The National Times - Hunderte Demonstranten in Berlins Innenstadt anlässlich Impfdebatte im Bundestag

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Hunderte Demonstranten in Berlins Innenstadt anlässlich Impfdebatte im Bundestag

POLITIK 26.01.2022

Hunderte Demonstranten in Berlins Innenstadt anlässlich Impfdebatte im Bundestag

Anlässlich der Debatte um eine mögliche Corona-Impfpflicht im Bundestag haben sich am Mittwoch hunderte Demonstranten zu Protesten im Berliner Regierungsviertel versammelt. Rund 500 Teilnehmende trafen sich zunächst am ARD-Hauptstadtstudio und zogen dann in Richtung der Straße Unter den Linden weiter, wie ein AFP-Reporter berichtete. Die Protestierenden hielten Plakate mit Aufschriften wie "Mein Körper, meine Entscheidung - keine Impfpflicht" oder "Impf-Erpressung stoppen" hoch.

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Laut Polizei waren "mehrere hundert Menschen in der City unterwegs", die in kleinen bis mittelgroßen Gruppen zusammenkamen. Eine Frau, auf deren Transparent "Stoppt diesen Genozid - Vera Sharav Holocaust-Überlebende" zu lesen war, wurde von der Polizei vor dem ARD-Hauptstadtstudio abgeführt.

Insgesamt kam es laut Polizei im Verlauf des Tages zu vorläufigen Festnahmen "im zweistelligen Bereich". Am Nachmittag waren jedoch nur noch wenige Menschen unterwegs, die meisten Versammlungen hatten sich bereits aufgelöst. Insgesamt blieb es den Beamten zufolge "weitgehend störungsfrei".

Die Polizei war mit einem Großaufgebot von 1600 Einsatzkräften vor Ort. Das Gebiet um das Parlamentsgebäude wurde bereits am Vormittag großflächig abgeriegelt. Im Bundestag debattierten die Abgeordneten im Rahmen einer Orientierungsdebatte erstmals über die Impfpflicht. Online wurde deshalb zu Demonstrationen im Regierungsviertel aufgerufen.

B.Cooper--TNT

Linke fordert Vermögenssteuer für Finanzierung von Entwicklungszusammenarbeit

Die Linke fordert eine bessere Finanzierung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit - auch durch eine höhere Besteuerung Vermögender. Einen entsprechenden Antrag will die Fraktion in der nächsten Sitzungswoche im April in den Bundestag einbringen, er lag der Nachrichtenagentur AFP bereits am Samstag vor. Die Bundesregierung wird darin zu Gesetzesinitiativen für die Einführung einer Vermögensteuer und einer einmaligen Vermögensabgabe für die reichsten 0,7 Prozent im Land aufgefordert.

IAEA: Atomkraftwerk Buschehr im Iran erneut angegriffen

Das Gelände des iranischen Atomkraftwerks Buschehr ist nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA erneut angegriffen worden. Die UN-Organisation sei von Teheran darüber informiert worden, dass der in Betrieb befindliche Atomreaktor keine Schäden davongetragen habe und keine radioaktive Strahlung freigesetzt worden sei, erklärte die IAEA am Samstag im Onlinedienst X. Es handele sich um den dritten Angriff auf Buschehr innerhalb von zehn Tagen.

USA: Dritte landesweite "No Kings"-Proteste gegen Trump

Zum dritten Mal seit Beginn der zweiten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump vor gut 14 Monaten finden am Samstag in den USA landesweite Proteste unter dem Motto "No Kings" (keine Könige) statt. Nach Angaben der Organisatoren sind mehr als 3000 Demonstrationen angekündigt. Ein Bündnis progressiver Organisationen wirft Trump vor, die Vereinigten Staaten "wie ein Tyrann" zu regieren.

Mindestens ein Toter und vier Verletzte bei iranischen Raketenangriffen auf Israel

Bei iranischen Raketenangriffen sind nach israelischen Angaben mindestens ein Mensch getötet und vier weitere verletzt worden. Ein 52-jähriger Mann sei in Tel Aviv seinen schweren Verletzungen erlegen, teilte der Rettungsdienst Magen David Adom am Freitagabend mit. Zwei weitere Menschen in der Küstenstadt seien leicht verletzt worden. In der südisraelischen Stadt Kuseife seien ebenfalls zwei Menschen verletzt worden.

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