The National Times - Bundesweite Großrazzia gegen mutmaßliche militante Neonazi-Netzwerke

Wetter - Sydney 20°C

Bundesweite Großrazzia gegen mutmaßliche militante Neonazi-Netzwerke

POLITIK 06.04.2022

Bundesweite Großrazzia gegen mutmaßliche militante Neonazi-Netzwerke

Ermittler sind am Mittwoch zu einer Großrazzia gegen mutmaßliche militante Neonazi-Netzwerke ausgerückt. Beamtinnen und Beamte durchsuchten die Wohnungen von 50 Verdächtigen in elf Bundesländern, wie eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft sagte. Vier Menschen wurden im thüringischen Eisenach und in Rotenburg an der Fulda in Hessen festgenommen.

Textgröße ändern:

Sie seien verdächtig, Teil der rechtsextremen Kampfsportgruppe "Knockout 51" zu sein. Andere sollen die inzwischen verbotene rechtsextreme Gruppe "Combat 18" weitergeführt haben. Es gehe auch noch um zwei weitere mutmaßliche rechtsextreme Gruppen, wie die Sprecherin weiter sagte: die sogenannte "Atomwaffen Division" und das "Sonderkommando 14/18".

T.Cunningham--TNT

CDU-Vorstandsmitglied Amthor fordert mehr Zuversicht in Koalition

Ein Jahr nach dem Antritt der Bundesregierung hat CDU-Vorstandsmitglied Philipp Amthor die schwarz-rote Koalition zu mehr Zuversicht aufgefordert. "Der Anfangswille, der war da. Jetzt ist der Fortsetzungs- und vor allem Umsetzungswille da", sagte Amthor am Dienstag den Sendern RTL und ntv. Es müsse jetzt darum gehen, die Inhalte stärker nach vorne zu stellen, statt Befindlichkeiten und Stimmungen. Er verwies auf bereits umgesetzte Projekte in der Koalition.

Protesttag: Verbände warnen vor Einschnitten für Menschen mit Behinderung

Anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen haben Verbände eindringlich vor Kürzungen und Einschnitten für die Betroffenen gewarnt. Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Berufsbildungswerke forderte von der Bundesregierung am Dienstag ein "klares Bekenntnis zur Sicherung der Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe". Die aktuelle Diskussion um Kürzungen gebe "Anlass zu großer Sorge". Der Verband forderte, die Finanzierung der beruflichen Rehabilitation langfristig zu sichern und weiterzuentwickeln.

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Wiese: Müssen jetzt die Ärmel hochkrempeln

Ein Jahr nach dem Start der schwarz-roten Regierungskoalition hat sich SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese unzufrieden mit dem bisher Erreichten gezeigt und weitere Anstrengungen angemahnt. "Wir sind auch nicht zufrieden, wie es momentan läuft", sagte er am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". "Und ehrlicherweise, wir müssen jetzt die Ärmel hochkrempeln." Zuletzt habe es "zu viel geruckelt" und es habe "viel zu viele Kommentare von der Seitenlinie" vom jeweiligen Koalitionspartner gegeben.

Weimer will Digitalabgabe in nächsten Wochen auf Weg bringen

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer will zur Stärkung des klassischen Journalismus noch vor der Sommerpause die Pläne für eine Digitalabgabe für Internetkonzerne auf den Weg bringen. "Der Bundesrat hat mit einer Zweidrittelmehrheit beschlossen, dass diese Abgabe kommen soll, um gezielt guten Journalismus zu unterstützten", sagte Weimer der "Augsburger Allgemeinen" (Dienstagsausgabe). Er zeigte sich zuversichtlich, dass es auch im Bundestag eine Mehrheit dafür gebe.

Textgröße ändern: