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Bundeswehr soll erstmals Kampfdrohnen erhalten

POLITIK 05.04.2022

Bundeswehr soll erstmals Kampfdrohnen erhalten

Nach jahrelanger Debatte will der Verteidigungsausschuss im Bundestag am Mittwoch der Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen zustimmen. Auf der am Dienstag vorgelegten Tagesordnung steht ein Antrag der Ampel-Fraktionen, die aus Israel bezogene Militärdrohne Heron TP mit Waffen zu versehen; weil das Projekt ein Kostenvolumen von mehr als 25 Millionen Euro hat, muss der Ausschuss zustimmen. Auch ein Votum des gesamten Bundestags wird zu einem späteren Zeitpunkt erforderlich sein. Damit würde die Bundeswehr zum ersten Mal so genannte Kampfdrohnen erhalten.

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Der Bundestag hatte bereits im Jahr 2018 der Anschaffung israelischer Heron-TP-Drohnen zugestimmt - allerdings noch ohne Bewaffnung. Bislang wurden die Geräte von der Bundeswehr vor allem für Übungs- und Aufklärungszwecke eingesetzt. Die Anschaffung bewaffneter Drohnen war im Grundsatz bereits von der früheren Bundesregierung aus Union und SPD beschlossen worden - Ende 2020 hatte die SPD dann aber ihre Zustimmung zu einer Bewaffnung der Drohnen verweigert.

Mit ihrer für Mittwoch erwarteten Zustimmung vollzieht die SPD nun eine weitere Wende. Heftige Kritik an dem erwarteten Beschluss kam am Dienstag von der Linksfraktion. "In der morgigen Sitzung des Verteidigungsausschusses soll die Bewaffnung der Drohne Heron TP beschlossen werden", erklärte Zaklin Nastic, die Linken-Obfrau im Verteidigungsausschuss. "Ausgerechnet unter der neuen Ampel-Regierung will Deutschland nun erstmals seine Drohnen bewaffnen."

P.Johnston--TNT

Israel greift erneut Süden des Libanon an - Hisbollah meldet Kämpfe im Grenzgebiet

Israel hat erneut Luftangriffe auf mehrere als Hisbollah-Hochburgen geltende Gebiete im Libanon geflogen. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur ANI wurden bei Angriffen am Freitag in der Region um die Küstenstadt Sidon vier Zivilisten getötet, eine weitere Frau wurde demnach in der südostlibanesischen Bekaa-Ebene getötet. Auch südliche Vororte von Beirut attackierte die israelische Armee erneut. Die pro-iranische Hisbollah-Miliz meldete heftige Kämpfe im Grenzgebiet zu Israel.

Iran-nahe Gruppe soll Mails von FBI-Chef Patel gehackt haben

Eine Iran-nahe Gruppe soll das private E-Mail-Konto von FBI-Chef Kash Patel gehackt haben. Die Sender CBS und CNN berichteten am Freitag, die Gruppe Handala habe private Fotos und Dokumente von Patel im Internet veröffentlicht. Das FBI und das US-Justizministerium kommentierten die Berichte vorerst nicht.

US-Küstenwache: Zwei vermisste Boote von Hilfsflotte für Kuba sicher angekommen

Zwei zeitweise als vermisst gemeldete Boote einer internationalen Hilfsflotte für Kuba haben nach Angaben der US-Behörden ihr Ziel erreicht. Die US-Küstenwache sei darüber informiert worden, dass die mit Hilfsgütern beladenen Boote sicher in Kuba angekommen seien, erklärte ein Sprecher am Freitag.

Iran meldet Angriff auf Schwerwasserreaktor und Uran-Aufbereitungsanlage

Bei Angriffen der USA und Israels im Zentrum des Iran sind nach Angaben der iranischen Staatsmedien ein Schwerwasserreaktor und eine Uran-Aufbereitungsanlage getroffen worden. Die Atomanlage Chondab (früher Arak) sei in zwei Wellen angegriffen worden, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Fars am Freitag unter Berufung auf die Verwaltung der Provinz Markasi.

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