The National Times - Hunderte Demonstranten in Berlins Innenstadt anlässlich Impfdebatte im Bundestag

Hunderte Demonstranten in Berlins Innenstadt anlässlich Impfdebatte im Bundestag


Hunderte Demonstranten in Berlins Innenstadt anlässlich Impfdebatte im Bundestag
Hunderte Demonstranten in Berlins Innenstadt anlässlich Impfdebatte im Bundestag

Anlässlich der Debatte um eine mögliche Corona-Impfpflicht im Bundestag haben sich am Mittwoch hunderte Demonstranten zu Protesten im Berliner Regierungsviertel versammelt. Rund 500 Teilnehmende trafen sich zunächst am ARD-Hauptstadtstudio und zogen dann in Richtung der Straße Unter den Linden weiter, wie ein AFP-Reporter berichtete. Die Protestierenden hielten Plakate mit Aufschriften wie "Mein Körper, meine Entscheidung - keine Impfpflicht" oder "Impf-Erpressung stoppen" hoch.

Textgröße ändern:

Laut Polizei waren "mehrere hundert Menschen in der City unterwegs", die in kleinen bis mittelgroßen Gruppen zusammenkamen. Eine Frau, auf deren Transparent "Stoppt diesen Genozid - Vera Sharav Holocaust-Überlebende" zu lesen war, wurde von der Polizei vor dem ARD-Hauptstadtstudio abgeführt.

Insgesamt kam es laut Polizei im Verlauf des Tages zu vorläufigen Festnahmen "im zweistelligen Bereich". Am Nachmittag waren jedoch nur noch wenige Menschen unterwegs, die meisten Versammlungen hatten sich bereits aufgelöst. Insgesamt blieb es den Beamten zufolge "weitgehend störungsfrei".

Die Polizei war mit einem Großaufgebot von 1600 Einsatzkräften vor Ort. Das Gebiet um das Parlamentsgebäude wurde bereits am Vormittag großflächig abgeriegelt. Im Bundestag debattierten die Abgeordneten im Rahmen einer Orientierungsdebatte erstmals über die Impfpflicht. Online wurde deshalb zu Demonstrationen im Regierungsviertel aufgerufen.

B.Cooper--TNT

Empfohlen

Slowakei droht Ukraine wegen blockierter Pipeline mit Gegenmaßnahmen

Die slowakische Regierung hat der von Russland angegriffenen Ukraine mit der Einstellung von Stromlieferungen gedroht, falls das Nachbarland nicht wieder eine Pipeline in Betrieb nimmt, durch die russisches Öl in die Slowakei und nach Ungarn gelangt. Zudem rief Ministerpräsident Robert Fico am Mittwoch den Notstand für die Ölversorgung aus. 250.000 Tonnen aus der Notreserve sollten freigegeben werden, sagte er bei einer Pressekonferenz.

SPD und Grüne offen für Nicht-Politiker im Schloss Bellevue

SPD und Grüne haben sich offen für eine neue Bundespräsidentin oder einen neuen Bundespräsidenten ohne politische Erfahrung gezeigt. Zwar sei es hilfreich, wenn die Kandidatin oder der Kandidat zuvor in der Politik gewesen sei, das sei aber "keine zwingende Voraussetzung und sollte auch nicht die Vorgabe sein", sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese dem ZDF.

Tod eines Ultrarechten: In Frankreich wächst der Druck auf Linkspopulisten

Nach dem tödlichen Angriff mutmaßlicher Linksextremisten auf einen ultrarechten Aktivisten in Frankreich gerät die linkspopulistische Partei La France Insoumise (LFI) zunehmend unter Druck. Die Regierung forderte den vorläufigen Fraktionsausschluss eines LFI-Abgeordneten mit Verbindungen zur linksextremen Szene. Am Mittwoch musste zudem die LFI-Parteizentrale nach einer Bombendrohung zeitweise geräumt werden.

Luftkampfsystem FCAS auf der Kippe: Merz stellt Projekt in Frage

Das geplante deutsch-französische Luftkampfsystem FCAS steht auf der Kippe: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) stellte das 100-Milliarden-Euro-Projekt erstmals offen in Frage. In dem am Mittwoch veröffentlichten Podcast "Machtwechsel" verwies Merz auf die unterschiedlichen Anforderungen an ein Kampfjet der neuen Generation in Frankreich und Deutschland. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bekräftigte seinerseits sein Festhalten an dem Vorhaben.

Textgröße ändern: