The National Times - Bundeswehr soll erstmals Kampfdrohnen erhalten

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Bundeswehr soll erstmals Kampfdrohnen erhalten

POLITIK 05.04.2022

Bundeswehr soll erstmals Kampfdrohnen erhalten

Nach jahrelanger Debatte will der Verteidigungsausschuss im Bundestag am Mittwoch der Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen zustimmen. Auf der am Dienstag vorgelegten Tagesordnung steht ein Antrag der Ampel-Fraktionen, die aus Israel bezogene Militärdrohne Heron TP mit Waffen zu versehen; weil das Projekt ein Kostenvolumen von mehr als 25 Millionen Euro hat, muss der Ausschuss zustimmen. Auch ein Votum des gesamten Bundestags wird zu einem späteren Zeitpunkt erforderlich sein. Damit würde die Bundeswehr zum ersten Mal so genannte Kampfdrohnen erhalten.

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Der Bundestag hatte bereits im Jahr 2018 der Anschaffung israelischer Heron-TP-Drohnen zugestimmt - allerdings noch ohne Bewaffnung. Bislang wurden die Geräte von der Bundeswehr vor allem für Übungs- und Aufklärungszwecke eingesetzt. Die Anschaffung bewaffneter Drohnen war im Grundsatz bereits von der früheren Bundesregierung aus Union und SPD beschlossen worden - Ende 2020 hatte die SPD dann aber ihre Zustimmung zu einer Bewaffnung der Drohnen verweigert.

Mit ihrer für Mittwoch erwarteten Zustimmung vollzieht die SPD nun eine weitere Wende. Heftige Kritik an dem erwarteten Beschluss kam am Dienstag von der Linksfraktion. "In der morgigen Sitzung des Verteidigungsausschusses soll die Bewaffnung der Drohne Heron TP beschlossen werden", erklärte Zaklin Nastic, die Linken-Obfrau im Verteidigungsausschuss. "Ausgerechnet unter der neuen Ampel-Regierung will Deutschland nun erstmals seine Drohnen bewaffnen."

P.Johnston--TNT

US-israelische Angriffe auf den Iran: Türkei ruft alle Seiten zu Ende der Gewalt auf

Nach den Angriffen Israels und der USA auf den Iran und iranischen Gegenangriffen hat die Türkei alle Beteiligten des Konflikts zu einem Ende der Gewalt aufgerufen. "Wir fordern alle Parteien auf, die Feindseligkeiten unverzüglich einzustellen", erklärte das türkische Außenministerium am Samstag. Die Ereignisse gefährdeten "die Zukunft unserer Region und die globale Stabilität.

USA und Israel bombardieren den Iran - Teheran führt Gegenangriffe in Golfregion

Nach wochenlangen Drohungen haben die USA und Israel Ernst gemacht und am Samstag mit massiven Luftangriffen auf den Iran begonnen. Die israelische Regierung sprach von einem "entscheidenden und beispiellosen" Militäreinsatz gegen den Iran. US-Präsident Donald Trump verkündete "große Kampfeinsätze" zur Beseitigung der "Bedrohungen" durch die Islamische Republik und rief die Bevölkerung des Iran auf, die Regierung in Teheran zu stürzen. Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu sprach von "Anzeichen" dafür, dass das geistliche Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei bei den Angriffen getötet wurde.

Ein Toter und mehrere Verletzte bei iranischen Gegenangriffen in Golfstaaten

Nach den Angriffen Israels und der USA auf den Iran hat die Islamische Republik mit zahlreichen Gegenangriffen in mehreren Golfstaaten reagiert und den Konflikt ausgeweitet. In den Vereinigten Arabischen Emiraten wurde dabei ein Zivilist getötet, wie das Verteidigungsministerium am Samstag mitteilte. Aus Dubai und Kuwait wurden mehrere Verletzte gemeldet. In Bahrain wurde nach Behördenangaben das Hauptquartier der Fünften US-Flotte durch einen Raketenangriff getroffen. Auch aus Katar, Saudi-Arabien und Kuwait wurden Explosionen gemeldet.

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Bei den Angriffen der USA und Israels auf den Iran sind nach Angaben des iranischen Roten Halbmonds mindestens 201 Menschen getötet worden. Fast 750 weitere Menschen seien verletzt worden, teilte der Rote Halbmond nach einer Meldung der iranischen Nachrichtenagentur Isna am Samstagabend mit. Von den 31 Provinzen des Landes waren demnach 24 von den Angriffen betroffen. Der Rote Halbmond sei in allen betroffenen Gebieten im Einsatz.

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