The National Times - Bundeswehr soll erstmals Kampfdrohnen erhalten

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Bundeswehr soll erstmals Kampfdrohnen erhalten

POLITIK 05.04.2022

Bundeswehr soll erstmals Kampfdrohnen erhalten

Nach jahrelanger Debatte will der Verteidigungsausschuss im Bundestag am Mittwoch der Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen zustimmen. Auf der am Dienstag vorgelegten Tagesordnung steht ein Antrag der Ampel-Fraktionen, die aus Israel bezogene Militärdrohne Heron TP mit Waffen zu versehen; weil das Projekt ein Kostenvolumen von mehr als 25 Millionen Euro hat, muss der Ausschuss zustimmen. Auch ein Votum des gesamten Bundestags wird zu einem späteren Zeitpunkt erforderlich sein. Damit würde die Bundeswehr zum ersten Mal so genannte Kampfdrohnen erhalten.

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Der Bundestag hatte bereits im Jahr 2018 der Anschaffung israelischer Heron-TP-Drohnen zugestimmt - allerdings noch ohne Bewaffnung. Bislang wurden die Geräte von der Bundeswehr vor allem für Übungs- und Aufklärungszwecke eingesetzt. Die Anschaffung bewaffneter Drohnen war im Grundsatz bereits von der früheren Bundesregierung aus Union und SPD beschlossen worden - Ende 2020 hatte die SPD dann aber ihre Zustimmung zu einer Bewaffnung der Drohnen verweigert.

Mit ihrer für Mittwoch erwarteten Zustimmung vollzieht die SPD nun eine weitere Wende. Heftige Kritik an dem erwarteten Beschluss kam am Dienstag von der Linksfraktion. "In der morgigen Sitzung des Verteidigungsausschusses soll die Bewaffnung der Drohne Heron TP beschlossen werden", erklärte Zaklin Nastic, die Linken-Obfrau im Verteidigungsausschuss. "Ausgerechnet unter der neuen Ampel-Regierung will Deutschland nun erstmals seine Drohnen bewaffnen."

P.Johnston--TNT

Iranisches Staatsfernsehen bestätigt Tod von Chamenei - 40 Tage Staatstrauer

Das iranische Staatsfernsehen hat den Tod von Irans geistlichem Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei bestätigt. Ein Moderator verkündete die Nachricht am Sonntag um 05.00 Uhr Ortszeit (02.30 Uhr MEZ) mit brüchiger Stimme. Das Staatsfernsehen machte keine Angaben zu den Umständen von Chameneis Tod und erwähnte auch die Luftangriffe der USA und Israels auf dessen Residenz am Samstag in Teheran nicht.

Schah-Sohn: Tod von Chamenei besiegelt Ende der Islamischen Republik

Der Sohn des letzten iranischen Schahs, Reza Pahlavi, sieht die Islamische Republik nach dem Tod ihres geistliches Oberhaupts Ali Chamenei am Ende. "Mit seinem Tod ist die Islamische Republik faktisch zu Ende gegangen und wird bald im Mülleimer der Geschichte landen", schrieb der Exil-Oppositionelle am Samstag im Onlinedienst X.

Todesopfer bei Angriffen Irans auf Israel - Explosionen auch in Jerusalem und Westjordanland

Bei iranischen Gegenangriffen auf Israel hat es nun auch ein Todesopfer gegeben. In der Gegend von Tel Aviv sei eine etwa 40 Jahre alte Frau am Samstagabend bei einem iranischen Raketenangriff getötet worden, teilte der israelische Rettungsdienst Magen David Adom mit. Sie hatte demnach "schwere Verletzungen am ganzen Körper" erlitten, denen sie später erlag. Zuvor hatten Rettungskräfte erklärt, dass in der Gegend von Tel Aviv ein Mann bei iranischen Raketenangriffen schwer verletzt worden sei.

USA und Israel greifen Iran an - Geistliches Oberhaupt Chamenei getötet

Das geistliche Oberhaupt des Iran ist tot: Ayatollah Ali Chamenei wurde am Samstag bei massiven Luftangriffen der USA und Israels getötet, wie US-Präsident Donald Trump in seinem Onlinedienst Truth Social erklärte. Die Bevölkerung des Iran habe damit die "Chance", sich ihr Land "zurückzuholen". Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu kündigte eine Fortsetzung der Angriffe auf die iranische Führung an und rief die Iraner in einer Fernsehansprache auf, "das Regime zu stürzen und eure Zukunft zu sichern".

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