The National Times - USA warnen vor möglichem nordkoreanischen Atomwaffentest Mitte April

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USA warnen vor möglichem nordkoreanischen Atomwaffentest Mitte April

POLITIK 06.04.2022

USA warnen vor möglichem nordkoreanischen Atomwaffentest Mitte April

Die USA haben vor einem möglichen nordkoreanischen Atomwaffentest rund um Nordkoreas Nationalfeiertag Mitte April gewarnt. "Wir sind besorgt, dass Nordkorea versucht sein könnte, im Zusammenhang mit dem Feiertag am 15. April eine neue Provokation zu unternehmen", sagte der US-Sonderbeauftragte für Nordkorea, Sung Kim, am Mittwoch. "Ich will nicht zu viel spekulieren, aber ich denke, es könnte ein weiterer Raketenstart sein, es könnte ein Atomtest sein."

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Pjöngjang hat seit 2017 keine Atomwaffen mehr getestet. Zuletzt ließ Machthaber Kim Jong Un aber eine ganze Reihe von Raketentests ausführen, das Militär feuerte dabei auch erstmals seit 2017 wieder eine Interkontinentalrakete ab. Zuletzt drohte Nordkorea Südkorea zudem im Falle eines Präventivangriffs mit dem Einsatz von Atomwaffen. Das Land feiert am 15. April den 110. Geburtstag des Republikgründers Kim Il Sung.

Der US-Sondergesandte Kim klagte nun, Nordkorea ignoriere Versuche der USA, Gespräche über eine Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel wieder aufzunehmen. "Wir haben keine Antworten von Pjöngjang erhalten, was sehr enttäuschend ist, weil wir sowohl öffentlich als auch nicht öffentlich mehrere Botschaften ausgesandt haben, mit denen wir sie zu einem Dialog ohne Vorbedingungen einladen."

C.Stevenson--TNT

Ein Jahr Digitalministerium: Wildberger verspricht "Staat, der besser liefert"

Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat ein Jahr nach Gründung seines Ministeriums spürbare Fortschritte bei der Digitalisierung der Verwaltung und dem Bürokratieabbau versprochen. "Wir bauen nicht nur ein Ministerium, wir arbeiten an einem Staat, der besser liefert", sagte Wildberger am Donnerstag im Bundestag. Der Auftrag sei, "dieses Land wieder handlungsfähiger zu machen". Während Wildberger eine positive Jahresbilanz zog, warf die Opposition seinem Ministerium Versäumnisse unter anderem bei der Datensouveränität und bei der Regulierung von Plattformen vor.

Steuerschätzung: Einnahmen brechen 2026 um 17,8 Milliarden Euro ein

Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen brechen 2026 um voraussichtlich 17,8 Milliarden Euro ein. Davon betreffen laut der am Donnerstag veröffentlichten neuen Steuerschätzung 6,8 Milliarden Euro bereits bekannte Änderungen des Steuerrechts, weitere 11,0 Milliarden Euro gehen auf Abweichungen im Vergleich zur Schätzung vom vergangenen Oktober zurück. Bis 2030 summieren sich die Steuerausfälle demnach auf insgesamt 87,5 Milliarden Euro, darunter Schätzabweichungen von 39,8 Milliarden Euro.

Ministeriumsvertreter: Rubio führt "freundliche und konstruktive Gespräche" mit Papst

US-Außenminister Marco Rubio hat im Vatikan nach Angaben eines Ministeriumsvertreters "freundliche und konstruktive Gespräche" mit Papst Leo XIV. geführt. Das Treffen habe die "starken Beziehungen" zwischen den Vereinigten Staaten und dem Vatikan deutlich gemacht, sagte ein Sprecher Rubios am Donnerstag. Beide setzten sich dafür ein, "Frieden und Menschenwürde" voranzubringen, fügte er hinzu.

Vor Weltkriegsgedenken: Moskau meldet ukrainische Drohnenangriffe und droht mit "Vergeltungsschlag"

Vor den Feierlichkeiten in Moskau zum Ende des Zweiten Weltkriegs haben Russland und die Ukraine ihre gegenseitigen Angriffe fortgesetzt. Russland meldete am Donnerstag massive ukrainische Drohnenangriffe. Die Ukraine hatte Moskau zuvor beschuldigt, eine einseitig von Kiew ausgerufene Feuerpause zu ignorieren. Der Kreml bestätigte derweil, dass Russland anlässlich der Gedenkfeierlichkeiten am Wochenende ab Freitag eine zweitägige Waffenruhe einhalten werde.

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