The National Times - Kurdische Sicherheitskräfte geben Rückeroberung von Gefängnis in Syrien bekannt

Wetter - Sydney 20°C

Kurdische Sicherheitskräfte geben Rückeroberung von Gefängnis in Syrien bekannt

POLITIK 26.01.2022

Kurdische Sicherheitskräfte geben Rückeroberung von Gefängnis in Syrien bekannt

Nach tagelangen Gefechten haben kurdische Militäreinheiten nach eigenen Angaben ein von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angegriffenes Gefängnis in Syrien zurückerobert. Das kurdisch dominierte Militärbündnis Demokratische Kräfte Syriens (SDF) habe wieder die "volle Kontrolle" über die Haftanstalt in der nordsyrischen Stadt Hassakeh, teilte ein Sprecher am Mittwoch mit. IS-Kämpfer hatten sich sechs Tage lang in dem Gefängnis verschanzt.

Textgröße ändern:

Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte teilte ebenfalls mit, dass sich das Gefängnis großteils wieder unter Kontrolle der SDF befinde. Allerdings seien noch nicht alle Bereiche der Anstalt durchsucht worden.

Mehr als hundert IS-Kämpfer hatten vergangene Woche den Angriff auf das von Kurden verwaltete Gefängnis Ghwajran gestartet, um Häftlinge zu befreien. In der Haftanstalt saßen bislang nach Angaben der Beobachtungsstelle rund 3500 mutmaßliche IS-Kämpfer, darunter auch führende Köpfe der Miliz. Wie vielen Insassen nach der Erstürmung des Gefängnisses die Flucht gelang, war unklar.

Nach dem Angriff setzten tagelange Kämpfe zwischen dem IS und den von der US-geführten Anti-IS-Koalition unterstützten kurdischen Sicherheitskräften ein. Dabei wurden nach Angaben der Beobachtungsstelle 181 Menschen getötet, darunter 124 Dschihadisten und sieben Zivilisten. Tausende Einwohner von Hassakeh flohen wegen der Gefechte aus ihren Häusern.

Nach Angaben der Beobachtungsstelle war es der größte Angriff dieser Art seit der Zerschlagung des "Kalifats" des IS 2019. Damals war der IS in Syrien und im Irak militärisch weitgehend besiegt worden.

P.Johnston--TNT

Bilger sieht vor Koalitionsausschuss "viel Einsparpotenzial im Bundeshaushalt"

Vor der Sitzung des Koalitionsausschusses hat sich Unions-Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) mit Blick auf die geplante Einkommensteuerreform kompromissbereit gegenüber dem Koalitionspartner SPD gezeigt. Die Union sei "durchaus offen für die Vorschläge der SPD, wie man diese Steuerreform gegenfinanzieren kann", sagte Bilger am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Zugleich plädierte er jedoch dafür, "vor allem mal die Ausgabenseite anzuschauen". "Es gibt noch viel Einsparpotenzial im Bundeshaushalt."

Nach Wahl: Landtag von Baden-Württemberg kommt erstmals zusammen

Nach der Wahl in Baden-Württemberg tritt der neue Landtag am Dienstag (11.00 Uhr) erstmals in Stuttgart zusammen. Auf der konstituierenden Sitzung wird der neue Landtagspräsident gewählt. Dafür nominierte die CDU-Fraktion den bisherigen Innenminister Thomas Strobl. Am Mittwoch tritt dann Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir bei der Wahl zum neuen Ministerpräsidenten an. Er folgt damit dem langjährigen Amtsinhaber Winfried Kretschmann (Grüne), der aus Altersgründen nicht mehr zu Wahl antrat.

Koalitionsausschuss tagt zu Entlastungen

In Berlin kommt am Dienstagnachmittag der Koalitionsausschuss zusammen. Die Spitzen des schwarz-roten Regierungsbündnisses wollen nach dem Stopp der 1000-Euro-Entlastungsprämie durch den Bundesrat über das weitere Vorgehen beraten. Möglich sind Alternativen zu der Entlastungsmaßnahme, die wegen der hohen Energiepreise infolge des Iran-Krieges geplant war. Gesprochen werden dürfte dabei auch über die geplante Reform der Einkommensteuer. Zudem dürften die Pläne für Einsparungen im Haushalt 2027 die Koalitionspartner beschäftigen.

Internationale Verteidigungsminister besprechen Hormus-Einsatz

Mit Blick auf einen möglichen internationalen Einsatz zur Absicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus findet am Dienstag eine Videokonferenz der Verteidigungsminister von rund 40 Staaten statt. Initiiert wurde das virtuelle Treffen von Großbritannien und Frankreich. Das Bundesverteidigungsministerium hat Deutschlands Teilnahme bestätigt.

Textgröße ändern: