The National Times - Bundeswehr soll erstmals Kampfdrohnen erhalten

Wetter - Sydney 25°C

Bundeswehr soll erstmals Kampfdrohnen erhalten

POLITIK 05.04.2022

Bundeswehr soll erstmals Kampfdrohnen erhalten

Nach jahrelanger Debatte will der Verteidigungsausschuss im Bundestag am Mittwoch der Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen zustimmen. Auf der am Dienstag vorgelegten Tagesordnung steht ein Antrag der Ampel-Fraktionen, die aus Israel bezogene Militärdrohne Heron TP mit Waffen zu versehen; weil das Projekt ein Kostenvolumen von mehr als 25 Millionen Euro hat, muss der Ausschuss zustimmen. Auch ein Votum des gesamten Bundestags wird zu einem späteren Zeitpunkt erforderlich sein. Damit würde die Bundeswehr zum ersten Mal so genannte Kampfdrohnen erhalten.

Textgröße ändern:

Der Bundestag hatte bereits im Jahr 2018 der Anschaffung israelischer Heron-TP-Drohnen zugestimmt - allerdings noch ohne Bewaffnung. Bislang wurden die Geräte von der Bundeswehr vor allem für Übungs- und Aufklärungszwecke eingesetzt. Die Anschaffung bewaffneter Drohnen war im Grundsatz bereits von der früheren Bundesregierung aus Union und SPD beschlossen worden - Ende 2020 hatte die SPD dann aber ihre Zustimmung zu einer Bewaffnung der Drohnen verweigert.

Mit ihrer für Mittwoch erwarteten Zustimmung vollzieht die SPD nun eine weitere Wende. Heftige Kritik an dem erwarteten Beschluss kam am Dienstag von der Linksfraktion. "In der morgigen Sitzung des Verteidigungsausschusses soll die Bewaffnung der Drohne Heron TP beschlossen werden", erklärte Zaklin Nastic, die Linken-Obfrau im Verteidigungsausschuss. "Ausgerechnet unter der neuen Ampel-Regierung will Deutschland nun erstmals seine Drohnen bewaffnen."

P.Johnston--TNT

Russischer Drohnenangriff am helllichten Tag: Mehrere Explosionen in Kiew zu hören

Bei einem seltenen russischen Angriff am helllichten Tag auf die ukrainische Hauptstadt Kiew sind am Montag mehrere Explosionen zu hören gewesen. Wie AFP-Reporter weiter berichteten, fing die ukrainische Flugabwehr zahlreiche russische Geschosse ab, Rauchwolken stiegen über Kiew auf. Einwohner suchten mitten in der Hauptverkehrszeit am Morgen Schutz. Luftalarm wurde erstmals gegen 08.30 Uhr Ortszeit (07.30 MEZ) ausgelöst.

Kommunalwahlen in Paris: Fünf Kandidaten in der zweiten Runde

Bei den französischen Kommunalwahlen haben sich in Paris gleich fünf Kandidaten für die zweite Runde qualifiziert - ein außergewöhnliches Ergebnis. Der sozialistische Kandidat Emmanuel Grégoire liegt laut dem von der Stadt in der Nacht zu Montag veröffentlichten Endergebnis nach dem ersten Durchgang mit 38 Prozent der Stimmen vorn. Die konservative Kandidatin, Ex-Kulturministerin Rachida Dati, kam demnach auf 25 Prozent.

Trendergebnis: CDU liegt bei Kommunalwahl in Hessen vor SPD und AfD

Nach der Kommunalwahl in Hessen ist ein Teil der Stimmzettel ausgezählt und liefert eine erste Tendenz. Demnach ist die CDU stärkste Kraft vor SPD und AfD. Das geht aus dem sogenannten Trendergebnis hervor, einem am Montagmorgen vom Statistischen Landesamt in Wiesbaden veröffentlichten Zwischenstand.

Flughafen von Dubai nimmt Betrieb nach Drohnenvorfall und Brand teilweise wieder auf

Nach der vorübergehenden Schließung infolge eines Drohnenvorfalls und eines Brandes hat der internationale Flughafen von Dubai am Montag seinen Betrieb teilweise wieder aufgenommen. Starts und Landungen am Flughafen mit dem Kürzel DXB würden "schrittweise zu bestimmten Zielen wieder aufgenommen" teilte der Flughafenbetreiber im Onlinedienst X mit. Die mehrere Stunden dauernde Aussetzung des Flugbetriebs sei eine "Vorsichtsmaßnahme" gewesen. Die Fluggesellschaft Emirates teilte mit, dass sie nach 10.00 Uhr Ortszeit (07.00 MEZ) mit einem "eingeschränkten Angebot" rechne.

Textgröße ändern: