The National Times - Scholz zu weiteren Waffenlieferungen an Ukraine bereit

Wetter - Sydney 17°C

Scholz zu weiteren Waffenlieferungen an Ukraine bereit

POLITIK 06.04.2022

Scholz zu weiteren Waffenlieferungen an Ukraine bereit

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich zu weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine bereit erklärt. "All das, was sinnvoll ist und schnell wirkt, das wird geliefert", sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag in Berlin. In Hinblick auf die Waffenlieferungen werde seine Regierung "alles, was richtig und sinnvoll ist, auf den Weg bringen". Diese Lieferungen sollten zum Ziel der Bundesregierung beitragen, "dass Russland diesen Krieg nicht gewinnt".

Textgröße ändern:

Dieses Ziel stehe "hinter den Aktivitäten, die wir unternehmen, wenn es nun um Waffenlieferungen geht", sagte der Kanzler in der Regierungsbefragung des Bundestags. Ausdrücklich nahm er Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) gegen den Vorwurf in Schutz, nicht schnell genug auf den Bewaffnungsbedarf der Ukraine zu reagieren. Lambrecht unternehme "alles, was angesichts der Beschlusslage unserer Alliierten und mit Blick auf die Fähigkeiten der Bundeswehr machbar ist", sagte der Kanzler.

Scholz betonte, dass seine Regierung mit der Praxis der Vorgängerregierungen gebrochen habe, keine Waffen in Kriegsgebiete zu liefern. Dies sei ein "Bruch mit langen Traditionen", sagte Scholz. "Das ist eine richtige Entscheidung, die wir abgewogen, aber auch schnell getroffen haben." Die deutschen Waffen hätten bereits einen "erheblichen Beitrag" im Kampfgeschehen in der Ukraine geleistet. Als Beispiele nannte Scholz die von Deutschland gelieferten Panzer- und Flugabwehrsysteme samt Munition.

Über weitere Lieferungen werde bereits mit der Ukraine verhandelt, sagte Scholz. Dies betreffe nicht nur Waffen aus Beständen der Bundeswehr, sondern auch Systeme, die neu auf dem Rüstungsmarkt erworben werden könnten.

N.Taylor--TNT

Bei Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zeichnet sich deutlich höhere Wahlbeteiligung ab

Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zeichnet sich zum Mittag eine deutlich höhere Wahlbeteiligung ab. Bis 12.00 Uhr am Sonntag hatten 34,72 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, wie die Landeswahlleiterin in Magdeburg mitteilte. Zum gleichen Zeitpunkt im Jahr 2021, bei der letzten Landtagswahl, waren es nur 22,4 Prozent.

Explosionen in Militärgebäude in Bolivien: Drei Tote und mehr als 80 Verletzte

Durch Explosionen in einem Militärgebäude in Bolivien sind mindestens drei Menschen getötet und 84 weitere verletzt worden. Nach den zwei Explosionen am Freitag in der Stadt Viacha suchten die Rettungsmannschaften am Wochenende weiterhin in den Trümmern nach Vermissten. Die Ursache der Detonationen war zunächst unklar. In dem Gebäude waren Sprengstoffe wie TNT und auch Granaten gelagert gewesen.

CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze gibt seine Stimme in Magdeburg ab

Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat am Sonntagvormittag der Spitzenkandidat der CDU, Ministerpräsident Sven Schulze, seine Stimme abgegeben. Schulze wählte in seinem Wohnort Magdeburg zusammen mit seiner Ehefrau Kati. Die CDU kämpft in Sachsen-Anhalt darum, weiterregieren zu können. In den Umfragen lag allerdings die als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD vorn.

Sachsen-Anhalts AfD-Spitzenkandidat Siegmund gibt Stimme in Tangermünde ab

Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat am Sonntagmorgen der Spitzenkandidat der AfD, Ulrich Siegmund, seine Stimme abgegeben. Der 35-Jährige und seine Ehefrau Julia fuhren auf einer Simson vor einem Wahllokal in seiner Heimatstadt Tangermünde vor.

Textgröße ändern: