The National Times - USA warnen vor möglichem nordkoreanischen Atomwaffentest Mitte April

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USA warnen vor möglichem nordkoreanischen Atomwaffentest Mitte April

POLITIK 06.04.2022

USA warnen vor möglichem nordkoreanischen Atomwaffentest Mitte April

Die USA haben vor einem möglichen nordkoreanischen Atomwaffentest rund um Nordkoreas Nationalfeiertag Mitte April gewarnt. "Wir sind besorgt, dass Nordkorea versucht sein könnte, im Zusammenhang mit dem Feiertag am 15. April eine neue Provokation zu unternehmen", sagte der US-Sonderbeauftragte für Nordkorea, Sung Kim, am Mittwoch. "Ich will nicht zu viel spekulieren, aber ich denke, es könnte ein weiterer Raketenstart sein, es könnte ein Atomtest sein."

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Pjöngjang hat seit 2017 keine Atomwaffen mehr getestet. Zuletzt ließ Machthaber Kim Jong Un aber eine ganze Reihe von Raketentests ausführen, das Militär feuerte dabei auch erstmals seit 2017 wieder eine Interkontinentalrakete ab. Zuletzt drohte Nordkorea Südkorea zudem im Falle eines Präventivangriffs mit dem Einsatz von Atomwaffen. Das Land feiert am 15. April den 110. Geburtstag des Republikgründers Kim Il Sung.

Der US-Sondergesandte Kim klagte nun, Nordkorea ignoriere Versuche der USA, Gespräche über eine Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel wieder aufzunehmen. "Wir haben keine Antworten von Pjöngjang erhalten, was sehr enttäuschend ist, weil wir sowohl öffentlich als auch nicht öffentlich mehrere Botschaften ausgesandt haben, mit denen wir sie zu einem Dialog ohne Vorbedingungen einladen."

C.Stevenson--TNT

Prien erwägt bei Elterngeld kürzere Bezugsdauer und höhere Monatsbeträge

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) erwägt, die Bezugsdauer des Elterngelds zu verkürzen - im Gegenzug könnten dann die monatlichen Zahlungen angehoben werden. "Ich könnte mir schon vorstellen, dass man einerseits verkürzt, aber andererseits die Lohnersatzrate und eben Lohnersatzrate und Mindest- und Höchstbetrag anhebt", sagte Prien laut Mitteilung vom Donnerstag in einem Podcast des Portals Politico.

Dobrindt steht wegen Festhaltens an Grenzkontrollen im Schengenraum in der Kritik

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) steht wegen seines Festhaltens an den deutschen Kontrollen an den Binnengrenzen des Schengenraums in der Kritik. "Jetzt ist der richtige Zeitpunkt schrittweise von diesen Grenzkontrollen wegzugehen", sagte EU-Innenkommissar Magnus Brunner am Donnerstag in Luxemburg anlässlich eines Treffens der EU-Innenminister. Luxemburgs Außenminister Léon Golden forderte, die Kontrollen "ab sofort" einzustellen. Dobrindt lehnte dies jedoch erneut ab.

Debatte über Konsequenzen des deutschen Scheiterns bei UN-Wahl

Nach dem Scheitern Deutschlands bei der Wahl für einen der wechselnden Sitze im UN-Sicherheitsrat ist eine Debatte über die Konsequenzen entbrannt. Grüne und Linkspartei sahen in der Niederlage auch eine Folge einer unzureichenden Verurteilung völkerrechtswidriger Aktionen der USA und Israels. Diskutiert wurde auch die Forderung, dass Deutschland seine hohen Zahlungen an die UNO nun überdenken sollte.

Pflegereform: Warken plant harte Einschnitte - Kritik an Belastung von Pflegenden

Einsparungen bei Heimkosten, eine höhere Belastung von Gutverdienern und strengere Maßstäbe bei der Pflegebedürftigkeit - mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket soll die gesetzliche Pflegeversicherung zukunftsfest gemacht werden. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant laut einem am Donnerstag veröffentlichten Gesetzentwurf teils schmerzhafte Einschnitte. Bei Pflege- und Gesundheitsverbänden stößt das Vorhaben auf scharfe Kritik. Sie prangern insbesondere eine einseitige Belastung von Pflegebedürftigen und Angehörigen an.

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