The National Times - Kurdische Sicherheitskräfte geben Rückeroberung von Gefängnis in Syrien bekannt

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Kurdische Sicherheitskräfte geben Rückeroberung von Gefängnis in Syrien bekannt

POLITIK 26.01.2022

Kurdische Sicherheitskräfte geben Rückeroberung von Gefängnis in Syrien bekannt

Nach tagelangen Gefechten haben kurdische Militäreinheiten nach eigenen Angaben ein von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angegriffenes Gefängnis in Syrien zurückerobert. Das kurdisch dominierte Militärbündnis Demokratische Kräfte Syriens (SDF) habe wieder die "volle Kontrolle" über die Haftanstalt in der nordsyrischen Stadt Hassakeh, teilte ein Sprecher am Mittwoch mit. IS-Kämpfer hatten sich sechs Tage lang in dem Gefängnis verschanzt.

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Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte teilte ebenfalls mit, dass sich das Gefängnis großteils wieder unter Kontrolle der SDF befinde. Allerdings seien noch nicht alle Bereiche der Anstalt durchsucht worden.

Mehr als hundert IS-Kämpfer hatten vergangene Woche den Angriff auf das von Kurden verwaltete Gefängnis Ghwajran gestartet, um Häftlinge zu befreien. In der Haftanstalt saßen bislang nach Angaben der Beobachtungsstelle rund 3500 mutmaßliche IS-Kämpfer, darunter auch führende Köpfe der Miliz. Wie vielen Insassen nach der Erstürmung des Gefängnisses die Flucht gelang, war unklar.

Nach dem Angriff setzten tagelange Kämpfe zwischen dem IS und den von der US-geführten Anti-IS-Koalition unterstützten kurdischen Sicherheitskräften ein. Dabei wurden nach Angaben der Beobachtungsstelle 181 Menschen getötet, darunter 124 Dschihadisten und sieben Zivilisten. Tausende Einwohner von Hassakeh flohen wegen der Gefechte aus ihren Häusern.

Nach Angaben der Beobachtungsstelle war es der größte Angriff dieser Art seit der Zerschlagung des "Kalifats" des IS 2019. Damals war der IS in Syrien und im Irak militärisch weitgehend besiegt worden.

P.Johnston--TNT

Nobel-Institut: Friedensnobelpreisträgerin Machado nimmt nicht an Preisverleihung teil

Die venezolanische Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado nimmt nach Angaben des Nobel-Instituts nicht an der Preisverleihung am Mittwoch in Oslo teil. "Sie kommt nicht zu der Zeremonie", sagte der Sprecher des Nobel-Instituts, Erik Aasheim, am Mittwochmorgen der Nachrichtenagentur AFP. Nach Angaben von Instituts-Direktor Berg Harpviken wird Machados Tochter Ana Corina Machado den Preis für ihre Mutter entgegennehmen und deren Rede verlesen. Es sei unklar, wo sich die Oppositionspolitikerin derzeit aufhalte, sagte Harpviken dem norwegischen Radiosender NRK.

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Anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) deren Bedeutung für Deutschland hervorgehoben. "Der Schutz der Menschenwürde und elementarer Menschenrechte ist zentrale Aufgabe unserer Verfassung und damit auch eine entscheidende Vorgabe für unsere Außenpolitik", erklärte Wadephul am Mittwoch. "Eine stabile internationale Ordnung ohne Menschenrechte gibt es nicht", fügte er hinzu.

Bundeskanzler Merz empfängt kroatischen Ministerpräsidenten Plenkovic in Berlin

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Bundesfinanzhof verkündet Urteile zur Grundsteuer

Der Bundesfinanzhof (BFH) in München verkündet am Mittwoch (ab 9.00 Uhr) seine ersten Urteile zu der seit Januar erhobenen neuen Grundsteuer. Auf dem Prüfstand steht das sogenannte Bundesmodell, das in elf der 16 Bundesländer genutzt wird (Az. II R 25/24, II R 31/24 und II R 3/25). Der besteuerte Wert einer Immobilie richtet sich dabei vorrangig nach dem Bodenwert und den fiktiv erzielbaren Mieteinnahmen.

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