The National Times - Selenskyj fordert Konsequenzen für Russland für Gräueltaten in Butscha

Wetter - Sydney 18°C

Selenskyj fordert Konsequenzen für Russland für Gräueltaten in Butscha

POLITIK 05.04.2022

Selenskyj fordert Konsequenzen für Russland für Gräueltaten in Butscha

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor dem UN-Sicherheitsrat gefordert, Russland für die Gräueltaten in dem Kiewer Vorort Butscha zur Rechenschaft zu ziehen. Die Vereinten Nationen müssten angesichts der russischen "Kriegsverbrechen" sofort handeln, sagte Selenskyj am Dienstag in einer per Video übertragenen Rede vor dem wichtigsten UN-Gremium. "Rechenschaft muss unvermeidbar sein."

Textgröße ändern:

Selenskyj brachte unter anderem einen möglichen Rauswurf Russlands aus dem UN-Sicherheitsrat ins Spiel. Eine Option sei es, "Russland als Aggressor und Kriegsauslöser zu entfernen, damit es nicht länger Entscheidungen über seine eigene Aggression blockieren kann". Der ukrainische Präsident spielte damit auf das Vetorecht Russlands im UN-Sicherheitsrat an. Ohne Reformen könnten die Vereinten Nationen "dichtgemacht" werden, sagte der ukrainische Präsident.

Selenskyj schilderte mit drastischen Worten die Gräueltaten in Butscha, die er Russland zuschrieb. Menschen seien "in ihren Wohnungen, in ihren Häusern getötet" worden. "Zivilisten wurden einfach aus Spaß mit Panzern zerquetscht, als sie mitten auf der Straße in ihren Autos saßen." Selenskyj warf Russland in seiner Rede zudem vor, "hunderttausende" Ukrainer nach Russland verschleppt zu haben.

S.Collins--TNT

SPD weist Vorstoß von Merz nach massiven Einschnitten bei der Rente zurück

Forderungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach drastischen Einschnitten bei der gesetzlichen Rente stoßen beim Koalitionspartner SPD auf Widerstand. "Auf die gesetzliche Rente muss man sich verlassen können", sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese am Dienstag in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. Merz hatte zuvor auf einer Veranstaltung des Deutschen Bankenverbands gesagt, die gesetzliche Rente könne künftig nicht mehr als eine Basisabsicherung sein.

Japan lockert historisches Exportverbot für tödliche Waffen

Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg hat Japan sein historisch begründetes Exportverbot für tödliche Waffen gelockert. Eine entsprechende Änderung wurde vom Kabinett und dem Nationalen Sicherheitsrat genehmigt, sagte Regierungssprecher Minoru Kihara am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Tokio. Ministerpräsidentin Sanae Takaichi erklärte im Onlinedienst X, dass nun der Export "jeglicher Verteidigungsausrüstung" möglich werde.

Vor Klimadialog: Schneider sieht in Energiekrise Chance für mehr Klimaschutz

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) sieht in der aktuellen Energiekrise neben Risiken auch Chancen für klimapolitische Fortschritte. "Die zentrale Erkenntnis ist: Wir müssen unabhängiger werden von teurem und unsicherem Öl und Gas", sagte Schneider im Vorfeld des internationalen Petersberger Klimadialogs, der am Dienstagvormittag in Berlin beginnt. "Die Klimapolitik liefert die Lösungen, damit die nächste fossile Energiekrise weniger weh tut", hob er hervor.

Trump: Bergung von Uran aus dem Iran wird "langer und schwieriger Prozess" sein

US-Präsident Donald Trump hat einen langwierigen Prozess zur Bergung von Uran aus dem Iran angekündigt. Die US-Angriffe auf iranische Atomanlagen im Juni des vergangenen Jahres hätten eine "komplette und totale Auslöschung" der Atomanlagen zur Folge gehabt, erklärte Trump am Montag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social. "Daher wird es ein langer und schwieriger Prozess sein, das wieder auszugraben", fügte er mit Blick auf das Uran hinzu.

Textgröße ändern: