The National Times - Hunderte Demonstranten in Berlins Innenstadt anlässlich Impfdebatte im Bundestag

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Hunderte Demonstranten in Berlins Innenstadt anlässlich Impfdebatte im Bundestag

POLITIK 26.01.2022

Hunderte Demonstranten in Berlins Innenstadt anlässlich Impfdebatte im Bundestag

Anlässlich der Debatte um eine mögliche Corona-Impfpflicht im Bundestag haben sich am Mittwoch hunderte Demonstranten zu Protesten im Berliner Regierungsviertel versammelt. Rund 500 Teilnehmende trafen sich zunächst am ARD-Hauptstadtstudio und zogen dann in Richtung der Straße Unter den Linden weiter, wie ein AFP-Reporter berichtete. Die Protestierenden hielten Plakate mit Aufschriften wie "Mein Körper, meine Entscheidung - keine Impfpflicht" oder "Impf-Erpressung stoppen" hoch.

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Laut Polizei waren "mehrere hundert Menschen in der City unterwegs", die in kleinen bis mittelgroßen Gruppen zusammenkamen. Eine Frau, auf deren Transparent "Stoppt diesen Genozid - Vera Sharav Holocaust-Überlebende" zu lesen war, wurde von der Polizei vor dem ARD-Hauptstadtstudio abgeführt.

Insgesamt kam es laut Polizei im Verlauf des Tages zu vorläufigen Festnahmen "im zweistelligen Bereich". Am Nachmittag waren jedoch nur noch wenige Menschen unterwegs, die meisten Versammlungen hatten sich bereits aufgelöst. Insgesamt blieb es den Beamten zufolge "weitgehend störungsfrei".

Die Polizei war mit einem Großaufgebot von 1600 Einsatzkräften vor Ort. Das Gebiet um das Parlamentsgebäude wurde bereits am Vormittag großflächig abgeriegelt. Im Bundestag debattierten die Abgeordneten im Rahmen einer Orientierungsdebatte erstmals über die Impfpflicht. Online wurde deshalb zu Demonstrationen im Regierungsviertel aufgerufen.

B.Cooper--TNT

Bericht: Merz reist vom 24. bis zum 27. Februar nach China

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) absolviert laut einem Zeitungsbericht Ende Februar seinen ersten China-Besuch seit seinem Amtsantritt. Auf seiner Reise vom 24. bis zum 27. Februar werde der Kanzler von einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation nach Peking begleitet, berichtete die "Augsburger Allgemeine" am Samstag unter Berufung auf ihr vorliegende Einladungen an Vorstandschefs von Unternehmen. Zu den genauen Terminen und Gesprächspartnern des Kanzlers gebe es noch keine Angaben.

Träger von Internationalem Karlspreis 2026 wird bekanntgegeben

In Aachen wird am Samstag (13.00 Uhr) der Träger oder die Trägerin des diesjährigen Internationalen Karlspreises bekanntgegeben. Die Entscheidung des Direktoriums des Karlspreises wird von dessen Vorsitzendem, dem früheren nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet, und dem Aachener Oberbürgermeister Michael Ziemons (beide CDU) verkündet. Die Preisverleihung erfolgt traditionell am Himmelfahrtstag und damit in diesem Jahr am 14. Mai bei einem Festakt im historischen Aachener Rathaus.

Große Proteste in Dänemark und Grönland gegen Besitzansprüche der USA erwartet

In Dänemark und Grönland werden am Samstag große Proteste gegen die von US-Präsident Donald Trump erhobenen Besitzansprüche auf Grönland erwartet. Tausende Menschen haben in Online-Netzwerken angekündigt, an den von grönländischen Verbänden organisierten Protesten in Kopenhagen, Nuuk und anderen Städten teilzunehmen. In Kopenhagen soll es einen Protestzug unter dem Motto "Hände weg von Grönland" zur US-Botschaft geben. In Grönland stehen die Proteste unter dem Motto "Grönland gehört den Grönländern".

US-Richterin schränkt Maßnahmen von ICE-Beamten in Minnesota ein

Angesichts der angespannten Lage wegen des Einsatzes der US-Einwanderungspolizei ICE im Bundesstaat Minnesota hat eine Bundesrichterin die Befugnisse der dortigen ICE-Beamten eingeschränkt. Friedliche Protestierende und Autofahrer dürften nicht festgenommen oder mit Pfefferspray vertrieben werden, erklärte Bundesrichterin Katherine Menendez in ihrer am Freitag (Ortszeit) ergangenen 83-seitigen Anordnung. Sie gab dem US-Heimatschutzministerium 72 Stunden Zeit für die Umsetzung.

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