The National Times - Hunderte Demonstranten in Berlins Innenstadt anlässlich Impfdebatte im Bundestag

Wetter - Sydney 23°C

Hunderte Demonstranten in Berlins Innenstadt anlässlich Impfdebatte im Bundestag

POLITIK 26.01.2022

Hunderte Demonstranten in Berlins Innenstadt anlässlich Impfdebatte im Bundestag

Anlässlich der Debatte um eine mögliche Corona-Impfpflicht im Bundestag haben sich am Mittwoch hunderte Demonstranten zu Protesten im Berliner Regierungsviertel versammelt. Rund 500 Teilnehmende trafen sich zunächst am ARD-Hauptstadtstudio und zogen dann in Richtung der Straße Unter den Linden weiter, wie ein AFP-Reporter berichtete. Die Protestierenden hielten Plakate mit Aufschriften wie "Mein Körper, meine Entscheidung - keine Impfpflicht" oder "Impf-Erpressung stoppen" hoch.

Textgröße ändern:

Laut Polizei waren "mehrere hundert Menschen in der City unterwegs", die in kleinen bis mittelgroßen Gruppen zusammenkamen. Eine Frau, auf deren Transparent "Stoppt diesen Genozid - Vera Sharav Holocaust-Überlebende" zu lesen war, wurde von der Polizei vor dem ARD-Hauptstadtstudio abgeführt.

Insgesamt kam es laut Polizei im Verlauf des Tages zu vorläufigen Festnahmen "im zweistelligen Bereich". Am Nachmittag waren jedoch nur noch wenige Menschen unterwegs, die meisten Versammlungen hatten sich bereits aufgelöst. Insgesamt blieb es den Beamten zufolge "weitgehend störungsfrei".

Die Polizei war mit einem Großaufgebot von 1600 Einsatzkräften vor Ort. Das Gebiet um das Parlamentsgebäude wurde bereits am Vormittag großflächig abgeriegelt. Im Bundestag debattierten die Abgeordneten im Rahmen einer Orientierungsdebatte erstmals über die Impfpflicht. Online wurde deshalb zu Demonstrationen im Regierungsviertel aufgerufen.

B.Cooper--TNT

Verwandtenaffäre: AfD-Fraktion schließt Jan Wenzel Schmidt aus

Die AfD-Bundestagsfraktion hat den Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt im Zusammenhang mit Vorwürfen der Vetternwirtschaft ausgeschlossen. Das bestätigte ein Fraktionssprecher am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Die AfD steht derzeit wegen Beschäftigungsverhältnissen in der Kritik: In mehreren Bundesländern wurden Fälle bekannt, in denen Familienangehörige von AfD-Politikern auf Staatskosten in Abgeordnetenbüros anderer AfD-Politiker angestellt sind.

Israel weitet Offensive gegen Hisbollah im Libanon aus

Am vierten Tag des Iran-Kriegs hat Israel seine Militäroffensive im Libanon gegen die pro-iranische Hisbollah-Miliz ausgeweitet. Nach AFP-Informationen rückten israelische Soldaten am Dienstag in Grenzregionen im Südlibanon vor, Verteidigungsminister Israel Katz kündigte die Einrichtung einer Pufferzone zum Schutz von Gemeinden im israelischen Grenzgebiet an. Die israelische Luftwaffe flog unterdessen weitere Angriffe auf Hisbollah-Hochburgen, nach Armeeangaben wurden seit Montag bereits mehr als 160 Ziele beschossen. Die Hisbollah meldete ihrerseits weitere Angriffe auf Ziele in Israel.

Spritpreisanstieg: Kritik an Öl-Konzernen und Rufe nach Markteingriff

Angesichts der stark gestiegenen Preise für Benzin und Diesel an den deutschen Tankstellen wegen der militärischen Eskalation in Nahost gibt es Kritik an den Mineralölkonzernen. Die Linke forderte am Dienstag, Rekordgewinne abzuschöpfen. Die Grünen forderten das Bundeskartellamt auf, die Preissprünge zu untersuchen. Die CDU schloss einen Markteingriff zumindest nicht kategorisch aus. Die Energieindustrie verteidigte sich.

Iranische Medien: Gebäude des iranischen Expertenrats bei Angriff getroffen

Bei neuen US-israelischen Luftangriffen ist nach Angaben iranischer Medien das Gebäude des Gremiums getroffen worden, das einen Nachfolger des getöteten obersten Führers Ayatollah Ali Chamenei wählen soll. Die "amerikanisch-zionistischen Verbrecher" hätten das Gebäude des Expertenrats in der südlich von Teheran gelegenen Stadt Ghom angegriffen, berichtete die Nachrichtenagentur Tasnim am Dienstag. Örtliche Medien zeigten Aufnahmen des schwer beschädigten Gebäudes.

Textgröße ändern: