The National Times - Hunderte Demonstranten in Berlins Innenstadt anlässlich Impfdebatte im Bundestag

Wetter - Sydney 18°C

Hunderte Demonstranten in Berlins Innenstadt anlässlich Impfdebatte im Bundestag

POLITIK 26.01.2022

Hunderte Demonstranten in Berlins Innenstadt anlässlich Impfdebatte im Bundestag

Anlässlich der Debatte um eine mögliche Corona-Impfpflicht im Bundestag haben sich am Mittwoch hunderte Demonstranten zu Protesten im Berliner Regierungsviertel versammelt. Rund 500 Teilnehmende trafen sich zunächst am ARD-Hauptstadtstudio und zogen dann in Richtung der Straße Unter den Linden weiter, wie ein AFP-Reporter berichtete. Die Protestierenden hielten Plakate mit Aufschriften wie "Mein Körper, meine Entscheidung - keine Impfpflicht" oder "Impf-Erpressung stoppen" hoch.

Textgröße ändern:

Laut Polizei waren "mehrere hundert Menschen in der City unterwegs", die in kleinen bis mittelgroßen Gruppen zusammenkamen. Eine Frau, auf deren Transparent "Stoppt diesen Genozid - Vera Sharav Holocaust-Überlebende" zu lesen war, wurde von der Polizei vor dem ARD-Hauptstadtstudio abgeführt.

Insgesamt kam es laut Polizei im Verlauf des Tages zu vorläufigen Festnahmen "im zweistelligen Bereich". Am Nachmittag waren jedoch nur noch wenige Menschen unterwegs, die meisten Versammlungen hatten sich bereits aufgelöst. Insgesamt blieb es den Beamten zufolge "weitgehend störungsfrei".

Die Polizei war mit einem Großaufgebot von 1600 Einsatzkräften vor Ort. Das Gebiet um das Parlamentsgebäude wurde bereits am Vormittag großflächig abgeriegelt. Im Bundestag debattierten die Abgeordneten im Rahmen einer Orientierungsdebatte erstmals über die Impfpflicht. Online wurde deshalb zu Demonstrationen im Regierungsviertel aufgerufen.

B.Cooper--TNT

Arabische und muslimische Staaten fordern "Überprüfung" von Beziehungen zu Israel

Knapp eine Woche nach dem Angriff auf Hamas-Führungsmitglieder in Doha haben Vertreter von fast 60 arabischen und muslimischen Staaten bei einem Gipfeltreffen die "Überprüfung" der Beziehungen zu Israel gefordert. In einer gemeinsamen Abschlusserklärung riefen sie am Montag "alle Staaten" dazu auf, die "diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu Israel und die Einleitung rechtlicher Schritte gegen das Land" zu prüfen. US-Außenminister Marco Rubio sagte Israel unterdessen die "unerschütterliche Unterstützung" Washingtons zu.

US-Militärvertreter als Beobachter bei Manöver von Belarus und Russland

Vor dem Hintergrund der zunehmenden Spannungen zwischen Russland und der Nato haben US-Militärvertreter am Montag auf Einladung von Belarus das Militärmanöver "Sapad-2025" (West-2025) verfolgt. "Die besten Aussichtsplätze sind für Sie", sagte der belarussische Verteidigungsminister Viktor Chrenin dem US-Militärattachée Bryan Shoupe bei einem Besuch des russisch-belarussischen Manövers in der Stadt Baryssau östlich der Hauptstadt Minsk.

Sinan Selen wird neuer Verfassungsschutzpräsident

Seit Monaten ist der Posten des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz vakant, nun ist eine Entscheidung gefallen: Der bisherige Vize-Chef des Verfassungsschutzes, Sinan Selen, soll künftig den deutschen Inlandsgeheimdienst führen, wie Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Montag mitteilte. Der 53-jährige Anti-Terror-Experte wird damit Nachfolger von Thomas Haldenwang an der Spitze der Kölner Behörde.

Steinmeier empfängt nach Eklat israelischen Dirigenten Shani

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den israelischen Dirigenten Lahav Shani am Montag in Berlin empfangen. Dabei habe sich Steinmeier fassungslos über die Ausladung Shanis und der Münchner Philharmoniker von einem Festival in Flandern geäußert, hieß es anschließend aus dem Präsidialamt. Steinmeier habe den Vorgang als klar antisemitisch eingestuft.

Textgröße ändern: