Baerbock erwägt Rückkehr der Bundeswehr nach Bosnien

The National Times - Baerbock erwägt Rückkehr der Bundeswehr nach Bosnien

Ministerin Baerbock hat die Spitzen der Ampel-Fraktionen bereits über ihre Überlegungen informiert, hieß es weiter. "Wir stehen dem offen gegenüber, drängen aber darauf, die Debatte ins Parlament und die Ausschüsse zu holen", verlautete aus dem Verteidigungsausschuss gegenüber AFP.

Die genaue Personalstärke des geplanten Mandats steht laut "The Pioneer" noch nicht fest. Sie könnte sich im hohen zweistelligen oder niedrigen dreistelligen Bereich bewegen, berichtete das Portal aus Regierungskreisen.

Baerbock hat wiederholt ihre Sorge angesichts der separatistischen Bestrebungen im serbisch dominierten Landesteil Republika Srpska geäußert. Die EU werde Abspaltungstendenzen der serbischen Teilrepublik in Bosnien "nicht nur nicht akzeptieren, sondern wir werden uns mit allen Mitteln dagegen stellen", sagte sie kürzlich.

Baerbock hatte Anfang März den Westbalkan bereist. Bei einem Besuch in Bosnien-Herzegowina hatte sie eine stärkere deutsche Präsenz in den Balkanländern angekündigt.

Die "Operation EUFOR Althea" ist seit 2004 als Nachfolgemission der von der Nato geführten "Stabilisation Force" in Bosnien-Herzegowina im Einsatz. Sie soll für Sicherheit sorgen und die Einhaltung des Dayton-Abkommens von 1995 unterstützen; außerdem trainiert sie die bosnischen Streitkräfte. Deutschland ist seit November 2012 nicht mehr an "Althea" beteiligt. Die bis zu 1100 Kräfte umfassende Mission arbeitet derzeit unter österreichischer Führung.

Die politische Führung der bosnischen Serben hatte Ende vergangenen Jahres einen beschleunigten Rückzug aus den drei zentralen Institutionen von Bosnien-Herzegowina angekündigt. Das Parlament der Republika Srpska in Banja Luka beschloss den Rückzug aus der gemeinsamen Armee, dem Justiz- und dem Steuersystem.

P.Sinclair--TNT

Erneut Proteste in Kiew nach Ablösung von beliebtem Verteidigungsminister

In der ukrainischen Hauptstadt Kiew haben am Freitagabend erneut tausende Menschen gegen die Ablösung des beliebten Verteidigungsministers Mychailo Fedorow protestiert. Die Demonstranten schwenkten ukrainische Flaggen und hielten Plakate in die Luft, auf denen "Bringt Fedorow zurück!" und "Respektiert das Volk!" standen, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Fedorow war am Mittwoch im Rahmen einer Regierungsumbildung von Präsident Wolodymyr Selenskyj zurückgetreten.

UN-Generalsekretär: Angriffe auf zivile Infrastruktur im Iran-Krieg "inakzeptabel"

UN-Generalsekretär António Guterres hat die Angriffe auf die zivile Infrastruktur im Iran-Krieg als "inakzeptabel" bezeichnet. Er sei "weiterhin zutiefst besorgt über die anhaltende militärische Eskalation zwischen dem Iran und den USA", sagte sein Sprecher Farhan Haq am Freitag. "Besonders besorgt" sei Guterres über die "Angriffe auf die zivile Infrastruktur im Iran und in der gesamten Region".

USA und Iran liefern sich schwerste Angriffe seit Wiederaufflammen des Kriegs

Die USA und der Iran haben sich am Freitag die bislang schwersten gegenseitigen Angriffe seit dem Wiederaufflammen des Kriegs geliefert. Nach Angaben iranischer Staatsmedien wurden bei den US-Angriffen im Iran acht Menschen getötet und 20 verletzt, bei iranischen Angriffen in der autonomen Kurdenregion im Irak starben laut einer iranisch-kurdischen Exil-Oppositionsgruppe neun ihrer Mitglieder. Teheran griff zudem Ziele in Kuwait, Bahrain und Katar an. Die iranischen Revolutionsgarden kündigten an, ihre Angriffe fortzusetzen, bis die USA ihre Attacken an der Südküste des Iran und in der Straße von Hormus beendeten.

Deutschland und Frankreich vereinbaren erste gemeinsame Nuklearübung

Deutschland und Frankreich haben bei der Sitzung des gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungsrats einen historischen Schritt hin zu einer gemeinsamen nuklearen Abschreckung vereinbart. Die Bundeswehr werde sich erstmals an einer französischen Nuklearübung beteiligen, hieß es in der nach der Sitzung am Freitag veröffentlichten Abschlusserklärung. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kündigte zudem an, zentrale Bestandteile des gescheiterten FCAS-Projekts in einem anderen Rahmen fortzuführen. Zugleich verständigten sich Merz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron offenbar auf einen schärferen gemeinsamen Kurs gegenüber China.