022

USA warnen vor möglichem nordkoreanischen Atomwaffentest Mitte April

Die USA haben vor einem möglichen nordkoreanischen Atomwaffentest rund um Nordkoreas Nationalfeiertag Mitte April gewarnt. "Wir sind besorgt, dass Nordkorea versucht sein könnte, im Zusammenhang mit dem Feiertag am 15. April eine neue Provokation zu unternehmen", sagte der US-Sonderbeauftragte für Nordkorea, Sung Kim, am Mittwoch. "Ich will nicht zu viel spekulieren, aber ich denke, es könnte ein weiterer Raketenstart sein, es könnte ein Atomtest sein."

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Pjöngjang hat seit 2017 keine Atomwaffen mehr getestet. Zuletzt ließ Machthaber Kim Jong Un aber eine ganze Reihe von Raketentests ausführen, das Militär feuerte dabei auch erstmals seit 2017 wieder eine Interkontinentalrakete ab. Zuletzt drohte Nordkorea Südkorea zudem im Falle eines Präventivangriffs mit dem Einsatz von Atomwaffen. Das Land feiert am 15. April den 110. Geburtstag des Republikgründers Kim Il Sung.

Der US-Sondergesandte Kim klagte nun, Nordkorea ignoriere Versuche der USA, Gespräche über eine Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel wieder aufzunehmen. "Wir haben keine Antworten von Pjöngjang erhalten, was sehr enttäuschend ist, weil wir sowohl öffentlich als auch nicht öffentlich mehrere Botschaften ausgesandt haben, mit denen wir sie zu einem Dialog ohne Vorbedingungen einladen."

C.Stevenson--TNT

Spaniens König Felipe VI. besucht Exklave Ceuta in Nordafrika

Der spanische König Felipe VI. und Königin Letizia besuchen am Dienstag die spanische Exklave Ceuta in Nordafrika. Ende Juli waren mehr als 70.000 Menschen aus Marokko zu Fuß oder schwimmend nach Ceuta gelangt, es gab dutzende Tote. Die meisten kehrten zwar nach Marokko zurück oder wurden zurückgebracht. Tausende Migranten blieben aber in der nur 18 Quadratkilometer großen Exklave, wo sie auf der Straße oder an Stränden schlafen.

Wadephul nimmt an internationalem Sicherheitsforum in Warschau teil

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) nimmt am Dienstag an einem internationalen Sicherheitsforum in Warschau teil. Beim Warsaw Security Forum (WSF) will der Minister zusammen mit seinen Kollegen aus Polen, Großbritannien und Norwegen über die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die Sicherheit in Europa diskutieren, wie das Auswärtige Amt ankündigte.

Bundesverfassungsgericht verhandelt über Privilegien von Firmenerben

Das Bundesverfassungsgericht prüft am Dienstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe die Privilegien für Firmenerben. Wer betriebliches Vermögen erbt, muss meist deutlicher weniger Steuern darauf zahlen als die Erben von Privatvermögen, teilweise wird die Steuer auch ganz erlassen. Darum zog ein Erbe vor Gericht. Dieses will herausfinden, ob die unterschiedliche Behandlung vom Grundgesetz gedeckt ist. (Az. 1 BvR 804/22)

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Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Bundesarbeitsministerin und SPD-Parteichefin lässt sich der Co-Parteivorsitzende Lars Klingbeil eine erneute Kandidatur für die Parteispitze offen. "Ich weiß doch, welche Kritik es auch gibt", sagte Klingbeil am Montag im "heute journal" im ZDF. "Da geht es nicht um mich, und es geht auch nicht darum, dass ich am Amt klebe, sondern es geht um die bestmögliche Aufstellung."

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