The National Times - FDP und Grüne fordern von Scholz mehr Führungsstärke in Ukraine-Krise

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FDP und Grüne fordern von Scholz mehr Führungsstärke in Ukraine-Krise

POLITIK 06.04.2022

FDP und Grüne fordern von Scholz mehr Führungsstärke in Ukraine-Krise

Politiker der kleineren Koalitionsparteien Grüne und FDP haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu mehr Führungsstärke in der Ukraine-Krise aufgefordert. Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter forderte Scholz gegenüber dem "Spiegel" auf, Führung zu zeigen und "so schnell wie möglich ein komplettes Energieembargo für Kohle, Öl und Gas durchzusetzen". Die FDP-Wehrexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann verlangte im Sender "Welt" von Scholz mehr Tempo bei Waffenlieferungen an die Ukraine.

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"Nur der Kanzler kann in dieser Krise führen", sagte Hofreiter. Er erwarte von Scholz, dass dieser "mehr führt". "Ganz Europa wartet auf Deutschland", sagte Hofreiter. "Wenn wir sagen, es geht, ziehen die anderen mit." Der frühere Grünen-Fraktionschef bezog sich dabei vor allem auf einen Importstopp für fossile Energien aus Russland, den Scholz bislang ablehnt.

Die FDP-Abgeordnete Strack-Zimmermann zeigte sich ungeduldig über das ihrer Ansicht nach zu langsame Tempo bei den Waffenlieferungen an die Ukraine. "Der Kanzler kann letztendlich mit seiner Richtlinienkompetenz auch sagen, was er möchte", sagte sie. "Und das wünsche ich mir: dass er das nicht nur sagt, sondern auch tut", fügte Strack-Zimmermann mit Blick auf Waffenlieferungen hinzu.

Der Kanzler sei "ein zurückhaltender Mensch, von seiner Mentalität her", sagte die Liberale. "Ich erwarte jetzt nicht vom Kanzler, dass er diese spontane Eruption einer Rheinländerin hat, aber angesichts der Ernsthaftigkeit der Lage, wäre ein deutliches Vorgehen, glaube ich, hilfreich."

S.Ross--TNT

Klingbeil wünscht sich "Kraft und Mut für große Rentenreform" im kommenden Jahr

SPD-Chef und Finanzminister Lars Klingbeil wünscht sich eine "große Rentenreform" bereits im kommenden Jahr. "Ich wünsche mir, dass wir im kommenden Jahr die Kraft und den Mut für eine große Rentenreform haben", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag. Er sei sicher, dass die vor wenigen Tagen eingesetzte Rentenkommission dafür "sehr gute Vorarbeit" leisten werde. Die Kommission soll Mitte kommenden Jahres Ergebnisse liefern.

Rettungsschwimmer am Bondi Beach in Sydney gedenken der Anschlagsopfer

Sechs Tage nach dem Anschlag auf eine jüdische Feier in Sydney haben die Rettungsschwimmer am weltbekannten Bondi Beach der 15 Opfer gedacht. Die Frauen und Männer stellten sich am Samstag in ihren rot-gelben Uniformen in einer langen Reihe am Wasser auf und hielten mit Blick auf den Ozean drei Schweigeminuten ab.

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