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Bundeswehr soll erstmals Kampfdrohnen erhalten

POLITIK 05.04.2022

Bundeswehr soll erstmals Kampfdrohnen erhalten

Nach jahrelanger Debatte will der Verteidigungsausschuss im Bundestag am Mittwoch der Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen zustimmen. Auf der am Dienstag vorgelegten Tagesordnung steht ein Antrag der Ampel-Fraktionen, die aus Israel bezogene Militärdrohne Heron TP mit Waffen zu versehen; weil das Projekt ein Kostenvolumen von mehr als 25 Millionen Euro hat, muss der Ausschuss zustimmen. Auch ein Votum des gesamten Bundestags wird zu einem späteren Zeitpunkt erforderlich sein. Damit würde die Bundeswehr zum ersten Mal so genannte Kampfdrohnen erhalten.

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Der Bundestag hatte bereits im Jahr 2018 der Anschaffung israelischer Heron-TP-Drohnen zugestimmt - allerdings noch ohne Bewaffnung. Bislang wurden die Geräte von der Bundeswehr vor allem für Übungs- und Aufklärungszwecke eingesetzt. Die Anschaffung bewaffneter Drohnen war im Grundsatz bereits von der früheren Bundesregierung aus Union und SPD beschlossen worden - Ende 2020 hatte die SPD dann aber ihre Zustimmung zu einer Bewaffnung der Drohnen verweigert.

Mit ihrer für Mittwoch erwarteten Zustimmung vollzieht die SPD nun eine weitere Wende. Heftige Kritik an dem erwarteten Beschluss kam am Dienstag von der Linksfraktion. "In der morgigen Sitzung des Verteidigungsausschusses soll die Bewaffnung der Drohne Heron TP beschlossen werden", erklärte Zaklin Nastic, die Linken-Obfrau im Verteidigungsausschuss. "Ausgerechnet unter der neuen Ampel-Regierung will Deutschland nun erstmals seine Drohnen bewaffnen."

P.Johnston--TNT

Mindestens elf Tote bei russischen Raketen- und Drohnenangriffen auf Ukraine

Bei neuen massiven Angriffen Russlands auf die Ukraine sind in der Nacht zu Samstag mindestens elf Menschen getötet und zahlreiche weitere verletzt worden. Nach offiziellen Angaben wurden alleine in der zweitgrößten Stadt Charkiw nahe der Grenze zu Russland neun Menschen getötet. In der gesamten Ukraine wurde wegen der Angriffe mit dutzenden Raketen und hunderten Drohnen Luftalarm ausgelöst.

Trump kündigt "sehr harte" Angriffe im Iran an und droht mit Ausweitung der Ziele

US-Präsident Donald Trump hat für Samstag "sehr harte" Angriffe auf den Iran angekündigt und eine Ausweitung der potenziellen Ziele angedroht. "Heute wird der Iran sehr hart getroffen werden!", schrieb Trump auf seiner Onlineplattform Truth Social. Außerdem gebe es "wegen Irans schlechtem Verhalten" ernsthafte Erwägungen, "Gebiete und Gruppen" anzugreifen, die bislang keine Ziele gewesen seien.

Nach iranischem Angriff: Flughafen Dubai stellt vorübergehend Betrieb ein

Nach dem Abfangen eines offenbar iranischen Geschosses über dem international bedeutsamen Flughafenstandort Dubai ist dort am Samstag erneut vorübergehend der Flugbetrieb eingestellt worden. Das staatliche Medienbüro in Dubai gab zunächst die "vorläufige" Schließung für die "Sicherheit der Passagiere, des Flughafenpersonals und der Crews der Fluggesellschaften" bekannt, später gab der Flughafenbetreiber im Onlinedienst X die Teil-Wiederaufnahme des Betriebs der Flughäfen mit den Kürzeln DXB und DWC bekannt.

Iran: Mindestens acht Tote bei erneuten israelischen Angriffen

Bei neuen israelischen Angriffen auf den Iran sind nach iranischen Angaben am Samstag mindestens acht Menschen getötet worden. Ein Mitarbeiter der Provinzregierung im zentraliranischen Isfahan sprach von "acht Bürgern, die als Märtyrer gestorben" seien. Auf Aufnahmen der Nachrichtenagentur AFP waren in der Hauptstadt Teheran Rauchschwaden über dem internationalen Flughafen Mehrabad zu sehen.

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