The National Times - Italienische Bauern demonstrieren vor Kolosseum in Rom

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Italienische Bauern demonstrieren vor Kolosseum in Rom

POLITIK 09.02.2024

Italienische Bauern demonstrieren vor Kolosseum in Rom / Foto: © AFP

Nach mehreren Wochen kleinerer Demonstrationen in verschiedenen Regionen Italiens haben die Landwirte ihren Protest am Freitag in die Hauptstadt gebracht. Farblich abgestimmte Traktoren fuhren vor dem Kolosseum in Rom auf und bildeten so die Italienflagge - grün, weiß, rot - nach. Weitere rund 300 Landwirte warteten mit ihren Fahrzeugen weiterhin vor den Toren Roms auf die Erlaubnis, in die Stadt fahren zu dürfen.

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Sie fordern ein offizielles Treffen mit Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, damit diese sich für Steuersenkungen und eine Überarbeitung der EU-Vorgaben für nachhaltigere Landwirtschaft einsetzt. Anders als in vielen anderen EU-Länern treten die protestierenden Landwirte in Italien aber nicht als homogene Gruppe und ohne klaren Wortführer auf.

Meloni drückte Sympathie für die Bauernproteste aus und kritisierte ebenfalls die EU-Regularien zum Klima- und Naturschutz. Ihre Regierung habe jedoch bereits Schritte unternommen, um die italienische Landwirtschaft zu unterstützen. Etwa sollen mehr der Italien zustehenden Mittel aus dem EU-Corona-Fonds zur Unterstützung der Landwirtschaft genutzt werden.

L.Johnson--TNT

Jahrestag des Hamas-Überfalls: New Yorks Bürgermeister wirft Israel "Genozid" vor

Anlässlich des dritten Jahrestags des Hamas-Überfalls auf Israel hat der linksgerichtete New Yorker Bürgermeister Zohran Mamdani der israelischen Regierung einen "Genozid im Gazastreifen" vorgeworfen. Mamdani kritisierte am Mittwoch unter Verweis auf US-Waffenlieferungen an Israel zudem, dass "unsere Steuergelder diese Kriegsverbrechen finanzieren". Der 34-Jährige ist seit Januar als erster Muslim Stadtoberhaupt in New York.

Verdacht auf Spionage: Ehemaliger BND-Präsident Hanning in Untersuchungshaft

Im mutmaßlich spektakulärsten Spionagefall der vergangenen Jahre ist am Mittwoch der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendiensts (BND), August Hanning, in Untersuchungshaft genommen worden. Der 80 Jahre alte ehemalige Chefspion und Spitzenbeamte wurde dem Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe vorgeführt, der nach Angaben der Bundesanwaltschaft den Haftbefehl in Vollzug setzte. Hanning wird verdächtigt, von seinem früheren Büroleiter geheime BND-Erkenntnisse gekauft und teils weitergegeben zu haben.

Drittes Vorgespräch über Rot-Grün-Rot in Berlin - Warnungen vor Koalition

In Berlin hat am Mittwoch das womöglich entscheidende Vorgespräch von Linkspartei, Grünen und SPD über die mögliche Aufnahme von Sondierungsgesprächen stattgefunden. Zunächst drangen keine Ergebnisse aus der Runde - im Fall einer Verständigung ist aber von einem zeitnahen Beginn offizieller Sondierungsgespräche auszugehen. Derweil warnte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor einer Linken-Regierung, prominente frühere Spitzenpolitiker um den ehemaligen Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) warben in einem Appell für eine CDU-geführte Landesregierung.

Neue Stromleitung in Moldau wird nach US-Präsident Trump benannt

Im Bemühen um eine Verewigung seines Namens kann US-Präsident Donald Trump künftig auch auf eine Stromleitung in Moldau verweisen. Wie ein Sprecher der moldauischen Regierung am Mittwoch in der Hauptstadt Chisinau mitteilte, soll die mit US-Unterstützung gebaute Trasse den Namen "Trump Liberty Line" tragen. "Es war ein Vorschlag der US-Botschaft, und die Regierung hat keine Einwände dagegen", erklärte Regierungssprecher Dumitru Ciorici der Nachrichtenagentur AFP.

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