The National Times - Johnson will Regierungsgeschäfte ungeachtet von Party-Skandal normal weiterführen

Johnson will Regierungsgeschäfte ungeachtet von Party-Skandal normal weiterführen


Johnson will Regierungsgeschäfte ungeachtet von Party-Skandal normal weiterführen
Johnson will Regierungsgeschäfte ungeachtet von Party-Skandal normal weiterführen

Der im Skandal um Partys am britischen Regierungssitz während des Corona-Lockdowns stark unter Druck stehende Premierminister Boris Johnson will die Regierungsgeschäfte normal weiterführen. "Wir - und insbesondere ich - machen mit der Arbeit weiter", sagte Johnson am Mittwoch im britischen Unterhaus. Die Opposition bekräftige ihre Rücktrittsforderung und forderte die vollständige Veröffentlichung eines Untersuchungsberichts zu den Party-Vorwürfen.

Textgröße ändern:

Johnson habe "nichts als Verachtung für den Anstand, die Ehrlichkeit und den Respekt gezeigt, die dieses Land auszeichnen", sagte der Chef der oppositionellen Labour-Partei, Keir Starmer. Er gehe davon aus, dass der Untersuchungsbericht der Regierungsbeamtin Sue Gray bald veröffentlicht werde und Johnson "heute oder morgen" darauf werde reagieren müssen.

In den vergangenen Wochen hatte es Enthüllungen über eine ganze Reihe von Feiern und Zusammenkünften am Regierungssitz in der Downing Street und im Regierungsviertel gegeben, die mutmaßlich entgegen der geltenden Corona-Regeln stattgefunden hatten. Johnson soll teilweise selbst teilgenommen oder die Regelverstöße gebilligt haben. Am Dienstag hatte die Londoner Polizei Ermittlungen zu den Vorwürfen eingeleitet.

Johnson und seine Regierung weisen Rücktrittsforderungen unter Verweis auf den ausstehenden Gray-Bericht zurück. Die polizeilichen Ermittlungen könnten die Veröffentlichung des Berichts jedoch beeinflussen: Nach Angaben von Johnsons Sprecher sollen Gray und ihr Team die polizeilich untersuchten Umstände zunächst aussparen. Die Opposition forderte hingegen die vollständige Veröffentlichung des Berichts.

T.Cunningham--TNT

Empfohlen

Berichte: Japans Regierungschefin peilt vorgezogene Neuwahl für Februar an

Japans Regierungschefin Sanae Takaichi will Medienberichten zufolge bereits in der kommenden Woche das Parlament auflösen und so den Weg für Neuwahlen ebnen. Takaichi wolle am Mittwoch hochrangige Funktionäre ihrer Liberaldemokratischen Partei (LDP) darüber informieren, dass sie das Parlament am 23. Januar auflösen wolle, berichtete die Zeitung "Nikkei Shimbun" am Dienstag unter Berufung auf Regierungs- und Parteikreise. In diesem Fall ist mehreren Medien zufolge der 8. Februar als Wahltermin am wahrscheinlichsten.

Trump warnt Teheran vor Hinrichtung von Demonstranten und droht mit scharfer Reaktion

US-Präsident Donald Trump hat den Iran vor der Hinrichtung festgenommener Demonstranten gewarnt und eine scharfe Reaktion der USA angedroht. "Wir werden sehr entschlossene Maßnahmen ergreifen, wenn sie so etwas tun", sagte Trump in einem Interview mit dem Sender CBS News am Dienstag. Die iranische Regierung warf Washington indes vor, einen Vorwand für ein militärisches Eingreifen im Iran schaffen zu wollen. Neue Videos in Onlinediensten zeigten dutzende Leichensäcke vor einer Leichenhalle südliche von Teheran.

Bundestags-Ausschuss befasst sich mit Vorfällen in Bundeswehr-Regiment

Der Verteidigungsausschuss des Bundestags befasst sich am Mittwoch mit den extremistischen und sexistischen Vorfällen beim Fallschirmjägerregiment der Bundeswehr in Zweibrücken (Sitzungsbeginn 09.00 Uhr). Der Inspekteur des Heeres, Christian Freuding, will in der nicht-öffentlichen Sitzung zu den Vorfällen Stellung nehmen. Danach ist eine Erklärung des Generalleutnants vor den Medien geplant (gegen 11.00 Uhr). Die Vorfälle waren durch Eingaben von Soldatinnen des Regiments beim Bundestags-Wehrbeauftragten bekannt geworden.

Außenminister Dänemarks und Grönlands treffen Vance und Rubio im Weißen Haus

Angesichts der wiederholten Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegen Grönland suchen die Außenminister der Arktis-Insel und Dänemarks am Mittwoch das Gespräch mit der US-Regierung. Der dänische Chefdiplomat Lars Lökke Rasmussen und seine grönländische Kollegin Vivian Motzfeldt kommen dafür im Weißen Haus mit US-Vizepräsident JD Vance sowie mit US-Außenminister Marco Rubio zusammen.

Textgröße ändern: