The National Times - Hunderte Demonstranten in Berlins Innenstadt anlässlich Impfdebatte im Bundestag

Wetter - Sydney 15°C

Hunderte Demonstranten in Berlins Innenstadt anlässlich Impfdebatte im Bundestag

POLITIK 26.01.2022

Hunderte Demonstranten in Berlins Innenstadt anlässlich Impfdebatte im Bundestag

Anlässlich der Debatte um eine mögliche Corona-Impfpflicht im Bundestag haben sich am Mittwoch hunderte Demonstranten zu Protesten im Berliner Regierungsviertel versammelt. Rund 500 Teilnehmende trafen sich zunächst am ARD-Hauptstadtstudio und zogen dann in Richtung der Straße Unter den Linden weiter, wie ein AFP-Reporter berichtete. Die Protestierenden hielten Plakate mit Aufschriften wie "Mein Körper, meine Entscheidung - keine Impfpflicht" oder "Impf-Erpressung stoppen" hoch.

Textgröße ändern:

Laut Polizei waren "mehrere hundert Menschen in der City unterwegs", die in kleinen bis mittelgroßen Gruppen zusammenkamen. Eine Frau, auf deren Transparent "Stoppt diesen Genozid - Vera Sharav Holocaust-Überlebende" zu lesen war, wurde von der Polizei vor dem ARD-Hauptstadtstudio abgeführt.

Insgesamt kam es laut Polizei im Verlauf des Tages zu vorläufigen Festnahmen "im zweistelligen Bereich". Am Nachmittag waren jedoch nur noch wenige Menschen unterwegs, die meisten Versammlungen hatten sich bereits aufgelöst. Insgesamt blieb es den Beamten zufolge "weitgehend störungsfrei".

Die Polizei war mit einem Großaufgebot von 1600 Einsatzkräften vor Ort. Das Gebiet um das Parlamentsgebäude wurde bereits am Vormittag großflächig abgeriegelt. Im Bundestag debattierten die Abgeordneten im Rahmen einer Orientierungsdebatte erstmals über die Impfpflicht. Online wurde deshalb zu Demonstrationen im Regierungsviertel aufgerufen.

B.Cooper--TNT

Außenminister Polens und Deutschlands fordern engere Verkehrsverbindungen

35 Jahre nach Abschluss des Nachbarschaftsabkommens zwischen Deutschland und Polen haben die Außenminister beider Staaten eine engere Anbindung beider Länder im Verkehrsbereich gefordert. Zwischen den Hauptstädten Warschau und Berlin müsse eine "echte Schnellfahrstrecke" für die Bahn errichtet werden, sagte Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) am Mittwoch beim Deutsch-Polnischen Forum in Berlin. Der Ausbau der Infrastruktur habe auch militärische Bedeutung, betonte er.

"Ich bin der Boss": Trump fühlt sich offenbar wohl beim G7-Gipfel in Evian

Donald Trump scheint sich beim G7-Gipfel im französischen Evian wohler gefühlt zu haben als bei früheren Treffen in diesem Kreis. Zur Arbeitssitzung am Mittwoch erschien der US-Präsident fast eine Stunde später als der pünktliche Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) - aber sichtlich gut gelaunt. Nach seinem Eintreffen verkündete der 80-Jährige in scherzendem Ton: "Ich bin der Boss."

Sikorski bekräftigt in Berlin Forderung nach Entschädigung von Besatzungsopfern

Bei seinem Besuch in Berlin hat der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski die Bundesregierung zur raschen Entschädigung der wenigen noch lebenden Opfer der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg in Polen aufgefordert. Polen erwarte eine "Wiedergutmachung im moralischen Sinne und auch im materiellen Sinne", sagte Sikorski am Mittwoch in seiner Rede beim Deutsch-Polnischen Forum im Auswärtigen Amt. "Die Bundesrepublik Deutschland sollte das ernst nehmen und sollte diese Herausforderung wirklich schnell angehen."

Reformen: Dobrindt für Kürzungen beim Bürgergeld - Kritik von SPD und Opposition

Bei den Bemühungen um Reformen hat Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) weitere Kürzungen beim Bürgergeld ins Gespräch gebracht und damit sowohl den Koalitionspartner SPD als auch die Opposition verärgert. "Ich glaube, dass der Regelsatz derzeit zu hoch ist", sagte Dobrindt dem "Focus" vom Mittwoch. "Das sollte nochmal auf den Prüfstand." Die SPD wies das zurück, Grünen und Linke reagierten empört.

Textgröße ändern: