The National Times - Außenminister Wadephul besucht Island

The National Times - Außenminister Wadephul besucht Island - dann weiter nach Washington

Außenminister Wadephul besucht Island - dann weiter nach Washington

POLITIK 11.01.2026

Außenminister Wadephul besucht Island - dann weiter nach Washington / Foto: © AFP

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) bricht am Sonntag zu einer Reise nach Washington auf und legt dabei einen Zwischenstopp in Island ein. In der Hauptstadt Reykjavik will er seine Amtskollegin Thorgerdur Katrin Gunnarsdottir treffen. Dabei dürften sie unter anderem über die Drohungen von US-Präsident Donald Trump sprechen, das zwischen Island und den USA liegende Grönland den Vereinigten Staaten einzuverleiben.

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Am Montag kommt Wadephul dann in Washington mit seinem US-Kollegen Marco Rubio zu Gesprächen über die Bemühungen zur Beendigung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und über transatlantische Sicherheits- und Verteidigungspolitik zusammen. Bei dem Treffen wird es nach Angaben von Außenamtssprecherin Kathrin Deschauer auch um die bilateralen Beziehungen gehen.

A.Robinson--TNT

Bundesfinanzhof urteilt über Grundsteuer in Baden-Württemberg

Am Bundesfinanzhof (BFH) in München fällt am Mittwoch (09.00 Uhr) die erste Entscheidung über eine Grundsteuer in einem Bundesland. Es geht um das baden-württembergische Modell. Geklagt hatten Grundstückseigentümer, die seit der Reform mehr zahlen müssen als vorher. Sie werden unter anderem vom Bund der Steuerzahler unterstützt. (Az. II R 26/24 und II R 27/24)

Kabinett befasst sich mit Plänen zum Ausbau des Zivilschutzes

Die Bundesregierung will den Zivilschutz in Deutschland massiv ausbauen. Das Bundeskabinett berät dazu am Mittwoch (10.00 Uhr) über Eckpunkte für einen "Pakt für den Bevölkerungsschutz" von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU). Bis 2029 sollen damit zehn Milliarden Euro investiert werden, etwa in Ausrüstung und Personal des Technischen Hilfswerks (THW). Geplant ist unter anderem ein Bauprogramm, um die THW-Gebäude krisensicher zu machen. Zudem sollen 1000 Spezialfahrzeuge beschafft werden.

Reform der Fahrschulausbildung im Kabinett

Die Pläne von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) zur Reform der Fahrschulausbildung gehen am Mittwoch ins Kabinett. Die Änderungen sollen den Erwerb des Führerscheins in Deutschland einfacher und günstiger machen. Vorgesehen sind etwa weniger Sonderfahrten, Theorieunterricht auch komplett online, ein kürzerer Fragenkatalog und die Möglichkeit privater Übungsfahrten etwa mit einem Elternteil.

Trump-Widersacher Massie unterliegt bei Kongress-Vorwahl in Kentucky

Nach einer monatelangen Kampagne von US-Präsident Donald Trump gegen seinen innerparteilichen Widersacher Thomas Massie ist der republikanische Abgeordnete bei der Kongress-Vorwahl im südlichen Bundesstaat Kentucky gescheitert. Massie unterlag am Dienstag dem von Trump unterstützten Gegenkandidaten Ed Gallrein, wie die Sender NBC und CNN meldeten.