The National Times - Hunderte Demonstranten in Berlins Innenstadt anlässlich Impfdebatte im Bundestag

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Hunderte Demonstranten in Berlins Innenstadt anlässlich Impfdebatte im Bundestag

POLITIK 26.01.2022

Hunderte Demonstranten in Berlins Innenstadt anlässlich Impfdebatte im Bundestag

Anlässlich der Debatte um eine mögliche Corona-Impfpflicht im Bundestag haben sich am Mittwoch hunderte Demonstranten zu Protesten im Berliner Regierungsviertel versammelt. Rund 500 Teilnehmende trafen sich zunächst am ARD-Hauptstadtstudio und zogen dann in Richtung der Straße Unter den Linden weiter, wie ein AFP-Reporter berichtete. Die Protestierenden hielten Plakate mit Aufschriften wie "Mein Körper, meine Entscheidung - keine Impfpflicht" oder "Impf-Erpressung stoppen" hoch.

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Laut Polizei waren "mehrere hundert Menschen in der City unterwegs", die in kleinen bis mittelgroßen Gruppen zusammenkamen. Eine Frau, auf deren Transparent "Stoppt diesen Genozid - Vera Sharav Holocaust-Überlebende" zu lesen war, wurde von der Polizei vor dem ARD-Hauptstadtstudio abgeführt.

Insgesamt kam es laut Polizei im Verlauf des Tages zu vorläufigen Festnahmen "im zweistelligen Bereich". Am Nachmittag waren jedoch nur noch wenige Menschen unterwegs, die meisten Versammlungen hatten sich bereits aufgelöst. Insgesamt blieb es den Beamten zufolge "weitgehend störungsfrei".

Die Polizei war mit einem Großaufgebot von 1600 Einsatzkräften vor Ort. Das Gebiet um das Parlamentsgebäude wurde bereits am Vormittag großflächig abgeriegelt. Im Bundestag debattierten die Abgeordneten im Rahmen einer Orientierungsdebatte erstmals über die Impfpflicht. Online wurde deshalb zu Demonstrationen im Regierungsviertel aufgerufen.

B.Cooper--TNT

Abrechnungsbetrug in Millionenhöhe: Ermittlungen gegen 71-jährigen Arzt in Bayern

In Bayern wird gegen einen 71-jährigen Arzt wegen des Verdachts des Abrechnungsbetrugs in Millionenhöhe ermittelt. Der Mediziner soll sich über Jahre hinweg selbst Medikamente verordnet haben, teilte die bei der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg angesiedelten Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen am Montag mit. Die Verordnungen soll der Arzt mit nachgeahmten Stempeln und Abrechnungsdaten zweier Apotheken versehen haben.

Selenskyj und Macron unterzeichnen Absichtserklärung zum Kauf von bis zu 100 Rafale-Jets

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron haben am Montag eine Absichtserklärung zum Kauf von bis zu 100 Rafale-Kampfjets durch die Ukraine unterzeichnet. Die Vereinbarung umfasst zudem den geplanten Kauf moderner Luftabwehrsysteme vom Typ SAMP-T sowie von Radarsystemen und Drohnen, wie das französische Präsidialamt mitteilte. Das Rüstungsgeschäft soll sich demnach über rund zehn Jahre erstrecken. Weitere Einzelheiten sollen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz der beiden Präsiudenten im Elysée-Palast bekanntgegeben werden.

Wehrdienst: Jeder sechste 2008 geborene deutsche Mann ist Doppelstaatler

Jeder sechste 2008 geborene deutsche Mann hat laut einem Bericht der "Welt" noch eine weitere Staatsangehörigkeit. Die Zeitung berief sich am Montag auf Angaben des Statistischen Bundesamts. Das betrifft demnach diejenigen Männer, die den Gesetzesplänen der Bundesregierung zufolge ab dem kommenden Jahr zur Musterung für den Dienst bei der Bundeswehr verpflichtet wären.

Bundesregierung hebt Teil-Exportstopp von Waffen nach Israel auf

Die Bundesregierung hat ihren Teilstopp von Waffenexporten nach Israel wieder aufgehoben. Dies bestätige Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag der Nachrichtenagentur AFP. "Die Bundesregierung wird in ihrer Entscheidung zu Rüstungsexporten generell wieder zur Einzelfallprüfung zurückkehren und auf die weiteren Entwicklungen reagieren", sagte Kornelius. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte im August den vorläufigen Stopp der Exportgenehmigung von Waffen nach Israel verkündet, die im Gazastreifen zum Einsatz kommen.

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