The National Times - Kurdische Sicherheitskräfte geben Rückeroberung von Gefängnis in Syrien bekannt

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Kurdische Sicherheitskräfte geben Rückeroberung von Gefängnis in Syrien bekannt

POLITIK 26.01.2022

Kurdische Sicherheitskräfte geben Rückeroberung von Gefängnis in Syrien bekannt

Nach tagelangen Gefechten haben kurdische Militäreinheiten nach eigenen Angaben ein von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angegriffenes Gefängnis in Syrien zurückerobert. Das kurdisch dominierte Militärbündnis Demokratische Kräfte Syriens (SDF) habe wieder die "volle Kontrolle" über die Haftanstalt in der nordsyrischen Stadt Hassakeh, teilte ein Sprecher am Mittwoch mit. IS-Kämpfer hatten sich sechs Tage lang in dem Gefängnis verschanzt.

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Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte teilte ebenfalls mit, dass sich das Gefängnis großteils wieder unter Kontrolle der SDF befinde. Allerdings seien noch nicht alle Bereiche der Anstalt durchsucht worden.

Mehr als hundert IS-Kämpfer hatten vergangene Woche den Angriff auf das von Kurden verwaltete Gefängnis Ghwajran gestartet, um Häftlinge zu befreien. In der Haftanstalt saßen bislang nach Angaben der Beobachtungsstelle rund 3500 mutmaßliche IS-Kämpfer, darunter auch führende Köpfe der Miliz. Wie vielen Insassen nach der Erstürmung des Gefängnisses die Flucht gelang, war unklar.

Nach dem Angriff setzten tagelange Kämpfe zwischen dem IS und den von der US-geführten Anti-IS-Koalition unterstützten kurdischen Sicherheitskräften ein. Dabei wurden nach Angaben der Beobachtungsstelle 181 Menschen getötet, darunter 124 Dschihadisten und sieben Zivilisten. Tausende Einwohner von Hassakeh flohen wegen der Gefechte aus ihren Häusern.

Nach Angaben der Beobachtungsstelle war es der größte Angriff dieser Art seit der Zerschlagung des "Kalifats" des IS 2019. Damals war der IS in Syrien und im Irak militärisch weitgehend besiegt worden.

P.Johnston--TNT

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In der Debatte über eine Regierungsbeteiligung der Linken zumindest auf Landesebene hat Fraktionschefin Heidi Reichinnek betont, es gehe grundsätzlich darum, Verbesserungen für die Menschen im Land zu erzielen. "Ob Opposition oder Regierung - es geht darum, etwas zu verändern", sagte sie am Samstagabend beim Parteitag der Linken in Potsdam dem Sender Phoenix. "Das können wir in allen Rollen."

US-Vizepräsident Vance für Gespräche mit dem Iran in der Schweiz angekommen

US-Vizepräsident JD Vance ist für die Friedensverhandlungen mit dem Iran in der Schweiz angekommen. Das Flugzeug von Vance landete am Sonntagmorgen auf dem Luftwaffenstützpunkt Emmen nahe Luzern, wie der Sprecher des Stellvertreters von US-Präsident Donald Trump mitteilte. Bereits am Samstagabend war die iranische Delegation in der Schweiz angekommen, wie das Schweizer Außenministerium mitgeteilt hatte.

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Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will eine Kürzung der Regelsätze beim Bürgergeld durchsetzen. "Es muss bis auf das absolut verfassungsrechtliche Minimum reduziert werden", sagte der CSU-Vorsitzende der "Bild am Sonntag". "Jetzt sind Anreize geschaffen worden, mehr zu arbeiten und früher Arbeit aufzunehmen", sagte Söder mit Blick auf die Umwandlung des Bürgergelds in eine neue Grundsicherung. "Aber die generellen Regelsätze müssen reduziert werden."

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Vertreter der USA und des Iran wollen am Sonntag in der Schweiz Gespräche für eine dauerhafte Friedenslösung aufnehmen. Die iranische Delegation traf am Samstagabend in der Schweiz ein, US-Vizepräsident JD Vance machte sich ebenfalls auf den Weg in die Alpenrepublik. Erschwert werden die Verhandlungen durch die Gefechte zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon. Der Iran kündigte als Reaktion auf die Gewalt eine erneute Schließung der Straße von Hormus an.

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