The National Times - Hunderte Demonstranten in Berlins Innenstadt anlässlich Impfdebatte im Bundestag

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Hunderte Demonstranten in Berlins Innenstadt anlässlich Impfdebatte im Bundestag

POLITIK 26.01.2022

Hunderte Demonstranten in Berlins Innenstadt anlässlich Impfdebatte im Bundestag

Anlässlich der Debatte um eine mögliche Corona-Impfpflicht im Bundestag haben sich am Mittwoch hunderte Demonstranten zu Protesten im Berliner Regierungsviertel versammelt. Rund 500 Teilnehmende trafen sich zunächst am ARD-Hauptstadtstudio und zogen dann in Richtung der Straße Unter den Linden weiter, wie ein AFP-Reporter berichtete. Die Protestierenden hielten Plakate mit Aufschriften wie "Mein Körper, meine Entscheidung - keine Impfpflicht" oder "Impf-Erpressung stoppen" hoch.

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Laut Polizei waren "mehrere hundert Menschen in der City unterwegs", die in kleinen bis mittelgroßen Gruppen zusammenkamen. Eine Frau, auf deren Transparent "Stoppt diesen Genozid - Vera Sharav Holocaust-Überlebende" zu lesen war, wurde von der Polizei vor dem ARD-Hauptstadtstudio abgeführt.

Insgesamt kam es laut Polizei im Verlauf des Tages zu vorläufigen Festnahmen "im zweistelligen Bereich". Am Nachmittag waren jedoch nur noch wenige Menschen unterwegs, die meisten Versammlungen hatten sich bereits aufgelöst. Insgesamt blieb es den Beamten zufolge "weitgehend störungsfrei".

Die Polizei war mit einem Großaufgebot von 1600 Einsatzkräften vor Ort. Das Gebiet um das Parlamentsgebäude wurde bereits am Vormittag großflächig abgeriegelt. Im Bundestag debattierten die Abgeordneten im Rahmen einer Orientierungsdebatte erstmals über die Impfpflicht. Online wurde deshalb zu Demonstrationen im Regierungsviertel aufgerufen.

B.Cooper--TNT

Kanada ruft G7 zu gemeinsamer Anstrengung für Deeskalation im Iran-Krieg auf

Kanada hat die G7-Staaten zu einer gemeinsamen Anstrengung für eine Deeskalation im Iran-Krieg aufgerufen. Es müsse sichergestellt werden, dass sich alle "gemeinsam für eine Deeskalation und die Öffnung der Straße von Hormus einsetzen", sagte die kanadische Außenministerin Anita Anand am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP zum Auftakt eines G7-Außenministertreffens im Cernay-la-Ville bei Paris. Auf Einladung der französischen G7-Präsidentschaft kommen die Außenminister von sieben großen Industriestaaten dort zusammen, um insbesondere über den Iran-Krieg und die Lage in der Ukraine zu beraten.

Verbände fordern Rücknahme von Zulassungsstopp für Integrationskurse

Mehrere Verbände wie der Deutsche Städtetag haben das Bundesinnenministerium aufgefordert, den Ausschluss bestimmter Migrantinnen und Migranten von Integrationskursen "unverzüglich" zurückzunehmen. Die Sparmaßnahme des Bundes gefährde die kommunale Integrationsarbeit, heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung. Durch den Zulassungsstopp werde Menschen aus der Ukraine, Asylbewerbern, Geduldeten sowie EU-Bürgerinnen und -Bürger der Zugang zu den Kursen erschwert, "obwohl sie dringend eine systematische Sprachförderung benötigen".

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Ein Sachbuchautor ist mit einer Klage auf Herausgabe der Stasi-Unterlagen zur ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gescheitert. Die Voraussetzungen lägen nicht vor, entschied das Verwaltungsgericht Berlin nach Angaben vom Donnerstag. Der Zugang zu Stasi-Unterlagen sei im Stasi-Unterlagengesetz geregelt und nicht einschränkungslos einforderbar, in diesem Fall bestehe kein Herausgabeanspruch. (Az. VG 1 K 297/23)

Trump: "Die USA brauchen nichts von der Nato" - Drohungen gegen Iran verstärkt

Nach der breiten Ablehnung aus Europa hinsichtlich einer Beteiligung am Iran-Krieg hat US-Präsident Donald Trump erklärt, dass sein Land die Nato-Verbündeten nicht brauche. "Die Nato-Staaten haben absolut nichts getan, um bei dem wahnsinnigen, militärisch jetzt dezimierten Iran zu helfen", schrieb Trump am Donnerstag in seinem Online-Dienst Truth Social. "Die USA brauchen nichts von der Nato."

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