The National Times - Kanzler Scholz bei Gedenkfeier für Jacques Delors in Brüssel

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Kanzler Scholz bei Gedenkfeier für Jacques Delors in Brüssel

POLITIK 31.01.2024

Kanzler Scholz bei Gedenkfeier für Jacques Delors in Brüssel / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Mittwoch in Brüssel erwartet. Er nimmt in der belgischen Hauptstadt an einer Gedenkfeier für den früheren EU-Kommissionspräsidenten Jacques Delors teil (17 Uhr). Delors war Ende Dezember im Alter von 98 Jahren in Paris gestorben. Der Franzose galt als Wegbereiter für den Binnenmarkt und den Euro.

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Zu der Zeremonie hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auch Angehörige von Delors und weitere europäische Staats- und Regierungschefs eingeladen. Die Spitzenpolitiker kommen nach der Gedenkfeier zu einem informellen Arbeitsessen zusammen, wie ein EU-Beamter mitteilte. Ziel ist die Vorbereitung des EU-Sondergipfels am Donnerstag. Dabei geht es um ein Hilfspaket von 50 Milliarden Euro für die Ukraine. Ungarns Regierungschef Viktor Orban blockiert die Gelder bisher mit seinem Veto.

S.Clarke--TNT

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Der niedersächsische Landtag hat am Mittwoch die Immunität von SPD-Fraktionschef Stefan Politze aufgehoben. Damit ist der Weg für Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hannover gegen den 61-Jährigen frei. Dieser sagte dem Norddeutschen Rundfunk: "Ich habe mir aktuell nichts vorzuwerfen." Er werde "vollumfänglich" mit der Staatsanwaltschaft kooperieren.

Nach schweren Verletzungen: Frankreichs Regierung setzt Einsatz von Schockgranaten aus

Nach zahlreichen schweren Verletzungen von Jugendlichen bei Polizeieinsätzen während der Schülerproteste hat die Regierung den Einsatz von Schockgranaten ausgesetzt. Dies gelte zunächst nur für die Schülerproteste, "um zu klären, was genau passiert ist", sagte Innenminister Laurent Nuñez am Mittwoch dem Sender RTL. Einem 15-jährigen Jungen aus dem nordfranzösischen Lens war am Montag durch eine solche Granate die Hand abgerissen worden.

Drohnenangriff auf Schiffe: Bulgarische Rettungskräfte stellen Suche nach Seeleuten ein

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