The National Times - Söder fordert von Bundeskanzler Scholz Entlassung Lambrechts

Söder fordert von Bundeskanzler Scholz Entlassung Lambrechts


Söder fordert von Bundeskanzler Scholz Entlassung Lambrechts
Söder fordert von Bundeskanzler Scholz Entlassung Lambrechts

CSU-Chef Markus Söder hat Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) im Zusammenhang mit der Lieferung von Waffen an die Ukraine als "komplett überfordert" bezeichnet. "Dies ist eine Blamage, wie Deutschland hier in dem Thema präsentiert wird", sagte Söder am Montag nach einer Sitzung des CSU-Vorstands in München vor Journalisten.

Textgröße ändern:

In der Sitzung forderte Söder nach Angaben von Teilnehmern die Ablösung Lambrechts durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). "Scholz müsste eigentlich eine Kabinettsrochade machen", sagte Söder der "Bild"-Zeitung zufolge in der Sitzung, Teilnehmer bestätigten diese Äußerung auf Anfrage.

Wegen zögerlicher oder ausbleibender Waffenlieferungen an die Ukraine war Lambrecht zuletzt von mehreren Seiten kritisiert worden. Auch die Grünen als Koalitionspartner im Bund kritisierten die Ministerin.

Söder sagte, Deutschland müsse endlich das Gleiche leisten wie seine Verbündeten. "Wir müssen und können genauso viele Waffen liefern wie alle anderen." Alles, was gehe, ohne dabei Kriegspartei zu werden, müsse geliefert werden, forderte der CSU-Chef.

N.Roberts--TNT

Empfohlen

Christdemokrat Paz wird als Präsident Boliviens vereidigt

In Bolivien wird der Christdemokrat Rodrigo Paz am Samstag als neuer Präsident vereidigt. Der 58-Jährige hat eine internationale Öffnung seines Landes in Aussicht gestellt und wird gegen eine schwere Wirtschaftskrise in dem Andenstaat vorgehen müssen. Mit einer Steuerreform will Paz der heimischen Industrie zum Aufschwung verhelfen. Mit seinem Amtsantritt endet eine 20-jährige Zeit linksgerichteter Regierungen in dem südamerikanischen Land.

Wadephul reist nach Südamerika und Kanada

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) bricht am Samstag zu einer Reise nach Südamerika und Kanada auf. Seine erste geplante Station ist Kolumbien, wohin er wegen eines technischen Defekts am Regierungsflieger zunächst mit einem Linienflieger aufbrechen muss. In Kolumbien will Wadephul an einem gemeinsamen Gipfel der EU und der Gemeinschaft der Karibischen und Lateinamerikanischen Staaten (Celac) teilnehmen.

Trump gewährt Ungarn für ein Jahr Ausnahme von Energiesanktionen gegen Russland

US-Präsident Donald Trump nimmt Ungarn vorerst von den Energiesanktionen gegen Russland aus. Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto sprach am Freitag nach einem Treffen von Trump und Ungarns Regierungschef Viktor Orban im Weißen Haus zwar von einer "umfassenden und unbeschränkten Ausnahme von den Sanktionen auf Öl und Gas", welche die USA Ungarn gewährten. Ein US-Regierungsvertreter sagte hingegen der Nachrichtenagentur AFP, dass die Ausnahme nur für ein Jahr gelte.

USA streichen syrischen Übergangspräsidenten von Terrorliste

Wenige Tage vor dem Besuch des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa haben die USA den früheren Dschihadisten von ihrer Terrorliste gestrichen. Das Außenministerium in Washington verkündete den Schritt am Freitag. Bereits am Vortag hatte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die UN-Sanktionen gegen al-Scharaa aufgehoben.

Textgröße ändern: