The National Times - USA warnen vor möglichem nordkoreanischen Atomwaffentest Mitte April

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USA warnen vor möglichem nordkoreanischen Atomwaffentest Mitte April

POLITIK 06.04.2022

USA warnen vor möglichem nordkoreanischen Atomwaffentest Mitte April

Die USA haben vor einem möglichen nordkoreanischen Atomwaffentest rund um Nordkoreas Nationalfeiertag Mitte April gewarnt. "Wir sind besorgt, dass Nordkorea versucht sein könnte, im Zusammenhang mit dem Feiertag am 15. April eine neue Provokation zu unternehmen", sagte der US-Sonderbeauftragte für Nordkorea, Sung Kim, am Mittwoch. "Ich will nicht zu viel spekulieren, aber ich denke, es könnte ein weiterer Raketenstart sein, es könnte ein Atomtest sein."

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Pjöngjang hat seit 2017 keine Atomwaffen mehr getestet. Zuletzt ließ Machthaber Kim Jong Un aber eine ganze Reihe von Raketentests ausführen, das Militär feuerte dabei auch erstmals seit 2017 wieder eine Interkontinentalrakete ab. Zuletzt drohte Nordkorea Südkorea zudem im Falle eines Präventivangriffs mit dem Einsatz von Atomwaffen. Das Land feiert am 15. April den 110. Geburtstag des Republikgründers Kim Il Sung.

Der US-Sondergesandte Kim klagte nun, Nordkorea ignoriere Versuche der USA, Gespräche über eine Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel wieder aufzunehmen. "Wir haben keine Antworten von Pjöngjang erhalten, was sehr enttäuschend ist, weil wir sowohl öffentlich als auch nicht öffentlich mehrere Botschaften ausgesandt haben, mit denen wir sie zu einem Dialog ohne Vorbedingungen einladen."

C.Stevenson--TNT

Proteste gegen Besuch von Syriens Präsident al-Scharaa in Berlin geplant

Aus Protest gegen den verschobenen Besuch des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa in Berlin haben mehrere Organisationen für Montag (16.00 Uhr) zu einer Großkundgebung aufgerufen. Hinter den geplanten Protesten am Brandenburger Tor in Berlin stehen Organisationen und Vereine wie die Kurdische Gemeinde Deutschland und die Gesellschaft für bedrohte Völker. Damaskus verschob Al-Scharaas für Dienstag geplanten ersten Besuch in Berlin aufgrund der innenpolitischen Situation in Syrien, wie eine Sprecherin der Bundesregierung mitteilte. Die Organisatoren der Großkundgebung reagierten zunächst nicht auf die Verschiebung des Besuchs.

CDU-Vorstand verabschiedet Programmpapier mit Reformvorschlägen

Die CDU-Spitze will am Montag politische Weichenstellungen für das neue Jahr vornehmen. Der Bundesvorstand soll bei einer Sitzung in Berlin eine Erklärung verabschieden, die Vorschläge zur Belebung der Wirtschaft, zur Reform des Sozialstaats und zur Staatsmodernisierung enthält (Pressekonferenz 13.30 Uhr). Eigentlich hätte diese "Mainzer Erklärung" bereits Anfang Januar bei einer Vorstandsklausur in Mainz verabschiedet werden sollen; die Klausur war aber wegen des strengen Wintereinbruchs abgesagt worden.

Nato-Generalsekretär Rutte empfängt Minister Dänemarks und Grönlands

Vor dem Hintergrund des andauernden Konflikts um Grönland treffen der dänische Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen und die grönländische Außenministern Vivian Motzfeldt am Montag Nato-Generalsekretär Mark Rutte zu Gesprächen in Brüssel. Bei dem Treffen dürfte es um die US-Drohungen gegen Grönland und die nächsten Schritte der Nato hinsichtlich der Sicherheit in der Arktis gehen.

Zentralrat der Jesiden kritisiert mangelnde Konsequenzen aus Völkermord-Anerkennung

Der Zentralrat der Jesiden in Deutschland hat drei Jahre nach der Bundestags-Anerkennung des Völkermords an der religiösen Minderheit durch die dschihadistische Terrormiliz Islamischer Staat (IS) einen Mangel an konkreten Konsequenzen kritisiert. Die Regierungen von Bund und Ländern hätten fast keine der versprochenen Maßnahmen umgesetzt, erklärte der Vorsitzende des Zentralrats der Jesiden in Deutschland, Irfan Ortac, gegenüber der "Rheinischen Post" (Montag).

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