Chinas Außenminister: Beziehungen zu den USA im vergangenen Jahr "stabilisiert"

The National Times - Chinas Außenminister: Beziehungen zu den USA im vergangenen Jahr "stabilisiert"

POLITIK 09.01.2024

Chinas Außenminister: Beziehungen zu den USA im vergangenen Jahr "stabilisiert" / Foto: © AFP

Das Verhältnis zwischen China und den USA hat sich nach Pekings Ansicht im vergangenen Jahr "stabilisiert". Nach Schwierigkeiten zu Beginn des Jahres und "nach harter Arbeit" hätten beide Seiten "die Kommunikation und den Dialog restrukturiert" und der Verfall der bilateralen Beziehungen sei aufgehalten worden, sagte Außenminister Wang Yi bei einer Rede am Dienstag in Peking.

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China und die USA sind in den vergangenen Jahren bei brisanten Themen wie Technologie, Handel und Menschenrechten sowie bei Spannungen in Bezug auf Taiwan und konkurrierenden Ansprüchen im Südchinesischen Meer aneinandergeraten. Im November trafen sich US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping zu Gesprächen in San Francisco, die beide Seiten anschließend als erfolgreich bezeichneten.

China habe die USA aufgefordert, "ihr falsches Verständnis von China zu ändern und zu einer rationalen und pragmatischen China-Politik zurückzukehren", sagte Wang. Biden habe Xi zugesichert, dass die USA die Unabhängigkeit Taiwans nicht unterstütze.

Peking betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. In Taiwan finden am Samstag Präsidentschaftswahlen statt. Der Ausgang der Wahl gilt als entscheidend für das künftige Verhältnis zwischen Taipeh und dem zunehmend aggressiv auftretenden Peking und wird daher international mit Spannung erwartet.

A.Little--TNT

Israelische Siedler greifen AFP-Journalisten an und verletzten einen Fotografen

Israelische Siedler haben am Dienstag zwei Journalisten der Nachrichtenagentur AFP im besetzten Westjordanland angegriffen und einen von ihnen verletzt. Die Fotografen Jaafar Ashtiyeh und John Wessels wurden nach eigener Aussage zunächst von einem Quad aus beschossen. Anschließend schlugen mehrere Männer mit ihren Schusswaffen auf Ashtiyeh ein, der mit Prellungen an Kopf und Oberkörper ins Krankenhaus kam.

AfD stellt in Sachsen-Anhalt bundesweit ersten Landtagspräsidenten

Zum ersten Mal in Deutschland ist mit dem Abgeordneten Tobias Rausch in Sachsen-Anhalt ein Politiker der in Teilen rechtsextremistischen AfD zum Landtagspräsidenten gewählt worden. Der 35-Jährige erhielt am Dienstag im Magdeburger Landtag 48 Stimmen und damit neun Stimmen von außerhalb seiner eigenen Fraktion. Auch sein Stellvertreter von der AfD, Hans-Thomas Tillschneider, wurde von anderen Abgeordneten mitgewählt. Oppositionsparteien sprachen von einem "schwarzen Tag für den Parlamentarismus" in Deutschland.

Empörung über mutmaßlichen Trump-Aufruf an den Iran zur Auslöschung von US-Städten

US-Präsident Donald Trump hat mit Äußerungen zu möglichen Angriffen des Iran auf die US-Metropolen Los Angeles und San Diego für Empörung gesorgt. "Sollen sie doch Los Angeles auslöschen, sollen sie doch San Diego auslöschen", sagte Trump am Montag bei einer Wahlkampfveranstaltung. Dies sei "ein sehr kleiner Preis". Die oppositionellen Demokraten, die den Bundesstaat Kalifornien regieren, in dem Los Angeles und San Diego liegen, warfen Trump vor, Teheran zu einem Angriff auf die beiden Städte zu ermutigen.

Hunderttausende bei Schülerprotesten in Frankreich auf den Straßen

Unterstützt von Gewerkschaften haben sich in Frankreich am Dienstag hunderttausende Menschen an den seit Wochen andauernden Schülerprotesten beteiligt. Nach Gewerkschaftsangaben gab es landesweit Kundgebungen mit insgesamt 450.000 Menschen Teilnehmern, davon 100.000 allein in Paris. In mehreren Städten kam es zu Ausschreitungen, bei denen die Polizei Tränengas und Wasserwerfer einsetzte.