The National Times - Von der Leyen und Borrell reisen diese Woche nach Kiew

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Von der Leyen und Borrell reisen diese Woche nach Kiew

POLITIK 05.04.2022

Von der Leyen und Borrell reisen diese Woche nach Kiew

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einen Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew angekündigt. Gemeinsam mit dem EU-Außenbeauftragen Josep Borrell wolle sie "in dieser Woche" nach Kiew reisen, um dort den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu treffen, kündigte von der Leyens Sprecher Eric Mamer am Dienstag an.

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Am Freitag war bereits die EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola nach Kiew gereist, um der Ukraine die Unterstützung der EU beim Wiederaufbau nach dem russischen Angriffskrieg zuzusichern. Selenskyj dankte Metsola für ihren "heldenhaften" Besuch in Kiew.

Metsola war die erste Chefin einer EU-Institution, die seit Kriegsbeginn die ukrainische Hauptstadt besuchte. Mitte März waren die Ministerpräsidenten Polens, Tschechiens und Sloweniens nach Kiew gereist, um ihre Solidarität mit der Ukraine zu bekunden.

Für Samstag ist in Warschau die globale Unterstützungsaktion "Stand Up For Ukraine" geplant. Bei dem von der EU und Kanada organisierten Treffen sollen Spenden für Flüchtlinge aus der Ukraine gesammelt werden.

P.Johnston--TNT

Mogadischu: Erste direkte Lokalwahlen seit Jahrzehnten in Somalias Hauptstadt

In der somalischen Hauptstadt Mogadischu sind die Menschen erstmals seit 58 Jahren zur direkten Stimmabgabe bei Kommunalwahlen aufgerufen. Rund 1600 Kandidaten bewerben sich um 390 Mandate in der Stadt mit rund drei Millionen Einwohnern, teilte die Nationale Wahlbehörde am Donnerstag mit. Der Urnengang unter strikten Sicherheitsbeschränkungen gilt als Test für die bevorstehenden ersten direkten landesweiten Wahlen in dem ostafrikanischen Land seit 1969.

Israel weist Kritik an Siedlungsbau im Westjordanland als "moralisch falsch" zurück

Israels Außenminister Gideon Saar hat die von Deutschland und 13 weiteren Staaten geäußerte Kritik an neuen israelischen Siedlungen im besetzten Westjordanland scharf zurückgewiesen. "Ausländische Regierungen werden das Recht der Juden, im Land Israel zu leben, nicht einschränken", erklärte Saar in der Nacht zum Donnerstag im Onlinedienst X. Derartige Forderungen seien "moralisch falsch und diskriminierend gegen Juden". Am Mittwoch hatten 14 Staaten die israelische Regierung zum Stopp des Siedlungsbaus aufgerufen.

Honduras: Von Trump unterstützter Kandidat Asfura gewinnt knapp die Präsidentschaftswahl

Mehr als drei Wochen nach der Präsidentschaftswahl in Honduras hat die Wahlbehörde des Landes den Sieg des von US-Präsident Donald Trump unterstützten Kandidaten Nasry Asfura erklärt. Der 67-jährige Asfura sei mit 40,1 Prozent der Stimmen zu einer vierjährigen Amtszeit gewählt worden, erklärte die Präsidentin der Wahlbehörde, Ana Paola Hall, am Mittwoch (Ortszeit). Kurz darauf gratulierte US-Außenminister Marco Rubio dem rechtsgerichteten Unternehmer zu seinem Wahlsieg.

Medien: Kim besucht nordkoreanische Anlage für atomgetriebene U-Boote

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat Staatsmedien zufolge eine Produktionsanlage für U-Boote mit Atomantrieb besucht und den Teststart "neuartiger" Flugabwehrraketen überwacht. Während seines Besuchs in der Anlage habe Kim die jüngsten Bemühungen Südkoreas kritisiert, gemeinsam mit dem Verbündeten USA eigene atomgetriebene U-Boote zu entwickeln, berichtete die staatliche nordkoranische Nachrichtenagentur KCNA am Donnerstag. Kim sprach demnach von einer "Bedrohung, der begegnet werden muss".

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